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Vorrichtung zur wahlweisen und unabhängigen Betätigung von Steuerelementen
wie Ventilschiebern und dergl. mittels eines Schalthebels Die Erfindung betrifft
eine Vorrichtung zur wahlweisen und unabhängigen Betätigung von Steuerelementen
wie Ventilschiebern und dergl. mittels eines Schalthebels.
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Die franz. Patentenschrift 1 285 610 zeigt eine Vorrichtung, die es
ermöglicht, drei Steuerorgane über einen einzigen Bedienungsgriff zu betätigen.
Jedes dieser Steuerorgane enthält je einen am Gehäuse jedes Ventilpaares gelagerten
zweiarmigen Hebel. Wird bei dieser Vorrichtung der Bedienungsgriff parallel zur
Oberkante der Gehäuseplatte verschwenkt, so wird der mit einer Gabel versehene zweiarmige
Hebel bewegt und das eine Steuerorgan über die Schaltstifte betätigt, während die
anderen unbeeinflußt bleiben, Wird jedoch der Bedienungsgriff gedreht, so werden
über ein Schaltorgan die zweiarmigenHebel der beiden anderen Steuerorgane gleichzeitig
und zwar gegensinnig betätigt. Auch beim Schwenken des Bedienungsgriffs in der zweiten
Ebene werden die zwei selben Steuerorgane jedoch gleichsinnig betätigt.
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Die deutsche Patentschrift 625 101 schlägt eine Einrichtung vor, bei
der ein Hebel auf eine Stange wirkt, die sowohl um ihre eigene Achse wie um einen
raumfesten Lagerpunkt drehbar ist und die an ihren Enden zu beiden Seiten des Lagers
zwei exzentrisehe Scheiben
trägt, die bei der Drehung der Stange
um ihre eigene Achse je einen Ventilstößel im entgegengesetzten Sinne betätigen.
Bei der Drehung um den raumfesten Lagerpunkt werden beide Ventilstößel gleichsinnig
beaufschlagt.
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Die deutsche Auslegeschrift 1 190 757 beschreibt eine Einhebelbetätigung
für drei in einem Ventilblock angeordnete Aufschlagventilpaare, die über je einen
Waagebalken durch einen vorzugsweise in einer kreuzförmigen Kulisse geführten, kugelig
gelagerten Bedienungshebel bei Horizontal-, Vertikal-und/oder Drehbewegung unabhängig
voneinander betätigt werden. Die Betätigungsstange steht mit den Waagebalken durch
zwei Scheiben bzw. einem Nocken in Arbeitskontakt. Eine kombinierte Betätigung der
Ventilpaare ist nicht vorgesehen.
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bekannt Weiter sind Ventilaggregate, bei denen ein eimziger z.B.
in einer Kulisse gleitender Hebel auf zwei Ventilpaare wirkt, indem mit einem Griff
sowohl eine Längsbewegung als auch eine Drehbewegung oder zwei Längsbewegungen in
zwei verschiedenen Richtungen ausgeführt werden können (z.B. USA-Patentschriften
2 451 162 undd 2 700 904) Alle bisher bekannten Einhebelbetätigungen für zwei oder
mehr Steuerorgane eines Ventils sind konstruktiv sehr aufwendig damit teuer und
mehmen einen verhältnismäßig großen Raum ein.
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Außerdem ist bei den erwähnten Vorrichtungen entweder nur die kombinierte
oder die veneinander unabhängige Betätigung der Steuerorgane möglich.
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Aufgabe der Erfindung ist, eine baulich kleine, preiswerte und konstruktiv
einfache Einhebelbetätigung für mehrere Steuerelemente zu schaffen, bei der alle
möglichen Schaltkombinationen der Steuerelementen erreicht werden können.
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Erfindungsgemäß wird dies erreicht durch ein Gelenkkreus mit senkrecht
aufeinanderstehenden Achsen, von denen eine in Lagerungen auf einen die Steuerelemente
führenden Deek z.B. Ventilblock gelagert ist, während auf der anderen Achse eine
den Schalthebel tragende um diese Achse schwenkbare Schaltgabel gelagert ist, wobei
die Schaltgabel und das Gelenkkreuz je einen Schaltfinger zum Verschieben der im
Steuerblock gelagerten Steuerelementente aufweisen.
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Der Schaltfinger der Schaltgabel verläuft parallel zu deren Schwenkachse
und der Schaltfinger des Gelenkkreuzes bildet einen spitzen Winkel mit den Gelenkachsen,
Beide Schaltfinger greifen jeweils im die Ausnehmung eines auf jedem Steuerschieber
befestigten Führungsstückes, die verzugsweise einen doppel-T-förmigen Längeschmitt
haben, Die Erfindung läßt verschiedene Ausführungeformen zu, eine ist im folgenden
anhand der anhängenden Zeichnungen näher erläutert.
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Die Figuren 1,2 und 3 zeigen senkrecht aufeinanderstehende Schnitte
durch die Betätigungsvorrichtung.
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Das Gelenkkreuz besteht aus einen dem Abstand der Lageraugen 2 und
3 des Betätigungsdeckels 1 entsprechenden Distansstück 4 mit zwei sich in derselben
Ebene
kreuzenden, senkrecht aufeinander stehenden Behrungen, in denen die 13olzen 5 und
6 angeordnet sind, wobei der Bolzen 6 seinerseits eing Querbohrung aufweist, durcli
dio der Bolzen 5 geführt ist. Diese Bolzen bilden die Schwenkachsen fUr die Schaltgabol
7, die das Distanzstück 4 klauenartig umgreift und auf dem Bolzen 6 des Gelenkkreuzes
schwenkbar gelagert ist. Das Gelenkkreuz selbst ist mit dem Bolzen 5 in den Lageraugen
2 und 3 gelagert, wobei der Bolzen 3 im langerauge 2 durch einen Spannstift 8 gegen
Verdrehen gesichert ist. Ein Verdrehen des Bolzons 6 ist durch den Bolzen 5 verhindert.
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In eine Schrägbohrung des Distanzstückes 4 ist der Schaltfinger 11
geschraubt, dor nit deni auf dom Steuerschieber 12 befestigten Führungsstück 13
zusammenarbeitet. In dem vertikalen @ortsatz des Schenkels 9 der Schaltgabel 7 ist
ein zweiter Schaltfinger 14 befestigt, der parallel zur Schwenkachse der Schaltgabel
7 verläuft und in das Führungsstück 15 des Steuerschiebers 16 greift. Die Führungsstücke
13 und 15 haben vorzugsweise einen doppel-T-förmigen Längsschnitt, so daß in die
jeweils entstehende Ausnehmung, die vorzugsweise als Regelstumpf ausgebildeten Schaltfinger
11 und 14 hineinragen können. Die Schaltgabel 7 kann mit Hilfe eines Schalthebels
17 um die beiden Achsen der Bolzen 5 und 6 sowie in diagonaler Richtung verschwenkt
werden und nimmt außer bei der Verschwenkung um die Achse des Bolzene 6 das Distanzstück
4 durch den Bolzen 6 in der Bewegung mit.
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Alle Teile der Betätigungsvorrichtung sind durch den Bolzen 3 in den
Lagoraugen 2 und 3 des Retätigungsdeckels
1 montiert, der wiederum
am Ventilgehäuse befestigt ist. Schaltgabel 7 und Distansstück 4 sind in Abstand
zur Fläche des Betätigungsdeckels gehalten, damit sie ihre Bewegung ausführen können,
Die Funktionsweise der Vorrichtung ist folgende: Witd d durch den Hebel 17 die Schaltgabel
7 um die Achse des Bolzens 6 verschwenkt, so wird der Steuerschieber 16 durch den
Schaltfinger 14 über das Führungsstück 15 hineingedrückt oder herauusgezogen.
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Der Schaltfinger 11 und der Steuerschieber 12 bleiben in ihrer Ruhe-bzw.
Ausgangestellung, da sich die Schaltgabel 7 um den Bolzen 6 gegen das Distanzstück
4 verdrehen kann und dieses in Ruhe bleibt.
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Wird die Betätigungsgabel 7 um die Achse des Bolzens 5 geschwenkt,
so wird das Distanzstück 4.
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durch den Bolzen 6 in der Bewegung mitgenommen und das Distanzstück
4 verdreht sich zwischen den Lageraugen 2 und 3 des Betätigungsdeckels 1. dabei
wird der Steuerschieber t2 durch den Schaltfinger 11 über das Führungstück 13 bewegt.
Der Schaltfinger 14 sowie der Steuerschieber 16 bleiben in @uhestellung, da die
Betätigungsachse 18 des Schaltfingers 14 auf der Verl@gerung der Drehachse um den
Bolzen 3 liegt und dadurch nur eine Drehbewegung nacht.
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Ferner ist durch eine diagonale bewegung des Rebols 17 eine gleichzeitige
Betätigung der Steuerschieber im gleichen oder entgegengesetzten Sinn möglich. Die
Bewegungsrichtungen sind in Fig. 2. eingezeichnet.
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Bei einer Bewegung des Hebels 17 in Richtung A werden beide Steuerschieber
12 und 16 herausgesogen,
eine Bewegung in Richtung B bewirkt, daß
beide Steuerschieber in@ Gehäuse hineingeschoben werden.
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Ein Betätigen des Hebels 17 in Richtung C, wobei sich Betätigungsgabel
7 um die Bolzen 5 und 6 sowie Distanzstück 4 um den Bolzen 5 drehen, bewirkt ein
Hineinschieben des Steuerschiebers 12 ins Gehäuse und gleichzeitig ein Herausziehen
des Steuerschiebers 16. Die Bewegung in Richtung D schließlich zieht den Steuerschieber
12 aus seinem Gehäuse heraus und schiebt den Steuerschieber 16 hinein.
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Selbstverständlich lassen sich andere Steuerelemente außer Ventilschiebern
mit der erfindungsgemäßen Vorrictung betätigen.
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Der besondere Vorteil der Erfindung ist, daß alle Kombinationsstellungen
der beiden Steuerschieber zueinander durch einen einzigen Hebel erreicht werden
können. Die Vorrichtungen ist außerdem baulich klein, billing und konstruktiv einfach.