DE1190757B

DE1190757B - Ventilblock

Info

Publication number: DE1190757B
Application number: DET24853A
Authority: DE
Inventors: Josef Schmidt
Original assignee: Alfred Teves GmbH
Current assignee: Continental Teves AG and Co oHG
Priority date: 1963-09-12
Filing date: 1963-10-08
Publication date: 1965-04-08

Description

Ventilblock Die Erfindung bezieht sich auf einen Ventilblock mit mehreren Ventilpaaren. Der Ventilblock ist in erster Linie für die Betätigung von Sitzen gedacht, die durch Vertikal- und Horizontalbewegung eines Hebels aufwärts, abwärts und seitwärts verstellt werden, wie dies bei Sitzen für Omnibusse und Eisenbahnen schon bekannt ist. Ein anderes Verwendungsgebiet ist der Schaufellader oder der Bagger, dessen Baum in der Vertikal- und in der Horizontalebene geschwenkt wird und dessen Schild oder Löffel gekippt wird.
Es ist bekannt, die Ventile eines Ventilblocks mit Nocken zu steuern, die auf einer verdrehbaren Betätigungswelle aufgereiht sind. Mit der Erfindung wird die Aufgabe gelöst, die gleiche Betätigungsstange vertikal und horizontal zu verschwenken und als dritte Bewegung eine Drehbewegung zu machen, so daß das zu bewegende Gerät entsprechende Bewegungen ausführt. Beispielsweise kann ein Omnibussitz bezüglich seiner Sitzhöhe und seiner Entfernung vom Pedal sowie bezüglich seiner Neigung verstellt werden.
Erfindungsgemäß wird dies durch die Vereinigung folgender Merkmale erzielt: Ein Bediengriff ist an einer Stange kugelbeweglich gelagert, die um drei Achsen drehbar ist, dabei trägt die Stange zu beiden Seiten des Lagers je eine Rundscheibe, außerdem trägt die Stange einen Ansatz mit einer Kulisse, die näherungsweise oder vollständig parallel zur Stange liegt und in der ein Kulissenstein gleitet, der am Ende eines zweiarmigen Hebels angeordnet ist, der sich in derselben Ebene bewegen kann, in der das Lager der Stange liegt, und schließlich sind zwei weitere zweiarmige Hebel vorgesehen, die auf den runden Scheiben schleifen, und zwar derart, daß sie in der Neutralstellung parallel zur Stange liegen und jeweils an zwei Punkten der beiden Scheiben aufliegen, die um 90° zueinander versetzt sind, dabei betätigt jeder der zweiarmigen Hebel zwei Ventile gegensinnig.
Vorzugsweise ist eine Kulisse für die Betätigungsstange vorgesehen, deren Bahnen nach der Schwenkebene der Waagebalken der Ventile ausgerichtet sind. Mit Vorteil sind an die Ventile Arbeitszylinder zur Verstellung eines Sitzes so angeschlossen, daß der Sitz z. B. in einem Kraftfahrzeug dem Bewegungssinn des Griffes folgt, also beim Heben des Griffes sich hebt, beim Bewegen in horizontaler Richtung sich nach vorn oder hinten verschiebt und beim Drehen des Griffes sich neigt.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist den Ventilen in an sich bekannter Weise ein Druck-Speicher vorgeschaltet, an den drei Arbeitszylinder kolbenstangenseitig direkt angeschlossen sind, wobei ein Federungs- und Dämpfungszylinder dem Zylinder für die Vertikalbewegung des Sitzes parallel geschaltet ist.
Die Erfindung läßt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu. Eine davon ist in der Zeichnung wiedergegeben, und zwar zeigt A b b. 1 den Ventilblock in einer perspektivischen und schematischen Darstellung, A b b. 1 a das kulissenartige Führungskreuz für die vom Bediengriff bewegte Stange, A b b. 2 den Schaltplan einer Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeugsitze und A b b. 3 eine Draufsicht auf den Ventilblock gemäß A b b. 1.
In dem Ventilblock l sind die Ventile 2,3 und 4 vereinigt, die alle von gleicher Bauart sind und sich durch ihre räumliche Lage unterscheiden. Wie das Ventil 2 enthalten auch die Ventile 3 und 4 Aufschlagventile 5 und 6, die über dieWaagebalken 7,8 und 9 zu öffnen und zu schließen sind. Die Waagebalken sind um die Gelenke 10 schwenkbar.
Die Verschwenkung der Waagebalken, die bei 7 und 8 in vertikaler Richtung, bei 9 in horizontaler Richtung vor sich geht, wird durch die Stange 11 mit dem Handgriff 12 vorgenommen. Die Stange trägt hintereinander aufgereiht zwei Scheiben 13 und 14 und einen Nocken 15. Sie ist um das Kugelgelenk 16 schwenkbar und drehbar, das in dem Ventilblock 1 gelagert ist. Vier Rückstellfedern 17 und zwei Rückstellfedern 18, die in bekannter Weise gefesselt werden, sorgen für die Rückstellung der Stange 11 nach der Betätigung der Ventile. Die A b b. 1 a zeigt ein kulissenartiges Führungskreuz 19, durch das verhindert wird, daß die Horizontal- und Vertikalbewegungen der Stange 11 miteinander interferieren.
Der Waagebalken 7 ist mit seinem Ende 20 durch eine Kugel 21 in einer Schleife 22 gelagert, die an dem Nocken 15 starr befestigt ist. Da die Schwenkebene des Hebels 7 durch die Mitte des Kugelgelenks 16 verläuft, besteht die Möglichkeit, die Auf- oder Abwärtsbewegung der Stange 11 in der Kulisse 19 mit einer Drehbewegung zu kombinieren, um das Ventil 2 zusammen mit einem der Ventile 3 und 4 zu betätigen.
In A b b. 2 ist das Schema einer Sitzbetätigungsanlage dargestellt.
Es sind der Hubzylinder mit 23, der Horizontalzylinder mit 24 und der Zylinder für die Schrägstellung des Sitzes mit 25 gekennzeichnet. Die entsprechenden Ventile 2,3 und 4 sind drei Dreiwegeventile. Auf einer Seite sind die Ventile durch die Druckmittelleitungen 26 mit dem Behälter 27 und die Druckmittelleitungen 28 mit dem Speicher 29 verbunden, auf der anderen Seite durch die Druckmittelleitungen 30 mit der kolbenseitigen Kammer der Arbeitszylinder 23, 24 und 25. Die kolbenstangenseitigen Kammern der Zylinder 23,24 und 25 stehen durch die Druckmittelleitungen 31 untereinander und unmittelbar mit dem Druckspeicher 29 in Verbindung. An den Druckmittelleitungen 30 und 31, die an den Druckmittelzylinder 23 für die Hubbewegung angeschlossen sind, ist ein Federungs- und Stoßdämpferzylinder 32 gelegt, so daß Stöße mittels des Druckspeichers 29 aufgefangen und in bekannter Weise gedämpft werden. Die Federn 33,34 gleichen die Druckunterschiede in den Kammern des Differentialzylinders 23 aus bzw. bewirken die Kolbenrückstellung.
Bei Vertikal- und Horizontalbewegungen der Stange drücken die Scheiben 13 oder 14 immer in einer bestimmten Richtung auf die Waagebalken 8 und 9, die doppelarmig ausgebildet sind. Drehbewegungen der Stange 11 werden über den Nocken 15 mit der Schleife 22 auf die Kugel 21 am Ende 20 des doppelarmigen Hebels 7 übertragen, so daß je nach der hierzu entstehenden Auf- und Abwärtsbewegung der Kugel das Aufschlagventil s oder das Aufschlagventil 6 betätigt wird.
Wenn der Ventilblock 1 in der in A b b. 2 dargestellten Weise an die Betätigungszylinder 23,24, 25 für die Sitzverstellung angeschlossen ist, ergibt sich, daß der Sitz sich im Sinne der Bewegungen der Stange 11 bewegen läßt.

Claims

Patentansprüche: 1. Ventilblock mit mehreren Ventilpaaren, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale: a) ein Bediengriff (12) an einer Stange (11), die um drei Achsen drehbar, also kugelbeweglich gelagert ist; b) zu beiden Seiten des Lagers (16) trägt die Stange (11) je eine runde Scheibe (13, 14); c) die Stange (11) trägt außerdem einen Ansatz (15) mit einer Kulisse (22), die näherungsweise oder vollständig parallel zur Stange liegt und in der ein Kulissenstein (21) gleitet, der am Ende eines zweiarmigen Hebels (20) angeordnet ist, der sich in derselben Ebene bewegen kann, in der das Lager der Stange liegt; d) zwei weitere zweiarmige Hebel (8,9) schleifen auf den runden Scheiben (13,14) derart, daß sie in der Neutralstellung parallel zur Stange (11) liegen und jeweils an zwei Punkten der Scheibe (13,14) aufliegen, die um 90° zueinander versetzt sind; e) jeder der zweiarmigen Hebel (7, 8, 9) betätigt zwei Ventile gegensinnig.
2. Ventilblock nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Kulisse (19) für die Betätigungsstange (11), deren Bahnen nach der Schwenkebene der Waagebalken der Ventile (3, 4) ausgerichtet sind (A b b. 1 a).
3. Ventilblock nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die Ventile (2, 3,4) Arbeitszylinder (23, 24, 25) zur Verstellung eines Sitzes so angeschlossen sind, daß der Sitz z. B. in einem Kraftfahrzeug dem Bewegungssinn des Griffes (12) folgt, also beim Heben des Griffes sich hebt, beim Bewegen in horizontaler Richtung sich nach vorn oder hinten verschiebt und beim Drehen des Griffes sich neigt.
4. Ventilblock nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß den Ventilen (2, 3,4) in an sich bekannter Weise ein Druckspeicher (29) vorgeschaltet ist, an den drei Arbeitszylinder (23, 24, 25) kolbenstangenseitig direkt angeschlossen sind, und daß ein Federungs-und Dämpfungszylinder (32) dem Zylinder (23) für die Vertikalbewegung des Sitzes parallel geschaltet ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 625 101; USA.- Patentschriften Nr. 2 451162, 2 700 904.