DE1554216A1

DE1554216A1 - Lifting unit, especially for the stepless height adjustment of table tops and chairs

Info

Publication number: DE1554216A1
Application number: DE19661554216
Authority: DE
Inventors: Doetsch Hans Peter
Original assignee: Fichtel and Sachs AG
Current assignee: ZF Sachs AG
Priority date: 1966-03-28
Filing date: 1966-03-28
Publication date: 1970-04-30

Description

Hubaggregat, insbesondere zur stufenlosen Höhenverstellung von Tischplatten und Stühlen Zusatz zu Patent . . . . . . (Pat.-Anm.P Das Hauptpatent betrifft ein hydropneumatisches Hubaggregi,#,t, insbesondere zur stufenlosen Höhenverstellung von Tischplatten und Stühlen, bestehend aus einem teilweise mit Flüssig-_L.-eit gefüllten 3ehälter, der aus der Flüssigkeit ein unter Druck stehendes Gas zur Lerzeugung der Verstellkraft enthält, wobei dieser Behälter eine von maschinell betriebenen Drucker.zeugern unabh'Ingige Einheit bildet., einem in dem Behälter verschiebbar liegenden an einer aus diesem.,austretenden Kolbenstgnge angeordneten KolIen sowie eiA&m" von aussen absperrbaren Flüssigkeits-, durchlass, welches sich #ladurch auszeichnet, dass der voh der Fli.Issigl,-,-eit ein-benommene Raum im Behälter nur von dem Kölben C) und der ".'-"olbenstange aufgeteilt wird und als einzige Öffnung der von aussen absperrbare Flüssigkeitsdurchlass zumind-est teil-.' weise iin --,#olben-bzw. der Kolbenstange angeordnet ist. Die vorliegende Lrfindung hat eine Weiterbildung und Verbesserung des,i 1lUba--gregatS nach dem Hauptpatent zum Gegenstand.Lifting unit, especially for stepless height adjustment of table tops and chairs Addition to patent . . . . . . (Pat. Note P The main patent relates to a hydropneumatic lifting unit, #, t, in particular for the stepless height adjustment of table tops and chairs, consisting of a container partially filled with liquid, which transforms the liquid into a pressurized gas for generating the adjusting force, this container forming a unit that is independent of machine-operated printer generators. which is characterized by the fact that the previously occupied space in the container is only divided by the flask C) and the ".'-" piston rod and the only opening is the liquid passage that can be shut off from the outside -est part-. ' The subject of the present invention is a further development and improvement of the i1Uba unit according to the main patent.

CD Währenä das Hubaggregat"nach dem Hauptpatent hydropneumatisch arbeitet, soll durch die vorliegende Erfindung ein derartiges Hubaggregat unter Schutz gestellt werden, welches nicht nur hydropneumatisch, sondern auch rein pneumatisch arbeiten kann. Die Erfindung betrifft daher ein Hubaggregat, insbesondere zur stufenlosen Höhenverstellung von Tischplatten und Stühlen, bestehend aus einem Behälter, der wenigstens ein-unter Druck stehendes Füllmedium zur Erzeugung der Verstellkraft enthält, wobei dieser Behälter eine von maschinell betriebenen Druckerzeugern unabhängige Einheit bildet, einem in dem Behälter ver-C) schiebbar liegenden, an einer aus diesem austretenden Kolbenstange angeordneten X-olben sowie einem von aussen absperrbaren Durchlass für düs Füllmedium, gekennzeichnet durch innerhalb des Gehäuses angeordnetei Mittel zum Absperren des Übertritts des Füllmediums von einer Kolbenseite zur anderen. Ein bezonderer Trennkolbeil, wie er im Hauptpatent vorgesehen ist, um das im unteren Teil des Behälters befindliche Gas von einer Flüssigkeit, z.B. Zil, zu trennen, kann somit nach der vorliegenden Erfindung entfallen. Dies gilt selbst dann, wenn der Behälter des Hubaggregates zwecks Vermittlung einer besseren Mmpfung zusätzlich eine BremsflÜssigkeit enthalten soll. CD While the lifting unit "works hydropneumatically according to the main patent, the present invention is intended to protect such a lifting unit, which can work not only hydropneumatically but also purely pneumatically. The invention therefore relates to a lifting unit, in particular for the stepless height adjustment of table tops and tables Chairs, consisting of a container that contains at least one pressurized filling medium for generating the adjusting force, this container forming a unit independent of machine-operated pressure generators, a displaceable in the container, on a piston rod emerging from it arranged X-piston as well as an externally lockable passage for nozzle filling medium, characterized by arranged inside the housing means for blocking the passage of the filling medium from one side of the piston to the other Ren part of the container located gas to separate from a liquid, for example Zil, can thus be omitted according to the present invention. This applies even if the container of the lifting unit should also contain a brake fluid in order to provide better absorption.

Die Erfindung vermittelt somit eine äusserst einfache Konstruktion, weil sie als Füllmedium lediglich Gas benötigt, und weil darüber hinaus ein Trennkolben entfallen kann. Darübär hinaus wirkt die Absperrkraft auf den gesamten Kolben, so dass bei geringst möglichem Druckunterschied hohe Absperrkräfte erreichbar sind.The invention thus provides an extremely simple construction, because it only requires gas as a filling medium, and because it also has a separating piston can be omitted. In addition, the shut-off force acts on the entire piston, see above that high shut-off forces can be achieved with the lowest possible pressure difference.

Zum Stand der Technik gehört ein arretierbarer Ilydraulikzylinder ohne Ausschubkraft. Dieser Zylinder kann infolgedessen auflastende Kräfte vieder ganz noch teilweise aufnehmen. Der bekannte Zylinder ist mit Öl gefüllt. Die Arretierung wird mittels einbr ausserhalb des Behälters angeordneten Umwegrohrleitung herbeigeführt, welche mit einem Absperrhahn ausgebildet ist. Ein derartiger Ily#draulikzylinder ir.#ird als Sitzverstellung in Eisenbahnen und Flugzeugen verviendet. Jedoch ist eine beson- dere Feder erforderlich, um die Riiclc"stelll-,raft*zur VerfÜgung zu haben, di# notivendig-ist, die Rückenlehne des Sitzes uieder in die Normallage zurückzübringen. Wird das erfindungsgepiUsse Hub- aggregat fü r den gleichen Zweck eingesetzt, ICiann eine besondere Feder entfallen. Zum Starid der Technik gehört ferner ein hydropneumatischeE Hubaggregat, bei V.Telchem zwischen dem Gasdruckraum und dem Raum, der die be-Wregliche Kolbenstange samt Kolben aufnimmt, eine feste Trennwand»angeordnet ist, die durch einen von aussen Cabsperrba- ren Flüssigkeitsdurchlnss Überbrückt werden kann. Bei einer Sperrung des Durchlasses ergibt sich somit eine hydraulische CD Blockiereinrichtung für das Ag-fregat, da in diesem Fall-die 1--oll)enstange nicht weiter in den Behälter ist. Auch diese bekannte Konstruktion weist jedoch versc.Iii-edene Un- zulänglichkeiten auf. Die feststehende Trennwend im Behälter erhöht als zusätzliche-e# Teil, fUr i-"elches ausserdem noch eiiie 'Überbrückung vorf,#esehen werden muss, den B,-,uauf#"2nd des I:rLub- aj,-, -reg,-.Ltes. Die beim Einschieben der 7..olbenst.#ii-ii.:.e von H.-nd auf- L# t2 zubringende Kraft wira ebenso wie die in bl"elrierten ZustIrnd durch die -Belastung des Tisches auftretende Kraft Über den -n Jiii Inneren des Z-IindIerr# ..olbenst.- C.,enquerschnitt auf Jie - Z_, -indliche übertr-agen. Dies ist ungi*.in-c#ti-#. (1- `r beide verschiedene D-i::iensionieruii,#svor,#u.3s(-.t.,.-un,-C.n gelten. Beim Eins.--hiebeif von Hana wäre eine dÜnne Kolbezist--.ii"--c- utiti eine fl,--c'Z-e Feder#:ennung er,..?-,-insclit. Die.-#, erc-ibt -tI)#ir im. biochier- teil #;ustana des hohe Dr-»ic'.--(-- im Inneren CIC:# 3pii**-1-"-(.-r,-, dc- die T-L"#;c'-,ibe-'--#-.3tung über eine ,:olbeilst-,-n--e mit ,-chlatt luf d-Le- im Behälter befiiidli-ch#--- t L gen --- ird. Dics be4 -r*';3seren zut D4 Ilu et e-;« in eine von -uerschnitt, so .---er(ic-n zi.,.,ar die 1-us der 2ischbel------itun#- -ber es ert:i-"ot -GC-1»,.. eine :-teile j a-die Einschubkr-aft von Hand aufgebracht werden niuss. Dazwischer kann nntürlich durch eine entsprechende Abstimmung des Kolbenstangenquerschnitts ein Kompr'Omiss gefunden werden, der aber keine vo46efriedigende Lösung darstellt. Als störend wird bei dem vorbekannten Hubaggregat auch empfunden, d'ass, dieses nur auf Druck ünd nicht auf Zug blockiert werden kann. Aufgrund der gewählten A nordnung-der Trennwand zur Unterteilung des Ölreumes im Behälter ist'es möglich, die Kolbenstl-.nge Puch in der blockierten Stellung mit relativ'geringem Kr#3,ftaufvi,?.nd herauszuziehen. Die (lsäule unter der '.rz'-olbenstj-nge reisst nämlich ab und diese l#-C--nn bis zum mechanischen Anschl&g auseinandergezogen werden,-gs vmrde auch bereits vorgeschl,-:.,.#,en, zur Blockierung von pneumatischen Verstelleinrichtungen die Durchlasskan"j.le in einer fest eingebauten Trennwand oder in einer Trennwand und im Kolben durch von aussen betätigbare Absperrorgane zu verschliessen und auf diese Vieise eine hydraulische Blockierung zu erreichen. Das bzw. die Abspe;crorgane sind scheibenförmig ci.usg'cbildet und mit Gewindehülsen versehen, welche in entsprechende Gegengewinde der Trennwand und des Kolbens eingreifen und mit Hilfe eines mit den Absperrorganen verbundenen Vielec'C--st"bes, der in der hohlen Kolbenstange angeordnet ist, bet-,;,ti#7t werden. Durch eine Drehbewegung der K-olbenstange öffnen bzw. verschliessen die Absperrorgane nacheinander die Durchlasskanäle, da die Absperrorgane durch den Vieleckstab niteinander' gekoppelt sind. F'.ir jedes dieser scheibenfürmig ausgebildeten Absperrorgane, die sich beim Verschliessen der Durchlt,--shanäle ge,--en die Stirnseite der Trennwand und des 1,--olbens legen, ist in beiden Drehrichtungen ein Anschlag vorhanden. Der 'ifach'#u-eil einer solchen Konstrulftion besteht darin, d#iss durch die Drehbewegung der Kolbenstange -und des damit verbundenen Kolbens die ir-olbendicbtung sehr stark beansprucht wird. Ein weiterer Nachteil ist, dass eine derp.rtige hydraulische Blockiereinrichtung sehr präzise herge-stellt sein muss, da sonst ein einw&ndfreies t!,Lbdichten der I;urc'I-Lström't--?,n,*,.,le nicht gewährleistet ist. Die Erfindung ist in der nachstehenden Beschreibung in den verschiedensten Ausführungsformen beispielhaft erläutert.The state of the art includes a lockable hydraulic cylinder without an extension force. As a result, this cylinder can still partially absorb loading forces. The well-known cylinder is filled with oil. The locking is brought about by means of a detour pipeline arranged outside the container, which is designed with a shut-off valve is. Such an Ily hydraulic cylinder ir. Is used as a seat adjustment used in railways and airplanes. However, there is a special their spring required to make the Riiclc "stelll-, raft * available have, di # notivendig-is, the backrest of the seat in bring back the normal position. Will the inventive stroke Unit used for the same purpose, but a special one No spring. The star of the technology also includes a hydropneumatic E Lifting unit, at V. Telchem between the gas pressure chamber and the room, which holds the moveable piston rod and piston, a fixed one Partition wall »is arranged, which is through a Cabsperrba- can be bridged ren fluid passage. At a Blocking of the passage thus results in a hydraulic one CD Blocking device for the Ag-fregat, since in this case the 1 - oll) rod is no further into the container. However, this well-known construction also has various sufficiencies on. The fixed partition in the container increased as an additional -e # part, for i- "elches also eiiie 'Bridging ahead, # it must be seen that B, -, uauf # "2nd des I: rLub- aj, -, -reg, -. Ltes. When inserting the 7th piston rod. # Ii-ii.:. E from H.-nd to- L # t2 The power to be supplied is as well as the status shown in blue due to the load on the table occurring force over the -n Jiii inside the Z-IindIerr # ..lbenst.- C., cross section on Jie - Z_, -individual transmissions. This is ungi * .in-c # ti- #. (1- `r both different Di :: iensionieruii, # svor, # u.3s (-. t., .- un, -Cn apply. At the first - hiebeif from Hana would be a thin Kolbezist -. Ii "- c-utiti a fl, - c'Ze spring #: naming er, ..? -, - insclit. The .- #, erc-ibt -tI) #ir im. bioching part #; ustana of the high Dr- »ic '.-- (- inside CIC: # 3pii ** - 1 -" - (.- r, -, dc- the TL "#; c '-, ibe -'-- # -. 3tung about a,: olbeilst -, - n - e with , -chlatt luf d-Le- located in the container # --- t L gene --- ird. Dics be4 -r * '; 3seren for D4 Ilu et e-; «in one of -cutting, so .--- er (ic-n zi.,., ar die 1-us der 2ischbel ------ itun # - -about it: i- "ot -GC-1», .. one: -parts yes-the insertion force must be applied by hand. In between, a compromise can of course be found by matching the piston rod cross-section, but this is not a satisfactory solution. In the previously known lifting unit, it is also felt to be annoying that it can only be blocked on pressure and not on train. Due to the selected A North nung-the partition wall for dividing the Ölreumes in the container ist'es possible that Kolbenstl-.nge Puch in the locked position with relativ'geringem Kr # 3, ftaufvi,?. Nd pull. The (oil column under the '.rz'-olbenstj-nge tears off and these l # -C - nn are pulled apart up to the mechanical stop, -gs is also already proposed -:.,. #, En, for blocking of pneumatic adjustment devices to close the passage ducts in a permanently installed partition or in a partition and in the piston by externally actuated shut-off devices and in this way to achieve a hydraulic blocking 'c forms and provided with threaded sleeves, which engage in corresponding mating threads of the partition wall and the piston and with the help of a multi-c'C-st "bes, which is arranged in the hollow piston rod, bet -,;, ti # 7t By rotating the piston rod, the shut-off devices open or close the passage channels one after the other, since the shut-off devices are coupled to one another by the polygonal rod If shut-off devices are formed which, when the passages are closed, place the front of the partition and the piston, there is a stop in both directions of rotation. The 'ifach' part of such a construsion consists in the fact that the rotation of the piston rod and the piston connected with it puts a great deal of strain on the seal. Another disadvantage is that such a hydraulic blocking device has to be manufactured very precisely, otherwise a perfect t!, Lbdichten der I; urc'I-Lström't -? is guaranteed. The invention is explained by way of example in the most varied of embodiments in the description below.

In Fig.1 ist ein Hubaggregat dargestellt, bei welchem die Absperrorgane konzentrisch zur Achse der Kolbenstange angeordnet und mechanisch betätigbar sind. Dabei arbeiten die Absperrorgane ohne zusätzliche gleitende Dichtung und sind am oder im Kolben angeordnet.In Figure 1, a lifting unit is shown in which the shut-off devices are arranged concentrically to the axis of the piston rod and can be actuated mechanically. The shut-off devices work without an additional sliding seal and are on or arranged in the piston.

In dem Behälter 1 ist ein mit der Kolbenstange 2 verbundener Kolben 3 axial beweglich angeordnet und durch die Kolbendichtungen 4 gegenüber der Behälterinnenwand abgedichtet. Die Kolbenstange 2 ist gegenüber dein Behälter 1 durch eine Kolbenst,-#ngendichtung 5 abgedichtet. Die Kolbenstange 2 weist eine zentrale Bohrung 6 auf. In dieser ist eine Betätigungsstange 7 axial verschiebbar angeordnet. Die Kolbenstange 2 weist ferner mindestens eine radial angeordnete Bohrung 8 auf. Im Kolben 3 ist ferner ein Schieber 9 abdichtend geführt, welcher mittels der Betäti-,ungsstange 7 axial verschoben werden kann. Der Schieber 9 ist seinerseits mit einer Nut 10 ausgdrüstet, welche in der gezeichneten Stellung, eine Dichtung 11 überbrückt. Infolgedessen kann das'G,-z),s von der Kolbenstangenseite des Kolbens durch die radiale Bohrung 8 der Kolbenstange 2, die axiale Bohrung 6 der Xolbenstange und die Nut 10 an der Dichtung 11 vorb - ei auf' die andere 'feite des 1'.olbens 3 überströmen. Wird jedoch- der Schieber 9 inittels der Betätigungsstange 7 in seiner axialen 3tellung verschoben, so -v-,ird das Gas daran gehindert, von der einen XI..olbenseite auf die andere überzuströmen, weil dann der Schieber 9 abdichtGnd innerhalb der Dichtung 10 sitzt. In dieser J Stellung ist dann eine Blockierung des Hubaggregates erreicht.In the container 1 , a piston 3 connected to the piston rod 2 is arranged so as to be axially movable and is sealed off from the inner wall of the container by the piston seals 4. The piston rod 2 is sealed against the container 1 by a piston rod seal 5. The piston rod 2 has a central bore 6 . In this an actuating rod 7 is arranged to be axially displaceable. The piston rod 2 also has at least one radially arranged bore 8 . A slide 9 , which can be axially displaced by means of the actuating rod 7, is also guided in a sealing manner in the piston 3. The slide 9 is in turn equipped with a groove 10 which bridges a seal 11 in the position shown. As a result, the 'G, -z), s can pass from the piston rod side of the piston through the radial bore 8 of the piston rod 2, the axial bore 6 of the piston rod and the groove 10 past the seal 11 - to' the other 'side of the 1 '. overflow piston 3. Is jedoch- the slide 9 is displaced inittels of the operating rod 7 in its axial 3tellung so -v-, the gas ird prevented from the one to the other XI..olbenseite gush, then because the slider 9 is seated within the seal 10 abdichtGnd . In this J position, the lifting unit is blocked.

Zur Erleichterung der Aufhebung der Blockierung ist eine 2eder 12 vorgesehen, 1.,ielche den Schieber 9 konzentriseli umgreift. Am Schieber 9 'Liann die Nut 10 auch durch eine entsprechende Ausdrehung ersetzt werden, welche sich einfacher herstellen lässt. Ein dernrt ausgebildeter Schieber 13 mit seiner Ausdrehung 14 isT in Pig.2 dargestellt. - Die Trennung zwischen Betätigungsstange 7 und Schieber 9 ist vorgenommen viorden, um die in der Fertigung unvermeidbaren Axialitätsdifferenzen unschädlich zu machen, In Fig.3 ist ein Beispiel für die elektrische Betätigung des Absperrorgans dargestellt. Die Kolbenstange 15 ist über eine Isolierung 16 mit dem l#Lolben 17 verbunden. Um den Schieber 18 ist ein Elekt'romagnet 19 angeordnet. Der Schieber 18 ist in der geschlossenen Stellung abgebildet. Wird zwischen Kolbenstange und Gehäuse Spannung angelegt, so wird der Schieber 18*geöffnet.To make it easier to remove the blockage, a 2 spring 12 is provided, 1. ielche concentrically encompassing the slide 9. On the slide 9 ′ the groove 10 can also be replaced by a corresponding recess which can be produced more easily. A differently designed slide 13 with its recess 14 is shown in Pig. 2. - The separation between the actuating rod 7 and the slide 9 is carried out in order to render harmless the differences in axiality which are unavoidable in production. In FIG. 3, an example of the electrical actuation of the shut-off element is shown. The piston rod 15 is connected to the piston 17 via an insulation 16 . An electromagnet 19 is arranged around the slide 18. The slide 18 is shown in the closed position. If voltage is applied between the piston rod and the housing, the slide 18 * is opened.

In rig.4 ist ein Beispiel für die pneumatische oder hy- draulische Betätigung des Absperrorgans darges,tellt. Die Kolbenstange 20 ist.mit einer axialen Bohrung 21 für ein pneumatisches oder hydraulisches Betätigungsmittel versehen. Bei Einlaß von Druckgas oder Druckflüssigkeit durch die Bohrung 21 der Kolbenstange 20 wird der Schieber 22, welcher in der geschlossenen Stellung dargestellt ist, geöffnet.In rig.4 an example of the pneumatic or hy- draulic actuation of the obturator is Darges, tellt. The piston rod 20 ist.mit an axial bore 21 for a pneumatic or hydraulic actuator. When compressed gas or fluid is admitted through the bore 21 of the piston rod 20, the slide 22, which is shown in the closed position, is opened.

In Fig.5 is-t eine weitere Ausführungsform für eine mechanische Betätigung des Absperrorgans dargestellt. Im Kolben 23 befinden sich zwei Kanäle 24.25, von welchen der Kanal 24 in den Raum auf der 'L"Lolbenstangenseite des Kolbens 23 und der Kanal 25 in den Raum auf der anderen Kolbenseite einmändet. Ferner befindet sich im Kolben 23 eine elastische Membran 26.1 In der linken Seite der Figur ist die Llembran 26 in ihrer geöffneten Stellung abgebildet, in welcher sich unterhalb der Membran ein'Raum 27 öffnet, durch welchen hindurch das Füllmedium von der einen Kolbenseite auf die andere Kolbenseite überströmen kann. Die Kolbenstang'e 28 ist wiederum hohl ausge-. bildet. Durch die Bohrung der Kolbenstange 28 ist eine Bet,-tigü7ngsstange 29 gefilhr#. In der Ruhestellung des Doppelhebels 30 oteht die Betätigungsstange 29 unter dem Einfluss der Feder 31*, so dass die Membran., wie aus der rechten Seite der zeichnerischEn Darstellung ersichtlich, die Kanäle 24,25 unte#rbricht und das Hubaggregat arretiert. Durch einen Druck auf den Doppelhebel 3o kann die Arretierung aufgehoben werden. Das Füllmedium kann dann von einer Seite des Kolbens auf die andere übertre#en. In Fig.6 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher das Absperrorgan bei Über- oder Unterschreitung einer bestimmten Gpschwindigkeit der Bewegung zwischen Kolben und Gehäuse selbsttätig absperrt. Der Kolben 32 ist zu diesem Zweck auf der Kolbenstange 33 zwischen zwei Endanschlägen 34,35 axial verschiebbar. Die Kolbenstange 33 ist- ihrerseits mit einer Schrägbohrung 36 versehen. Der Kolben 32 i--t ferner mit wenigstens einem axialen Durchlasskanal 37 versehen. Jedoch kann der Übertritt des Mediums von der Vorderseite auf die itückseite'des Kolbens und umgekehrt mit Hilfe einer Dichtscheibe 38 unterbunden werden. Ferner ist eine Feder 40 vorgesehen, vielche den Kolben 37 im entspannten Zustand gegen den Anschlag 34 drilckt, in welcher Stellung die Schrägbohrung 36 des Kolbens 33 den Dichtring 35 überbrückt. In'der zeichnerischen Darstellung der Fig.6 befindet sich der 11.-olben in seiner Schließstellung, da die Schrdigbohrung 36 vor dem Dichtring 38 in den Durchlasskanal 37 einmündet. Beim Einschieben der --.olbenstange in Richtung des Pfeiles 41 vereinigen sich die Krnft der Feder 40 und der im Raum 42 vor dem Tr Kolben 32 entstehende Überdruck und schieben den Kolben auf der Kolbenstange 33 entgegen deren beginnender Einwärtsbewegung nach aussen. Dadurch überbrückt die Schr#Eigbohrung 36 in der Kolbenstange 33 den Dichtrin- 38, so dass 1-.iedium von der einen zur anderen 1.#,'olbenseite fliessen kann. Die Feder 40 tr2chtet d",-#na-ch, den Kolben 32 in dieser Stellung zu halten. Infolgedessen bleibt der Kolben 32 auch.dann in seiner geöffneten Stellung, wenn die Kolbenstange 33 langsam aus dein Geh"-i,use 43 nach auswärts bewegt wird. Steigt jedoch die Geschwin- digkeit der Auswärtsbeviegung des Kolbens, so #-"ird je nach der gewählten Einstellung des Fliessauerschnittes im 1..-olben 32 ein Druckunterschied zwischen den beiden 'L#'-olbenseiten entstehe , n, der den Kolben dann wieder gegen die Feder 40 drückt und diese .spannt, so dass das Aggregat wieder blockiert ist. Die beschriebene Arbeitsrichtung gilt für solche Anwen- dungen, bei denen die I-)6-.raft des zu verstellenden Gegenstzc.ndes &eringer ist als die iLtissehub-lI.r".ft des ,.ubq,[-",regates. Besteht der Anwendungswunsch, die Kraft des zu verstellenden Gegeristan- des grüsser als die des Iluba--gret;2tes sein zu lassen, so wird der 1.1-olben umgekehrt eingebaut, d.h. die Feder 40 wird d2nn auf' der anderen Seite des angeordnet. Das Hauptanwendungsgebiet fi*#.r diese Ausführungsforfa liegt bei Arbeitsstühlen. Dort tritt das Bedürfnis auf, den Sitz vi;-:hrend der Arbeit der Höhe nach zu verstellen, ohne dass man hierzu eine Hand frei hätie. 3eim normalen Aufstehen und sich Niedersetzen soll das 1-Iub,-.Ig#--reg,4,t jedoch gesperrt bleiben. In Fig.7 ist eine vieitere Ausführungsform für ein Hub- aggreg"#t de-rgestellt, bei welchein das Absperrorgan bei Uber- oder Unterschreitung einer bestimmten Ge,3chviindigkeit der '3e#;0- -ung zwischen Kolben und GehUuse se-lbstt,*,*.'i-c absperrt. Die 1:olbenstange 44 ist mit zwei Ringnuten 45946 tusgest-ttet. In der zeichnerischen Dr#rstellung der Fi,-r.7 #reifen in die 'Hingnut 45 zwei.Bügelfedern 47,48 ein. Ferner ist die Kolbenst#-en!-7e 44 CJ unterhalb der Ringnuten 45,46 mit einer breiteren Überbr#*.jcl--un,-s- nut 49 versehen. Diese ist breiter als der Dijhtring 50 des T# Kolbens 51. - In der zeichnerischen Darstellung befindet sich der .u,olben in seiner Sperrstelltin,#., in welcher der Dichtring 50 ein Übertreten des Mediuriis»durch die Bohrung 52 des Kolbens von einer Kolbenseite zur anderen verhindert. Bei beginnendem Aus- schieben der Kolbenstange entsteht nun ein Druckunterschied zu beiden Üeiten des Kolbens, der ansteigt, bis die Eins * chnappkraft der Bügelfedern 47,48 in der Ringnut 45 -überschritten wird und die beiden Bügelfedern in die 2nder"e.Ringnut 46 überspringen. in dieser Stellung überbrückt dann-die-breite Nut 49 im Kolben 44 den Dichtring 50. Das Hubaggregat ist damit entriegelt und -,.rln bewegt werden. Uird die Kolbenstange langsam einwärts bewegt, so halten die Bi.1,#elfederh durch ihre Einschnappkraft in der Nut 46 den ,Lölben in Öffnungsstellung, bis bei steigender Bewegungsges'chwin- ci di.,heit der durch die Drosselung des Llediums entstehende Druck- X unterschied auf den beiden Zolbenseiten wieder die Einschnapp- Izraft Cer Bügelfedern 47,48 in der Nut 46 überwindet. Dann springt Üer Kolben wieder in seine dargestellte Verriegelungs- #3te.11ung. Die gewählte Anordnung gilt für den Fall, dass die Kraft Ceo zu verstellenden Gegenstandes grösser ist-als die des Hub-- tes. Für den ui,.i--el,-ehrten Fall, d.h. dass die Kraft des. zu CD ID - verstellenden Gegenstandes kleiner als die Kraft des Aggregates ist, 1.-,#ird die Anordnung des Kolbens umgekehrt getroffen. In Fig. 8 ist ein Ausführungsbeispiel für ein blockier- bares -L,.,ubc-iggregat mit selbstsperrendem Kolben dargestellt, wel- cher beidseitig,blockieren kann. Der Kolben 53 ist wiederum mit einer .".-1,.iLL1bohrung 54 versehen, die durch einen Dichtring 55 abgesperrt #-Terden kann. In der Kolbenstange 56 ist eine Ringnut 57 vor,-,-esehen, welche'in der dargestellten Offenstellung des j.-ol.bens den Dichtring 55 überbrückt. Der Kolben 53 ist auf der ,.olbenstange 56 zwischen zwei Anschlägen 58,59 mit Hilfe von zv.iGi Pcdern 60,61 axial verschiebbar gelagert. Bei langsamer Beviegung ist der Kolben 53 für beide Bewegungsrichtungen offen. Überschreitet die Bewegungsgeschwindigkeil CD ein durch den Querschnitt des ..,P-liessweges gegebenes 1,-lass in der einen oder anderen Richtung, so verschiebt der von der einen zur anderen Kolbenseite entstehende Druckunterschied den Kolben nach der jeweili-en Seite, so dass er das Aggregat verriegelt.FIG. 5 shows a further embodiment for a mechanical actuation of the shut-off element. In the piston 23 there are two channels 24.25, of which the channel 24 opens into the space on the "L" piston rod side of the piston 23 and the channel 25 into the space on the other side of the piston. The piston 23 also has an elastic membrane 26.1 In the left side of the figure is the ready Llembran 26 in its open position in which opens below the membrane ein'Raum 27, through which the filling of the can flow over a piston side to the other side of the piston. the Kolbenstang'e 28 is in turn Hollow design. An actuation rod 29 is guided through the bore of the piston rod 28. In the rest position of the double lever 30, the actuation rod 29 is under the influence of the spring 31 *, so that the diaphragm., as from the right Side of the drawing, the channels 24, 25 are interrupted and the lifting unit is locked in. The lock can be released by pressing the double lever 3o edium can then transfer from one side of the piston to the other. FIG. 6 shows an embodiment in which the shut-off device automatically shuts off when the movement between the piston and the housing exceeds or falls below a certain speed. For this purpose, the piston 32 is axially displaceable on the piston rod 33 between two end stops 34, 35. The piston rod 33 is in turn provided with an inclined bore 36 . The piston 32 i - t is also provided with at least one axial passage 37 . However, the transfer of the medium from the front to the rear of the piston and vice versa can be prevented with the aid of a sealing washer 38. Furthermore, a spring 40 is provided, many of which press the piston 37 in the relaxed state against the stop 34, in which position the inclined bore 36 of the piston 33 bridges the sealing ring 35. In the graphic representation of FIG. 6, the 11th piston is in its closed position, since the Schrdig bore 36 opens into the passage 37 in front of the sealing ring 38. When the piston rod is pushed in in the direction of arrow 41, the forces of the spring 40 and the overpressure arising in the space 42 in front of the door piston 32 combine and push the piston outward on the piston rod 33 against its beginning inward movement. As a result, the screw hole 36 in the piston rod 33 bridges the sealing ring 38, so that oil can flow from one side to the other. The spring 40 tends to hold the piston 32 in this position. As a result, the piston 32 then also remains in its open position when the piston rod 33 slowly comes out of your Go "-i, use 43 is moved outwards. However, if the speed increases the outward deflection of the piston, so # - " depends on the the selected setting of the flow section in 1 ..- piston 32 Pressure difference between the two 'L #' piston sides arises , n, der then presses the piston again against the spring 40 and this .tensioned so that the unit is blocked again. The direction of work described applies to such users applications in which the I-) 6-.force of the counterpart to be adjusted ends & er is lower than the iLtissehub-lI.r ".ft des, .ubq, [-", regates. Consists the application desire, the power of the opposing force to be adjusted des is greater than that of Iluba - gret; to let it be 2nd, so will the 1.1-piston is installed the other way around, i.e. the spring 40 is d2nn to ' the other side of the arranged. The main area of application for this embodiment is for work chairs. That is where the need arises, the Seat vi; -: Can be adjusted in height while working without one hand would be free for this. 3when getting up normally and to sit down, the 1-Iub, -. Ig # - reg, 4, t should remain blocked. In Figure 7 is a fourth embodiment for a lifting aggreg "#t de-established for which the shut-off device is or falling below a certain level of sensitivity of the '3e #; 0- -position between piston and housing se-lbstt, *, *. 'ic shut off. the 1: piston rod 44 is designed with two ring grooves 45946. In the drawing of the Fi, -r.7 # tires in the 'hanging groove 45 two bow springs 47,48 a. Furthermore, the piston is # -en! -7e 44 CJ below the ring grooves 45,46 with a wider bridging # *. jcl - un, -s- groove 49 provided. This is wider than the dijhtring 50 of the T # Piston 51. - In the graphic representation is the .u, olben in its locking position, #., in which the sealing ring 50 Crossing of the mediuriis »through the bore 52 of the piston of one piston side to the other prevented. At the beginning of pushing the piston rod creates a pressure difference two Üeiten of the piston rises until the one chnappkraft * the bow springs 47,48 in the annular groove 45 -is exceeded and Skip the two bow springs in the 2nd ring groove 46. in this position then-bridges-the-wide groove 49 in the piston 44 the sealing ring 50. The lifting unit is thus unlocked and - ,. rln be moved. If the piston rod is slowly moved inwards, hold it the Bi.1, # elfederh by their snap-in force in the groove 46 den , Lölben in the open position, until with increasing movement speed ci di., is the pressure created by the throttling of the Lledium X differed again on the two piston sides the snap-in Izraft Cer bow springs 47,48 in the groove 46 overcomes. then jumps over the piston back into its locking mechanism # 3rd.11ung. The chosen arrangement applies in the event that the force Ceo object to be adjusted is larger than that of the hub tes. For the ui, .i - el, - honored case, ie that the power of the. To CD ID - adjusting object smaller than the power of the unit is, 1 .-, # the position of the piston is reversed. In Fig. 8 an embodiment for a blocking Bares -L,., ubc unit with self-locking piston shown, wel- cher on both sides, can block. The piston 53 is in turn with a. ".- 1, .iLL1bohrung 54, which is provided by a sealing ring 55 locked # -Terden can. In the piston rod 56 is an annular groove 57 before, -, - see which 'in the illustrated open position of the j.-ol.bens bridged the sealing ring 55 . The piston 53 is on the ,. Piston rod 56 between two stops 58,59 with the help of axially slidably zv.iGi Pcdern 60.61. When bending slowly, the piston 53 is open for both directions of movement. If the speed of movement CD exceeds a 1, -let given by the cross-section of the .., P-lassweges in one direction or the other, the pressure difference arising from one side of the piston to the other shifts the piston to the respective side, so that it the unit locks.

Ulird diese Anordnung, wie in der zeichnerischen Dprstellung wiedergegeben, [-,ls Stuhlversteller benutzt, so bleibt der Stuhl bei nornaler Aufsteh- bzw.Niedersgtzgeschviindigkeit in seiner einmal eingestellten Höhe. Setzt man sich dagegen betont C> langsam, so wird*der Stuhlsitz niedriger. Erhebt man sich betont langsam, so #:;ird auch der Stuhlsitz angehoben.If this arrangement, as shown in the graphic illustration, is used as a chair adjuster, the chair remains at its previously set height at normal standing or lowering speed. If, on the other hand , you sit down with an emphasis on C> slowly, the chair seat * becomes lower. If you get up very slowly, the chair seat is also raised.

In Fig.q ist ein Ausführungsbeispiel fUr ein Huba-,gregat CD UICD dargestellt, bei welchem das Absperrorgan durch eine relstive Verdrehung zwischen Kolbenstange und Kolben betätigbar ist. Der .T- L, 0 lben besteht aus zwei HäLL -'ten 6r) C-,63. Jede Kolbenhälfte ist mit wenigstens einer axialen Bohrung 64,65 Bind einer.im Au--senumfang eingelassenen Dichtung 66,67 versehen. Die Kolbenstange 68 ist mit einem Doppelgev-,rinde 69,70 versehen, von welchen das eine ein Rechtsge,..-inde und das andere ein Linksgewinde ist. Das äussere Gewinde 70 ist im Durchmesse:# kleiner als das innere Gel,-.,inde 69. Die Kolbenhälfte 63 ist auf dem Linksgewinde 69 und die Kolben'-hälfte 62 auf dem Hechtsgewinde 70 aufgeschraubt. Am Ende des Gewindes 70 ist ein Anschlag 71 vorgesehen. Zwischen den beiden Kolbenhälften 61#,63 ist schliesslich noch eine Ringdichtung 72 angeordnet, welche im Kolben 63 eingebettet ist. Dabei ist die Ringdichtung 72 zwischen den axialen Kanälen 64 der Kolbenhälfte 62 einerseits und dem axialen Kanal 65 der Kolbenhi#,lfte 63 andererseits angeordnet, so dass ein Durohtritt von Medium in der Schließstellung des Kolbens mit Sicherheit verhindert ist.In Fig.q an embodiment for a Huba-, gregat CD UICD is shown, in which the shut-off device can be actuated by a relative rotation between the piston rod and piston. The .T- L, 0 lben consists of two halves 6r) C-, 63. Each piston half with at least one axial bore 64.65 Bind einer.im Au - provided senumfang recessed seal 66,67. The piston rod 68 is provided with a double thread, cortex 69 , 70, of which one is a right-hand thread and the other is a left-hand thread. The external thread 70 is in diameter: # smaller than the inner gel -, inde 69. The plunger half 63 is screwed onto the left-handed thread 69 and the Kolben'-half 62 on the threads 70 Hecht.. A stop 71 is provided at the end of the thread 70. Finally, an annular seal 72 , which is embedded in the piston 63, is also arranged between the two piston halves 61 #, 63. The ring seal 72 is arranged between the axial channels 64 of the piston half 62 on the one hand and the axial channel 65 of the piston sleeves 63 on the other hand, so that the penetration of medium in the closed position of the piston is reliably prevented.

Wird die Kolbenstange 68 gedreht, so haften die Kolbenteile 62,63 durch die Reibung ihrer Aussendichtungen 66,67 an der Innenwandung 73 des Behälters 74. Infolgedes,sen bewegen sich die Kilbenhälften 62,63 aufeinander zu oder voneinander weg-und Achliessen bzw. öffnen einen Fliessweg durch die axialen Bohrun'-gen 64,65'von der einen Kolbenseite zur anderen. In der rechten Hälfte der zeichnerischen Darstellung ist der irolben in seiner Schließsteilung und in der linken Hälfte in seiner Offenstellung. wiedergegeben. In dem Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäss den Fig.10 bis 12 ist der Kolben 75 als Drehhahn besonderer Art ausgebildet. Er weist nämlich eine Weichstoffscheibe 76 auf, ",.relche einerseits-gegen die Behälterinnenviand 77 und andererseits gegen die Oberfläche der Kolbenstange 78 abdichtet. Die Weichetoffscheibe 76 ist bei 79 gewellt. 411 dieser Stelle arbeitet sie mit einer Quer`bohrung 80 der Kolbenstange 78 zusammen. Die Querbohrung 80 überbrückt nämlich in der gezeichneten Stellung die Wei-chstoffscheibe 76, so dass Medium von der einen zur anderen r ,olbenseite strömen kann. Wird jedoch die Kolbenstange 78 reia_ tiv zum Kolben 70 gedreht, so bewegt sich ihre Querbohrung 80 von der Stelle der Wellung 79 der Dichtscheibe 76 weg, so dass der Fliessweg verschlossen ist. In Fi.,---.13 ist eine weitere Ausführungsform des e-rfindungsgemässen Hubaggregates dargestellt, welches in Jeinem wesentlichen Aufbau der Fig.1 entspricht, so dass nur die weiteren Ausgestaltungen dieses Hubaggregates beschrieben'zu werden brauchen. Die Gasräume des inneren Beh,;#;..Iters 81 zu beiden S.eiten des Kolbens stehen nämlich hier je mit einem zusätzlichen Gasspeicher 82,83 in Verbindung. Dabei sind die zusätzlichen Gasspeicher S2,83 als das Gehäuse 81 umschliessender Ringraum ausgebildet, rrelcher durch eine Trennwand 84 mit Dichtungsring 85 unterteilt ist. Der Gasilbertritt aus den Rin *'umeh 82 bzw.83 in die Gasräume des Beh#,lters 81 < Ig r -,:-. n - ist mit 1.--'ilfe der Drosseln 85,86 gedämpft. Diese Verbindungsleitungen könnten selbstverständlich auch mit Ventilen ausgerListet vierden. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass sie eine beliebig erhöhbare El,-stizitdt um den Arretierpunkt herum. ver- mittelt, was bei bestimmten -#-n"#,endungs2ä!len erwünscht ist..Von au-,---sen artetierbare Hubaggrege-#te 1.iit erhbLiter -L'Jlastizität um den Arretierpunkt haben ihr hauptsächliches Anwendungsgebiet bei Sitzen für Traktoren, Boote, Ladebühnen, Fressluftbohrergestelle, Sicherheitslenhsäulen in Fahrzeugen usw. liediglich von aussen arretierbare I-.Tubaggrege.,te werden hauptsächlich angewindet für Stühle, Tische, Zeichenbretter, Schraubstöcke, Verstellfenster, Sitzlehnenverstellung, Lenk- s--'-#,ulenve-rstellung in F"#hrzeugen usw. Selbstarretierende Hubaggregate h<-:.ben ihr wesentlichstes Anwendungsgebiet bei Stühlen, bei der Vor- und RUc-',#:vi,»-irtsverstel- lung von l#,-rp-ftfahrzeu-sitzen, bei Ilippfenstern, bei Hei-un-s- verstellungen an Reissbrettern, bei Lampenverstellungen, bei Einstellun"en an Krankenbetten, Operationstischen, bei Höhen- und Heigungsverstellungen an Arbeitstischen, Wandtafeln und allen anderen Gegenständen, deren 'LI-Lr##ift,-iusiibung quf das Hub- aggregat entweder immer grösser oder immer kleiner ist als dessei Ausschubkraft. If the piston rod is rotated 68, so stick the piston parts 62,63 by the friction of its outer seals 66,67 to the inner wall 73 of the container 74. Infolgedes, sen the Kilbenhälften move 62,63 towards or away from each other and open and Achliessen a flow path through the axial bores 64, 65 'from one side of the piston to the other. In the right half of the drawing, the irolben is in its closed position and in the left half in its open position. reproduced. In the embodiment of the invention according to FIGS. 10 to 12, the piston 75 is designed as a special type of rotary valve. Namely, it has a soft material disc 76, "on the one hand versus .relche the Behälterinnenviand 77 and on the other hand against the surface of the piston rod 78 seals. The Weichetoffscheibe 76 is corrugated at 79. 411 this point to operate at a Quer`bohrung 80 of the piston rod 78 together. the transverse bore 80 bridged namely in the position shown the Wei chstoffscheibe 76 so that fluid from the one to the other r can flow olbenseite. However, when the piston rod 78 reia_ tively rotated to the piston 70, so its cross-bore 80 moves from away from the location of the corrugation 79 of the sealing washer 76 , so that the flow path is closed. In FIGS only the further refinements of this lifting unit need to be described. The gas spaces of the inner container,; #; .. Iters 81 are on both sides of the piston here each with an additional gas storage 82.83 in connection. The additional gas reservoirs S2, 83 are designed as an annular space surrounding the housing 81 , which is divided by a partition 84 with a sealing ring 85 . The gas silver escapes from the ring 82 or 83 into the gas spaces of the container 81 < Ig r -,: -. n - is damped with 1 - 'help of the throttles 85.86. These connecting lines could of course also be equipped with valves. This embodiment has the advantage that it is a El, -stizitdt can be increased at will around the locking point. ver averages what is desired for certain - # - n "#, ending2ä! len .. of au -, --- can be converted lifting units with increased elasticity the locking point have their main area of application at Seats for tractors, boats, loading platforms, feed auger racks, Safety pillars in vehicles, etc. I-.Tubaggrege., te can only be locked from the outside mainly used for chairs, tables, drawing boards, Vices, adjustable windows, seat back adjustment, steering s --'- #, ulenverstellung in F "#hrzeugen etc. Self-locking lifting units are their most important Area of application for chairs, with the front and back - ', #: vi, »- irtsverstel- ment of l #, - rp-ft vehicle seats, with Ilipp windows, with Hei-un-s- adjustments on drawing boards, for lamp adjustments, at Settings on hospital beds, operating tables, at height and pitch adjustments on work tables, blackboards and all other objects whose 'LI-Lr ## ift, -iusiibung quf the stroke- aggregate is either always larger or always smaller than desei Extension force.

Claims

Claims lIuba .- .. gregat, esp D special for stepless height adjustment of table tops and chairs, consists of a container, at least a pressurized filling medium for Generation of the displacement force is contained in this container one independent of machine-operated pressure generators Unity forms, one - rn in the. Container can be moved the, -? arranged in an IL piston rod emerging from this neten olben sw, -vie an externally closable passage f Lir d "-, s -Füllriedium, Gelrennzei chnet by within the Housing arranged: 1 -, .- it4u-el zum C2 lock the transfer of the filling medium from one side of the piston to the other. #, ubag, #, recat after -, nspruch 1, thereby identified a C-> U draws, d ss the L "Lbsi) errorr, L- # iie LD hon-centric to the axis of the piston rod ---- are arranged. H-Liba, - # re - at after 1 or 2, characterized daos das i., iechanisch, electric, pneumatic or hvdr # tulisch can be operated. -, -.- tibj-r-regat n; ##, ch one of claims 1 to 3, thereby ge. . "ennzeiciuiet that the shut-off device without additional L. .-. "e'itende seal -works. according to one of claims 1 to 4, characterized in that g 2-. Indicates that the shut-off device is on or in the Holben. is in order. b.i'uba, r - regat according to one of the LA.nspr-tiche 1 to 5, thereby - # enn. indicates that the shut-off device in the event of over- or under- sch-L - e # iteration of a certain speed of movement z #, - ii, between 'L ". Piston and housing shut off automatically.

7. f.uba, -, gre "-" qt according to one of claims 1 to 5, thereby - indicates that the shut-off device is in any Position of the piston in relation to the housing by external intervention be locked ', #: ann. 8. Lifting unit according to one. # Of claims 1 to 7, characterized in that CD indicates that the shut-off device is in a Longitudinal bore of the piston rod on - 3-ranked control element, C> LD for example a rod or wire, can be actuated. 9. Fiu'baggreg .- ,. t according to one of claims 1 to 7, characterized in that indicates that the shut-off device can be opened by rotating the Housing or the 2-piston rod relative to the other element # can be activated. 10. Lifting unit according to claim 9, characterized in that the shut-off device by a relative rotation z,. #., i - chen .Piston rods and 11.piston can be actuated. 11. 1-, tuba - gregat nr -, ch Ans-ruch 9 and 10, characterized #> t) P that 'the piston by friction on the inner wall of the housing is held. 12. Huba unit according to one of claims 9 to 11, -ekennzeich- CD L. # net by such friction of the piston on the inner viand des Geh-5uses that the piston when the Target actuation angle relative to the inner wall of the Housing is rotatable. 13. Lifting unit according to one of claims 1 to 5, characterized characterized in that the shut-off device is electromagnetic is actuated.

-14. Hubaggxegat according to one of claims 1 to 5, characterized in that the shut-off device can be actuated electrothermally. 15. Lifting unit according to one of claims 1 to 5, characterized in that the hydraulic or pneumatic: #sche control medium is fed through a longitudinal bore of the piston rod. 16. Lifting unit according to one of claims 1 to 15, characterized in that, when the filling is purely liquid, a sealed piston rod with different diameters on both sides of the piston, led out of the housing on both sides, is used. finds. 17. Lifting unit according to one of claims 1 to 16 with pure liquid filling, characterized in that P1V - ssigkeitsverluste in the working space from a preferably pressurized storage tank can be compensated for via a check valve opening into the working space. 18. Hubag regat according to one of claims 1 to 17, characterized in that the filling medium is gas. Lifting unit according to Claim 18, characterized in that the gas spaces on both sides of the piston are each connected to an additional gas reservoir. 20. liuba ---- # regat according to claim 199 go through a U ri damping limitation of the gas transfer from an additional gas storage tank - rather into the housing. 21. Ilubaggregat according to claim 20, characterized gekennzeiclinetg that ZZDV in the connection:, line --v., Ischen gas storage and housing CD a valve is arranged. 22. Lifting unit according to one of Claims 19 to 21, characterized in that the gas reservoirs are designed as the housing, sender, and subdivided annular space.