DE2038469A1

DE2038469A1 - Einhebel-Steuervorrichtung

Info

Publication number: DE2038469A1
Application number: DE19702038469
Authority: DE
Inventors: Moser Richard Matthew; Payerle Frank Stephen
Original assignee: North American Rockwell Corp
Current assignee: Boeing North American Inc
Priority date: 1969-08-05
Filing date: 1970-08-03
Publication date: 1971-02-18
Also published as: SE358195B; DE2038469C2; BE754410A; NL7009121A; JPS5120678B1; GB1294905A; CA920917A; US3585319A; FR2057759A5

Description

DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEMANN DR. M. KÖHLER ' DIPL-ING. C-GERNHARDT

MÖNCHEN HAMBURG - .

TELEFON! 395314 " MOO HAMBURG 50, 11, Juli 1970

TELEGRAMME: KARPATENT KÖNIGSTRASSE 2Θ

W.24215/70 8/Me

North American Rockwell Corporation,

Pittsburgh, Pennsylvania (V.St.A.)

Einhebel-Steuervorrichtung.

Es gibt, viele. Situationerij, b©i denen eine getrennte Regelung von zwei entfernt liegenden mechanischen Be- ; triebseinrichtungen und einer entfernt liegenden ®l@ktrischen Betriebseinrichtung erforderlich 1st-« Grund sätzlich kann eine solche Regelung mittels getrennter mechanischer-Steuervorrichtungen, die*'einzeln mit den _entfernt liegenden mechanischen Betriebseinrichtung©!! verbunden sind, und mittels einer, weiteren getrennten elektrischen Steuervorrichtungj, die mit der entfernt liegenden elektrischen Betriebseinrichtung'verbunden ist_ö bewirkt werden. - -

Bei Anlagen, bei* welchen eine Betätigung* der- elek-*- 'trischen Einrichtung gleichzeitig mit-einer ausgewählten ■ Betätigung- der einzelnen mechanischen Einrichtungen ©rfo'r- derlich ist,- wurde bisher eine Mehrzahl von elektrischen-Steuervorrichtungen in VerbindUEg mit einer einzelnen Steuer vorrichtung für jede .mechanische Betriebseinrichtung verwendete wobei, die einzelnen elektrischen Stenepvorrichtiange durch komplizierte Schaltungsanordnung^ raiteiaaader vorfaumiea SiEd₁ um die geifUtaischte gleichzeitige Betätigung der

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entfernt liegenden elektrischen Einrichtung herbeizuführen. Die Unzweekmäßigkeit der Notwendigkeit.von mehrfachen mechanischen Steuervorrichtungen kann leicht erkannt werden, beispielsweise aus einem Verstehen der Steuervorrichtungen, die bisher dazu verwendet wurden, die senkrechte Stellung und die Drehstellung z« B. der Schaufel eines Erdschabers oder eines Schneepfluges einzustellen,, Die Einstellung sowohl der senkrechten Stellung als auch der Drehstellung solcher Schaufeln kann mittels hydraulischer Kraftsylinder bewirkt werden*, die selektiv mit einem unter Druck stehenden Arbeitsmittel.gespeist werden und aus denen zurückgehaltenes Arbeitsmittel über bekannte Ventileinrichtungen selektiv ausgelassen wird. Solch© Venti!einrichtungen können mittels mechanischer Bewegungsübertragungseinrichtungen von der Art wirksam eingestellt werden» die gewöhnlieh als Schub-Zug-Steuerkabel bezeichnet w®i»d©n₀ üenn ©in Steuerkabel dazu verwendet wird, diejenige VentHeinrichtung zu regeln* weiche das Heben und Senken ä©r Sahauf©! steuert* und ein zweites Steuerteabel etasu verwendet uirdj, die Fentilelnrleh·= tong zu regeln,, weich© di@ waagerecht© Drehung der Schaufel steuert _g dann ist geraäß der bisherigen Technik hierfür meistens eine individuelle Steuervorrichtung für jedes Kabel benutzt wordenο

Außerdem ist es oft erwünscht* daß dl® das untez* Brück stehende Arbeitsmittel, liefernde Pumpe huf arbeitet _s während de Lage der Schaufel eingestallt wird» Mes hat auch bisher die i&norctaiang einer Ismplisierten ©l@ktrischen Steuer--

richtungen erforderlich gesaaeht«,

In der OSn»Patentanm©lciung &©%>* Mo._o IkZ 6l8 vom

5 α Juli 1968 ist ein Kongspt aufg@zeich]a©t_a gemäi tJdlsheai - ■ ■-di© Betätigung won dp@l solchen entfernt li®g®nuen I5©chä!3isra@n mittels eines ©inzigsn St@u(is?h@b@ls bet-Jli^kt ΐ?@Μ©ΐι is^na»

Ein Zweck der Erfindung bosfeeht dMiex³ OaI⁵In₁, ©ia@ Steuervorriehtiang m. seliaff©n_a bsi i3@lels©p gisali ©iaeai

Konzept ein einziger Hebel dazu verwendet werden kann„ wenigstens zwei BewegungsUbertragungseinrichtungen individuell zu regeln.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin^, eine Einhebel-Steuervorrichtung dieser Art zu schaffen, die eine elektrische Steuereinrichtung gleichlaufend mit der ausgewählten Regelung der einzelnen BewegungsUbertragungseinrichtungen zu betätigen gestattet.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, eine Einhebel-Steuervorrichtung zu schaffen, die relativ unkompliziert ist, billig herzustellen und zu warten ist und zugleich eine lange Lebensdauer unter schwierigen Arbeitsbedingungen hat.

Eine Einhebel-Steuervorrichtung gemäB der Erfindung betätigt im allgemeinen wenigstens zwei Bewegungsilber■= tragungseinrichtungen. Ein erster und ein zweiter Schubarm, die miteinander verbunden und in elnemOehäuse angeordnet sind, sind im Ansprechen auf die Betätigung eines Steuerhebels selektiv bewegbar. Eine erste BewegungsUber» tragungseinrichtung ist mit dem ersten Schubarm so verbunden, daS sie im Ansprechen auf die Bewegung dieses ersten Schubarmes betätigt wird, und eine zweite Bewegungsübertragung®» einrichtung ist mit dem zweiten Schubarm so verbunden, dal sie imAnspreehen auf die Bewegung dieses zweiten Schuba'rmes betätigt wird.

Zusätzlich kann eine Mehrzahl von ebenfalls in dem Gehäuse angeordneten Schaltern vorgesehen sein, die im Ansprechen auf ausgewählte Bewegungen der Schubarme betätigt werden.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.

Flg. 1 ist eine teilweise geschnittene Draufsicht Auf eine Einhebel-Steuervorrichtung gemäi der Erfindung.

Fig. 2 Ist eine in vergrößertem Maistab gehaltene senk-

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rechte Schnittansicht nach der Linie 2-2 der Fig. 1.

Fig. 3 ist eine waagerechte Schnittansicht nach der Linie 3-3 der Fig. 2, jedoch um 90 gedreht, so daß siemLt der auf dem gleichen Zeichnungsblatt befindlichen Fig. 1 in Ausrichtung liegt. Fig. 4 ist eine waagerechte Schnittansicht nach der

Linie 4-4 der'Fig. 2.
Flg. 5 ist eine in vergrößertem Maßstab gehaltene

Teilseitenansicht nach der Linie 5-5 der Fig. Fig. 6 ist eine weiter vergrößerte waagerechte Teilschnittansicht nach der Linie 6-6 der Fig. 2. Fig. 7 ist eine senkrechte Teilschnittansicht nach der Linie 7-7 der Fig. 2.

Fig. 8 ist eine schematische Draufsicht auf einen Schneepfluganb&u, der mittels einer Steuervorrichtung gemäß der Erfindung betätigbar ist. Fig. 9 ist eine sehematische Seitenansicht des S.chneepfluganbaus gemäß FIg₀ 8.

In der Zeichnung ist eine Steuervorrichtung gemäß der Erfindung allgemein mit 10 bezeichnet«, EinOestell_i 11 der Steuervorrichtung 10 weist an seinem oberen Ende ein aus zwei Hälften 12A und 12B bestehendes Gehäuse 12 mit einem daran z. B. durch eine Mehrzahl von Bolzen 14 befestigten Mantel 13 auf. Der untere Umfang des Mantels 13 kann auf einer (nicht dargestellten) Bodenplatte od. dgl. 'ruhen, wenn sich die Steuervorrichtung 10 In ihrer Arbeitsstellung befindet. Yon dem Qestell 11 erstreckt sieh ein einziger Steuer» hebel 1β nach oben, der an einer Montagekugel 18 befestigt ist, die iß einer Fassung 19 nach Art eines Universalgelenkes gel&gert ist, wobei die Fassung zwischen den !zusammenpassenden Hälften 12A und ISJB des Gehäuses 12 gebildet ist. ■

Yon der Moatagekugel 18 erstrecken sich ferner _®in erster Schubara 20 und ein zweiter Schubarra 21 nach &u@®Ho Bi© Achse 22 des ersten Sehubanaes 20 (Fig» 2) liegfcWorzugstf©!®© in

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einer linearen Verlängerung der Achse des Steuerhebels 16, und die Achse 23 des zweiten Schubarmes 21 (Fig. 3 und 4) verläuft vorzugsweise rechtwinklig zu der Achse 22 des ersten Schubarmes 20. Diese Querorientierung der beiden Schubarme 20 und 21 mit Bezug aufeinander ermöglicht eine absolute Unabhängigkeit der Bewegungen der Schubarme ■> was auf dem Gebiet, für welches das Arbeiten der Steuervorrichtung 10 gemäß der Erfindung nachstehend erläutert wird, allgemein vorzuziehen ist.

Auf jeden Fall ist in der Fassung 19 eine Reihe von Führungsschlitzen ausgebildet, welche die Bereiche und %

Richtungen festlegen, über die der Steuerhebel 16 und die beiden Schubarme 20 und 21' verschoben, werden können.

Der Steuerhebel 16 erstreckt sich durch einen Führungsschlitz 24 in der oberen Hälfte 12A .des-Gehäuseaufbau-12' hindurch (Fig. 2), und der erste"Sctabarm 20 erstreckt sich durch einenFührungsschlitz 25 in der unteren Hälfte 12B des Gehäuseaufbaus hindurch. Die Führungssehlitze 24 und 25 verlaufen entgegengesetzt und liegen in einer Ebene« die quer zur Achse 23 des zweiten Schubarmes 21 orientiert ist, wenn dieser zweite Arm 21 sich in-der neutralen Stellung befindet, die in Fig. 3 und 4 durch ausgezogene Linien wiedergegeben ist, um dem ersten Arm 20 zu gestatten» "sich in An- ^ sprechen auf eine Drehung des Steuerhebels 16 uns die Achse um die gleiche Achse zu drehen. Der zweite Schubarm 21 erstreckt sich durch einen Führungsschlitz- 26'hindurch {Pig« 3)^ der an-der Verbindungsstelle der Gehäusehälften ISA und 12B vorgesehen ist.

.Ein Zentrierarm 28 erstreckt sich τοη der Montagekugel l8 entgegengesetzt zu dem'Schubarm 21 und vorzugsweise längs dessen Achse.nach außen« Der Zentrieren! 28 geht durch einen Führungsschlitz 29 hindurch„ der-gleichfalls an. der. Ver- bincSungsstelle der Gehäusehälften 121 und 1.2B .ausgebildet ist. Die Ftihrungss-chlitze 26 «ad 29 liegen, wem. sie auch - entgegengesetzt verlaufen, in einer Ebene, die quer zur Achse 22 des

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«rsten Schubarmes 20 orientiert ist_a wenn, der erste Schubarm 20 sichln seiner neutralen Stellung befindet (FIg. 2), um dem zweiten Schubarm 21 und dem Zentrierams 28 zu gestatten, im Ansprechen auf eine Drehung des Steuerhebels 16 um die Achse 22 sich um die gleiche Achse zu drehen®

Um die Drehung des Steuerhebels 16 um seine Achse 22 zu erleichtern, kann an ihm ein T-förmiger Handgriff 30 undrehbar befestigt sein (Fig. 2).

Die erste Bewegungsübertragungseinrichtung_fl wie z, B, ein Schub-Zug-Kabel 35* ist mit dem ersten Sehubaroj 20 arbeitsmäßig verbunden. Das Sehub-Zug-Kabel 55 kann, wie dies am besten aus Fig* 2 ersichtlich ist, von Irgend einer üblichen Ausbildung seio. und einen Kern 3& aufweisen, der innerhalb eines Mantels 38 verschickter Ist^usa ein® mechanische Bewegung durch Anlegen einex³ Zug- oder Druckkmft an den lern 36 zu übertragen« Bei d©m dargestellten lusfUtaangsbeispiel besteht der Kabelmantel 38 aus einer Meiarsalal von Drähten 39* die aneinanderliegend in Foito ©ine? seteaufoenlinienförmigen Wicklung von groier Steigung um die Außenfläche eines inneren biegsamen Kunststoffr©lir©s 1% herumgelegt sind, das sieh über die voll© Länge des Mantels 38 erstreckt. Eine äulere Umhüllung 41 schließt öle Wicklung aus den Drähten 39 bis auf eine kurae Strecke ?on deren laden ein.

Am Ende des Kabelmantels 38 ist auf einem freigelegten Endteil (nieht dargestellt) einer zylindrl©ela©2i Gruppierung der Drähte 39 ein InsehluSsttlek 42 durch Kaltstauehen oder auf irgendeine andere zwecksntsprechende Wels© befestigt. Inmjaierhalto des Anschlußsttickes 42 kam ein© Metozafal iron ringförmigenRippen (ebenfalls nicht iarg©sfe©llt) vorgesehen sein, die, wenn das "Ansehlulsfeück 42 auf öl© Witiüilung 41 aufgepreßt wird, eine Dlehfcuog zwischen 42 und der Umhüllung 41 I&@A©iίΑι»©ιι_ο Anschlußstückes 42 1st ©la© lalteiMfe 4j aissgeMMats M at® der» Mantel 13 des Qeetells 11 ©angreifen

Um den Zusammenbau der Steuervorrichtung 10 zu erleichtern, kann der Mantel 13 des Gestells 11 aus einem einzigen Blechstück so gebogen werden, daß die sich gegenüberstehenden Kanten 44 und 45 (Fig. 7) aneinanderstoßen. In den Kanten 44 und 45 sind sich gegenüberliegende halbringförmige Ausnehmungen 46 bzw. 48 ausgebildet, deren Ränder in der an dem Anschlusstück 42 vorgesehenen Haltenut

43 aufgenommen werden und sie umfassen.

An dem einen Ende einer zu mehreren Zwecken dienenden Brücke 51 (Fig. 2 und 4), die sich zwischen der Vorderwand 52 und der Rückwand 53 des Mantels 13 des Gestells 11 erstreckt, sind im Absband voneinander liegende Lappen 49 und 50 (Fig. 7) vorgesehen, die ebenfalls in der Haltenut 43 des AnschlußstUckes 42 aufgenommen und so gebogen sind„ daß sie das Anschlußstück 42 umfassen. Wie aus Fig» 2 ersichtlich ist, entspricht die Dicke der die zusammenstoßenden Kanten

44 und 45 aufweisenden Mantelvorderwand 52 zusammen mit der Dicke der Lappen 49 und 50 der Brücke 51 in wesentlichen der axialen Abmessung der Haltenut 43 des AnschluSstücIces 42» Durch das Zusammenwirken der Ränder der.Ausnehmungen * 46 und * 48, der Lappen 49 und 50 und der Haltenut 43 ist der Mantel des Schub-Zug-Kabels 35 an der Steuervorrichtung * 10 sicher festgelegt.

Der Kern 36 des Kabels 35» der vorzugsweise aus einem massiven Draht besteht, erstreckt sich durch das Anschlußstück 42 hindurch nach außen gegen den * Sohubartn 20» Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich. 1st, ist auf den-Kabelkern 36 ein Endstück 54 fest aufgesteckt« Der Schaftteil 55 dieses Endstückes 5^ ragt im-wesentlichen in Ausrichtung mit dem Kern 36 nach außen vor und weist eine Kugel 56 auf, die in einer in dem Sehubarra 20 ausgebildeten Höhlung 57 aufgenommen ist. Eine allgemeine-fömige Federklammer 58 umgreift. den Setiubarro 20_# und die sich gegenüberliegenden Baien der Klammer 58 Bind mit Ausnehmungen 59 versehen, so- daS sie konzentrisch ata den Schaft 55 greifen und dadurch die-Kugel

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in der Höhlung 57 halten, ihr jedoch dabei gestatten, sich in der Höhlung frei zu drehen, um eine Drehbewegung des Armes 20 entweder um die Achse 22 oder um die Achse 25 zu ermöglichen, wobei auf den Kabelkern 36 die geringstmögliche Biegebeanspruchung ausgeübt wird.

Eine weitere Bewegungsübertragungseinriehtung, wie z. B. ein Schub-Zug-Steuerkabel 60, ist mit dem zweiten Schubarm 21 arbeitsmäßig verbunden. Das Steuerkabel 60 kann ebenso wie das Steuerkabel 35 von üblicher Ausbildung sein und einen Kern 6l aufweisen, der in einem Mantel 62 verschiebbar aufgenommen ist. Aufdem Kabelmantel 62 ist ein Anschlußstück 63 befestigt, das in seiner äußeren Oberfläche eine ringförmige Haltenut 64 haben kann, in die sich gegenüberliegende Plansche 65 und 66 eingreifen können, die an den Hälften 12A und 12B des Gehäuses 12 vorgesehen sind (Pig. 5)-. Eine Halteplatte 68, die an dem Gehäusemantel 13 durch eine Mehrzahl von sich selbst einschneidenden Schrauben 69 befestigt sein kann,, weist eine nach innen gerichtete Nase 70 auf, die in das Endstück 65 auf dem Kabelmantel 62 eingreift, um es in festem Eingriff mit den Flanschen 65 und 66 zu halten und damit den Kabelmantel 62 an dem Gehäuse 12 der Steuervorrichtung 10 sicher festzulegen»

Der Kern 61 des Kabels 6Q₁, der ebenfalls vorzugsweise aus einenjmassiven Draht besteht, erstreckt sich durch das Anschlußstück 63 hindurch ^u dem zweiten Schubarm 21 (Pig. 4). Ein auf dem Kern 6l befestigtes Endstück 71 weist ebenfalls eine Kugel 72 auf, die in einer in dem Arm 21 ausgebildeten Höhlung (die nicht dargestellt ist, aber der Höhlung 57 In dem Ann 20 ähnlich sein kann) aufgenommen und in der Höhlung durch eine Federklammer 73 gehalten ist,welche der Kugel 72 ermöglicht, sich in der Höhlung frei zu drehen und dadurch die auf den Kabelkern 6l ausgeübt© Biegebeanspruchung zu reduzieren,

Es sei an dieser Stelle bemerkt, daß bei einer Schwenkbewegung des Steuerhebels l6 um die Achse 23 der erste Schubarm 20 mitversehwenkt wird* um den Kern 36 des Kabels 35 mit

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Bezug auf den Mantel 38 zu verschieben. Da die PUhrungsschlitze 24 und 25 eine feste Ebene bestimmen, in welcher der Steuerhebel l6 und der Schübarm 20 verschwenkt werden können, ist es, um zu gewährleisten, daß nur die erste Bewegungsübertragungseinrichtung betätigt wird, vorssu» ziehen, eine Rasteinrichtung 75 vorzusehen, durch welche der zweite Schubarm 21 normalerweise in seiner neutralen Stellung, d. h. in der quer zur Ebene der Führungssehlitze 24 und 25 orientierten Stellung gehalten wird, die in Fig. j5 und 4 durch ausgezogene Linien wiedergegeben ist.

Es ist ferner zu bemerken, daß bei'einerDrehbaegung des Steuerhebels 16 um seine Achse 22 der zweite Schubarm 21 verschwenkt wird, um den Kern 6l mit Bezug auf den Mantel 62 des Kabels 60 zu verschieben. Da die Führungsschlitze 26 und 29 sine feste Ebene bestimmen, in welcher der zweite Schubarm 21 verschwenkt werden kann, ist es, um zu gewährleisten, daß nur die zweite Bewegungsüfoertragungseinrichtung betätigt wird, vorzuziehen., eine Rasteinrichtung 76 vorzusehen, durch welche der erste. Schubarm 20 normalerweise aus wenigstens einer Richtung in seine neutrale Stellung, d. h. in die quer zur Ebene der Führungsschlitze 26 und 29 orientierte Stellung gedrückt wird, die in Fig. 2 durch ausgezogene Linien wiedergegeben ist.

Wie am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, kann die Rasteinrichtung 75 zwei Federn 78 und 79 aufweisen^ die in zylindrischen Hohlräumen 80 bzw. 8l des Gehäuses 12 aufgenommen sind. Die beiden Hohlräume 78 und 79 verlaufen allgemein entgegengesetzt, und die beiden Hälften 12A und 12B des Gehäuses 12 sind mit Ausnehmungen 82A bzw» 82B versehen, welche die Schwenkbewegung des Zentrierarmes 28 in die Hohlräume 80 und 8l ermöglichen»

Bei der in der Zeichnung dargestelltenAusführungsform ist zur Betätigung des entfernt liegenden Mechanismus, der mittels dea? zweiten Bewegungsübertragungseinrlohtung gesteuert wird, eine ungefähr 38⁰ betragende Schwenkbewegung

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des zweiten Schubarmes 21 um die Achse 22, d. h. über ungefähr 19° zu beiden Seiten der neutralen Stellung erforderlich. Demgemäß müssen die Ausnehmungen 82Ä und 82B in dem Gehäuse 12 eine Dimension haben, die ausreicht, um eine gleichzeitig mit der Schwenkung des Armes 21 einhergehende Schwenkung des Zentrierarmes 28 zuzulassen* und der extreme Schwenkbereich des Zentrieraraies 28 ist in Fig. 3 durch die in gestrichelten Linien wiedergegebenen Stellungen 28a und 28b angedeutet.

Da das Ende des Zentrierarmes 28 längs äines Bogens schwingt und da die Achsen der Rastfedern 78 und 79 ortsfest bleiben, hat es sich als sehr erwünscht erwieseKij, die Achsen 83 bzw. 84 der Federn 78 und 79 mit Bezug aufeinander zu neigen, jedoch innerhalb der Ebene zu halt@si_fl in welcher sich der Zentrierarm 28 verschwenkt« Jede Itestfeder liegt an dem Zentrierarm 28 nur auf einer Seit® seiner· In Fig» 3 dargestellten neutralen Stellung an.DetngssaäS 1st Jede Feder derart schräg angeordnet, daß ihre Achse während ü®r Schwenkung des Zentrierarmes.. 28 nur an einer Stelle rechtwinklig zu dem Arm verläuft, und es wurde gefunden, daS_s wenn diese Stelle bei ungefähr 2/3 des Winkelbereichesz^iscS&en der neutralen Stellung und der voll ausgeschwenkten Stsllimg liegt, die Feder weit wirksamer arbeitet. Daher ¥erlaiaf©si bei der dargestellten Ausführungsform, die Achsen 83 tozw_o 84 der Federn 78 und 79 rechtwinklig zu Bezugslinien 85 bzw« 86, die ungefähr bei 12° auf beiden Seiten der neutralen Stellung liegen (Fig. 3). .

Die andere Rasteinrichtung 76 weist_s wie @s besten aus Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, eine schraubenfijjpüige Feder 88 auf, die innerhalb der Mehrzweckbrücke 51 ctarelj ©inen sich in dieser axial erstreckenden Ansatz 89 gestalten lsfc„ Di® axiale Strecke, über welche ü®r tosatz 89 ia al® Feder 88 eindringen kann, ist durch di© axiale Äfoia©sswisg €@f Feder selbst sowie durch den Bereisli b@greast_s über ä©n sich di© Feder zusammendrücken lassen muB_s um di© Dreliiiiag sieg Schub-

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armes 20 zu ermöglichen, die zur Verschiebung des Kernes 36 des Kabels J35 um den erforderlichen Betrag notwendig ist. Auch hier schwingt das Ende des Schubarmes 20 über einen Bogen, während die Achse der Rastfeder 88 ortsfest bleibt, und die vorstehend mit Bezug auf die Bestimmung der Schräglage der Federn 78 und 79 der Rasteinrichtung 75 gemachten Bemerkungen können in gleicher Weise angewendet werden, um die Schräglage der Feder 88 zu bestimmen. Da sich der Sahufoarm 20 über ungefähr 18° verschwenkt, während er an der Feder 88 anliegt, ist es vorzuziehen, daß die Achse 90 der Feder 88 rechtwinklig zu einer Bezugslinie 91 verläuft,, die von der neutralen Stellung des Schubannes 20 um etwa 12° verschoben ist.

Obwohl diese Schräglage der Federn gestattet, daß sie in wirksamster Weise arbeiten, ist gefunden worden, daß der anfängliche Winkeleingriff des Schubarmes 20 mit der Feder 88 das Bestreben hat, die Feder von dem Ana 20 wegzuschieben. Dieses unerwünschte Ergebnis kann dadurch vermieden werden, daß in dem Schubarm 20 eine Vertiefung. 92 vorgesehen wird (Fig. 2), welche dieletzte Windung 93 der Feder 88 aufnimmt. Auf diese Welse wird die Feder gezwungen« sich mit dem Schubarm 20, statt sich längs zu diesem zu bewegen, wenn der Arm in der Richtung verschwenkt wird, in der die Feder 88 zusammengedrückt wird.

Wie auster nachfolgenden Beschreibung ersichtlich 1st, die sich auf die Arbeitsweise einer bevorzugten Ausführungsforra der Steuervorrichtung gemäß der Erfindung bezieht» kann es sehr erwünscht sein, eine Halteeinrichtung 95 vorzusehen, welche den Schubarm 20 in wenigstens einer seiner voll versehwenkten Stellungen halten kann«, Diese Halteeinrichtung'* 95 kann, wie aus Fig. % ersichtlich ist, einen Basisteil 96 aufweisen, der mittels eines Nietes 97 an einem Montageflansch 98 befestigt ist, der sich von der Brücke. 51. nach aufien .erstreckt. Zwei federnde Arme.99 und 10O₉ die sich von den ins Abstand voneinander liegenden Enden des Basisteiles 9C

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erstrecken, sind gewellt und enden in Fingern 101 und 102/ die mit Bezug aufeinander divergieren, um einen geführten Eintritt des Armes 20 in die Halteeinrichtung 95 zu gestatten. Die federnden Arme 99 und 100 sollen eine ausreichende Festigkeit haben, um den Schubarm 20 fest zu halten und ihm dennoch zu gestatten, beim Anlegen einer mäßigen Kraft an den Steuerhebel 16 in oder außer Eingriff mit den federnden Armen zu treten.

Ein Leiter 104 eines isolierten elektrischen Kabels (Fig. 2 und jj) ist z. B. durch eine Lötstelle 106 an einer armsternartigen Schalteinrichtung 108 befestigt, die drei federnde leitende Zungen 109, HO und 111 aufweist. Das Kabel 105 kann durch einen zwischen den Hälften 12A und 12B des Gehäuses 12 vorgesehenen Durchgang 112 hindurch eingeführt und in seiner Lage durch den Eingriff von im Inneren des Durchganges 112 ausgebildeten ringförmigen Rippen 113 mit der auf dem Leiter 104 befindlichen Umhüllung oder Isolation 114 verriegelt werden, wenn die beiden Hälften 12A und 12B des Gehäuses 12 aneinander befestigt werden.

Die beiden Zungen 109 und 110 der Schalteinrichtung 108 erstrecken sich in entgegengesetzter Richtung und weisen Kontakte 115 bzw. II6 auf, die in der Ebene liegen, in welcher der Schubarm 21 bzw. der Zentrierarm 28 sich auf Grund einer Drehung des Steuerhebels l6 um seine Achse verschwenken. Die dritte Zunge 111 (Fig. 2) erstreckt sich allgemein rechtwinklig zu den Zungen IO9 und 110 und weist einen Kontakt II8 auf, der in der Ebene liegt, in welcher der Schubarm 20 sich auf Grund der Drehung des Steuerhebels 16 um die Achse 2j5 verschwenkt.

Wenn die Schubarme 20 und 21 und der Zentrierarm 28, wie in der Zeichnung dargestellt, zylindrisch sind, soll an jedem dieser Arme ein Kontaktknopf II9 befestigt sein, um das Schließen des Stromkreises zwischen der Schalteinrichtung 108 und den Armen 20, 21 oder 28 zu gewährleisten.

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Die Arbeitsweise der Steuervorrichtung 10 gemäß der Erfindung wird wahrscheinlich am besten in Verbindung mit einem Schneepflug und insbesondere einem solchen verständlich, bei dem sowohl eine Hubsteuerung als auch eine Drehst euerung vorgesehen sind.

Gemäß Fig. 8 und 9 ist ein Gebrauchsfahrzeug 125 mit einer Schaufel 126 versehen. Die Schaufel ist an dem Fahrzeug mittels eines Verbundrahmens 128 angebracht. Ein erster Teil 129 des Rahmens 128 hat allgemein dreieckige Gestalt und weist zwei seitlich im Abstand voneinander liegende Schwenkgelenke 130 und 131 auf, welche die Basis des dreieckigen ersten Teiles 129 mit dem Fahrzeug 125 für eine senkrechte Schwenkbewegung des Teiles 129 verbindet. Ein zweiter Teil 132 des Rahmens 128 ist mit der Spitze des dreieckigen ersten Rahmenteiles 129 durch einen Schwenkzapfen 133 für eine waagerechte Schwenkbewegung verbunden» Die Schaufel 126 wird unmittelbar von dem zweiten Rahmenteil 132 getragen.

Zwischen dem Fahrzeug 125 und dem ersten Rahmenteil ist ein erster Zylinder 134 zum Heben und Senken des Verbundrahmens 128 und der Schaufel 126 um die Schwenkgelenke 130 und 131 angeordnet. Ein zweiter Zylinder 135 und ein dritter Zylinder I36 sind zwischen den sich gegenüberliegenden Seiten des ersten Rahmenteiles 129 und dem zweiten Rahmenteil Ij52 angeordnet, um den zweiten Rahmenteil 132 mit der Schaufel 126 waagerecht um den Schwenkzapfen 133 zu schwenken.

Es ist eine Betätigungseinrichtung 138 vorgesehen, die einen Arbeitsmittelbehälter, eine Arbeitsmittelpumpe und eine Ventileinrichtung aufweist und gestattet, Arbeitsmittel unter Druck wahlweise in die drei Zylinder 134, I35 und über Leitungen 139 bzw. 140, 141 zu pumpen.

Wenn sich der Handgriff 30 des Steuerhebels 16 in der in Pig. 1 und 2 wiedergegebenen neutralen Stellung befindet, werden der Kern 36 des Steuerkabels 35 und der Kern 6l des

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Steuericabels 6O in ihrer neutralen Lage gehalten, und die Stellung der Schaufel 126 bleibt unverändert. Eine Bewegung des Steuerhebels 16 längs eines Bogens in der Ebene, welche die Führungsschlitze 24 und 25 enthält, in die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien angedeutete Stellung l6a bewirkt, daß der Schubarm 20 in entgegengesetzter Richtung in die in Fig. 2 durch gestrichelte Linie angedeutete Stellung 20a bewegt wird. Durch diese Bewegung wird der Kern 36 des Schub-Zug-Kabels 35 mit Bezug auf den Kabelmantel 38 axial einwärts verschoben und gleichzeitig der Kontaktknopf II9 am Schubarm 20 in vollen Eingriff mit dem Kontakt HS an der Zunge 111 der Schalteinrichtung gebracht. Hierdurch wird ein Stromkreis von der Pumpen-Ventil-Einrichtung 138 über den Leiter 104 und die Steuervorrichtung 10 zur Erde hergestellt, wodurch die Pumpe in der Einrichtung 138 betätigt wird.

Durch die vorgenannte axiale Bewegung des Kernes 36 des Kabels 35 wird ein an dem anderen Ende des Kabels 35 innerhalb der Einrichtung I38 angeordnetes (nicht dargestelltes) Ventil eingestellte so daß Arbeitsmittel durch die Leitung 139 hindurch in den Zylinder 134 gepumpt wird. Durch den Eintritt des unter Druck stehenden Arbeitsmittels in den Zylinder 134 wird der Rahmen 128 um die Schwenkgelenke 130 und 131 aufwärts geschwenkt, um die Schaufel zu heben. Wenn die Schaufel 126 auf die gewünschte Höhe gehoben ist,wird dem Steuerhebel 16 gestattet, aus der in Fig. 2 in gestrichelten Linien angedeuteten Stellung l6a unter der Vorspannungswirkung der Rasteinrichtung J6 In die in Fig. 2 durch ausgezogene Linien wiedergegeben® Stellung zurückzukehren. Bei dieser Bewegung wird der Schubarm 20 von der Zunge 111 der Schaltereinriehtung I08 surilekgesog©rs_a wo--, durch der Stromkreis von dem Leiter 104 zur Brd© unterbrochen und die Pum<pe in der Einrichtung I38 stillgesetzt fe?ird_o Durch die gleiche .bewegung des'Schubarass 20 wird auch .der» Kern 36 des Kabels 35 in die neutral® Stellung zurüekg©führt.

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In der neutralen Stellung bewirkt das in der Einrichtung befindliche Ventil, daß das unter Druck stehende Arbeitsmittel in dem Zylinder IJk zurückgehalten wird, so daß die Schaufel 126 in der ausgewählten angehobenen Stellung gehalten wird.

Um die Schaufel 126 zu senken, wird der Steuerhebel aus der in Fig. 2 durch ausgezogene Linien wiedergegebenen Stellung in die durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung lob bewegt. Durch diese Bewegung des Steuerhebels 16 in die der Stellung 16a gegenüberliegende Stellung l6b wird der Schubarm 20 in umgekehrter Richtung längs der Bahn, die durcn die Führungsschlitze 24 und 25 enthaltende Ebene bestimmt ist, verschwenkt, d. h. von der Schalterzunge 111 weg, so daß die ^umpe in der Einrichtung 138 unwirksam bleibt. Jedoch wird durch diese Bewegung des Schubarmes 20 in die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung 20b der Kern 36 des Kabels 35 in dem Mantel 38 axial nach außen verschoben, wodurch das (nicht dargestellte) Ventil in der Einrichtung 138 geöffnet wird, so daß das in dem Zylinder 134 befindliche, unter Druck stehende Arbeitsmittel aus diesem Zylinder ausgelassen wird. Durch das Gewicht der Schaufel 126 und des Rahmens 128 wird die Schaufel um die Schwenkgelenke 1)0 und I3I nach unten gesenkt. Wenn die Schaufel 126 auf die gewünschte Höhe gesenkt ist, wird der Steuerhebel 16 aus der in Fig. 2 durch gestrichelte Linien wiedergegebenen Stellung l6b in die durch ausgezogene Linien wiedergegebene neutrale Stellung geschwenkt.

Bei Verwendung der Halteeinrichtung 95 umfassen deren federnden Arme 99 und 100, wenn der Steuerhebel l6 in die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung l6b bewegt wird, den Schubarm 20 und halten ihn in der Stellung 20b, bis die Bedienungsperson an den Handgriff 30 einen Freigabedruck, d. h. eine nach rückwärts gerichtete Kraft anlegt. Wenn die Steuervorrichtung 10 in dieser Weise be-

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tätigt wird, hat ημΓ das Gewicht der Schaufel 126 selbst das Bestreben, sie derart nach unten su drücken, daß sie "schwebt", und zwar unabhängig von der Orientierung des Fahrzeuges 125* an dem sie angeordnet ist«,

Wenn die Schaufel 126 ohne Rücksicht auf ihre Höhe nach rechts oder links geschwenkt werden soll, dann kann dies durch eine entsprechende Drehung des Handgriffes 30 in der einen oder der anderen Richtung erreicht werden. Soll beispielsweise die Schaufel nach rechts, d. h. in die in Fig. 8 durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung 126a geschwenkt werden, dann dreht die Bedienungsperson den Handgriff 30 und damit den Steuerhebel 16 in Uhrzeigerrichtung gemäß Fig. 1.

Die Drehung des Handgriffes 30 und des Steuerhebels in Uhrzeigerrichtung bewirkt eine gleichlaufende Drehung oder Schwenkung des Schubarmes 21 und des Zentrierarmes 28 um die Achse 22 in die in Fig. 3 durch gestrichelte Linien wiedergegebenen Stellungen 21a bzw. 28a.Damit die Arme 21 und 28 in dieser Weise verschwenkt werden können^ muß die Achse 22 quer zu der Ebene verlaufen, welche die Führungsschlitze 26 und 29 enthält. Wenn somit die Arme 21 und 28 rechtwinklig zur Achse 22 orientiert sind, wie dies bei der bevorzugten Ausführangsform wiedergegeben ist* kann der Handgriff 30 nur gedreht werden, wenn sich der Schubarm 20 in seiner neutralen Stellung befindet.

Durch die Schwenkbewegung des Schubarmes 21 in die in Fig. 3 durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung 21a wird der Kern 61 des Schub-Zug-Kabels 60 mit Bezug auf den Mantel 62 axial nach außen verschoben. Durch die gleichzeitige Schwenkbewegung des Z©ntrieraria©s 28 in die in Fig. 3 in gestrichelten Linien wiedergegeben© Stellung 28a wird der an ihm befindliche Kontaktknopf 119 In vollen Eingriff mit dem Kontakt 116 an der Zunge 110 der Schaltereliirlefotung 108 gebracht. Dadurch wird fein. Stromkreis von der Pumpen-Ventil-Einrichtung I38 über den Leiter 104 und die' Steuer--

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vorrichtung 10 zur Erde hergestellt, wodurch die Pumpe in der Einrichtung 158 betätigt wird. Durch diese Bewegung des Zentrierarmes 28 wird ferner die Feder 78 der Rasteinrichtung 75 zusammengedrückt„

Durch die vorgenannte axiale Verschiebung des Kernes 6l des Kabels 60 wird ein (nicht dargestelltes) Ventil in der Einrichtung 138 betätigt, welches die Leitung l4l öffnet (Fig. 8), um unter Druck stehendes Arbeitsmittel in den Zylinder 136 einzulassen, und gleichzeitig die Leitung l40 öffnet, um eine entsprechende Menge Arbeitsmitte]|aus dem Zylinder 135 auszulassen, so daß die Schaufel 126 in die in Fig. 8 durch gestrichelte Linien wiedergegebene Stellung „ 126a geschwenkt wird.

Wenn sich die Schaufel 126 in der gewünschten Stellung 126a befindet, braucht die Bedienungsperson lediglich den Handgriff loszulassen. Die Feder 78 der Rasteinrichtung 75 wird dann wirksam, um den Zentrierarm 28 und damit den Schubarm 21 aus den verschwenkten Stellungen 28a bzw₀ 21a in ihre neutrale Stellung zurückzuführen. Wenn der Zentrierarm 28 in die neutrale Stellung zurückkehrt, wird der Kontaktknopf 119 von dem Kontakt II6 an der Zunge 110 der Schaltereinrichtung 108 zurückgezogen, wodurch der Stromkreis zwischen demLeiter 104 und Erde unterbrochen und die Pumpe in der Einrichtung I38 stillgesetzt wird. Wenn der Schubarm 21 in die neutrale Stellung zurückkehrt, wird der Kern 61 des Kabels 60 in entgegengesetzter Richtung verschoben, um ein Ventil in der Einrichtung I38 zu betätigen, welches die beiden Arbeitsmittelleitungen· 140 und l4l schließt«, Die Schaufel 126 wird daher in ihrer in Fig. 8 durch gestrichelte Linien wiedergegebenen verschwenkten Stellung 126a gehalten.

Um die Schaufel 126 in der entgegenges&zten Richtung zu verschwenken, werden der Handgriff 30 und damit der Steuerhebel 16 in Qegenuhrzeigerrichtung um die Achse 22 gedreht, wodurch eine gleichlaufende, in Qegenuhrzeigerrichtung

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erfolgende Drehung des Schubarmes 21 und des Zentrierarmes 28 um die Achse 22 in die in Pig„ 3 durch gestrichelte Linien wiedergegebenen Stellungen 21b bzw., 28b bewirkt wird. Durch die in Gegeauhraeigerrichtung erfolgende Drehung des Zentrierarmes 28 wird die Feder 79 der Rasteinrichtung 75 zusammengedrückte Durch die in Gegenuhrzeigerrichtung erfolgende Drehung des Schubarmes 21 wird der an ihm befindliche Kontaktknopf 119 in vollen Eingriff mit dem Kontakt 115 an der Zunge 109 öer Schaltereinrichtung 108 gebracht, wodurch der vorstehend genannte Stromkreis geschlossen wird, welcher die Pumpe in der Einrichtung 138 betätigt.

Bei der in Gegenuhrzeigerrichtung erfolgenden Drehung des Schubarmes 21 wird außerdem der Kern 6l des Schub-Zug-Kabels 60 mit Bezug auf den Mantel 62 axial einwärts verschoben. Dadurch wird ein (nicht dargestelltes) Ventil in der Einrichtung 138 betätigt _s welches die Leitung l40 öffnet, um unter Druck stehendes Arbeitsmittel in den Zylinder 135 einzulassen, und gleichzeitig die Leitung l4l öffnet, um eine entsprechende Menge Arbeitsmittel aus dem Zylinder 136 auszulassen,, Incäesem Zustand sowie wenn die Schaufel 126 um den gewünschten Betrag verschwenkt worden . ist, braucht die Bedienungsperson lediglich den Handgriff 30 loszulassen. Die Feder 79 der Rasteinrichtung 75 bewirkt dann, daS der Zentrierarm 28 uad der Schubarm 21 aus den verschwenkten Stellungen 28b bzw* 21b in ihre neutrale Stellung zurückgeführt werden.

Aus dem Vorstehenden ist ersichtlich^, daß eine Einhebel-Steuervorrichtung gemäß der Erfindung in der Lage ist, wenigstens zwei Bewegungsüberfcragungseinrichtungen individuell zu regeln und eine elektrische Schaltereinrichtung gleichlaufend mit der ausgewählten Regelung der Bewegungsübertragungseiniehtungen zu betätigen* während sie andererseits auch die übrigen Zwecke der Erfindung erfüllt.

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Claims

_ 19 _ 2Q3 8A69 Patentansprüche

1. Einhebel-Steuervorrichtung zur wahlweisen Betätigung einer ersten und einer zweiten Bewegungsübertragungseinrichtung, gekennzeichnet durch einen ersten Schubarm

(20) und einen zweiten Schubarm (21), die jeweils eine Achse (22 bzw. 23) haben und von denen jeder Schubarm selektiv um die Achse des anderen Schub armes über einen vorbestimmten Bereich drehbar ist, wobei der erste Schubartn (20) mit der ersten Bewegungsübertragungseinri chtung und der zweite Schubarm (21) mit der zweiten Bewegungsübertragungseinrichtung verbunden ist, so daß bei der Drehung des ersten Jchubartnes (20) um die Achse (23) des zweiten Schubarmes (21) die erste Bewegungsübertragungseinrichtung betätigt wird und bei der Drehung des zweiten Schubarmes

(21) um die Achse (22) des ersten Schubarmes (20) die zweite Bewegungsübertragungseinrichtung betätigt wird.

2. Vorrichtung nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schubarme (20* 21) eine neutral© Stellung haben, daß in dem Gehäuse der Vorrichtung eine Schaltereinrichtung '(108) zur Betätigung einer entfernt liegenden elektrischen Einrichtung angeordnet ist und daß die Schaltereinrichtung (108) durch die Drehung wenigstens eines Schubarmes aus der neutralen Stellung in wenigstens einer Richtung betätigbar ist. ■

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung (lOS) durch die Drehung des ersten Schubarmes (20) aus seiner neutralen Stellung nur in einer Richtung und durch die Drehung des zweiten Schubarmes (21) aus seiner neutralen Stellung in der einen oder der anderen Richtung betätigbar ist.

4. Vorrichtung nachAnspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltereinrichtung (lO8) mehrere in dem Gehäuse der Vorrichtung angeordnete Zungen (109,, 111) aufweist,, deren wide einen in dem Drehbereich eines der Senubarme

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(20, 21) liegenden Kontaktteil (115, 118) besitzt, der beim Ineingrifftreten des Schubarmes mit ihm einen Stromkreis zur Betätigung der entfernt liegenden elektrischen Einrichtung schließt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich von dem einen Sehufoarm(21) ein mit ihm drehbarer Zentrierarm (28) in entgegengesetzter Richtung erstreckt, daß sich von dem anderen Schubarm (20) ein mit ihm drehbarer Steuerhebel (l6) in entgegengesetzter Richtung erstreckt, daß die Schaltereinrichtung drei Zungen (109, HO, 111) aufweist, deren jede einen Kontaktteil (115, 116, Il8) trägt, und daß die Kontaktteile jeweils in dem Drehbewegungsbereich der Schubarme (20, 21) und des Zentrierarmes (28) liegen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß beide Schubarme (20, 21) eine neutrale Stellung besitzen und daß mit wenigstens einem der Schubarme eine Rasteinrichtung (75) zusammenwirkt, die den Schubarm in seine nafcrale Stellung drückt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5* dadurch gekennzeichnetj, daß die Schubarme (20, 2.1). jeweils aus ihrer neutralen Stellung über einen von einem spitzen Winkel bestimmten Bereich auf der einen oder der anderen Seite derneutralen Stellung verschwenkbar sind, daß Federn aufweisende Rastelnrichtungen (75* 76) vorgehen sind, die mit den Schubarmen (20, 21) zusammenwirken, daß die Schubarme über ihren im «entliehen vollen Bewegungsfcereich auf wenigstens einer Seite der neutralen Stellung mit der zugehörigen Feder (78, 79, 88) in. Berührung stehen und daß jede Feder ein© Aehse besitzt, die rechtwinklig/ mit Bezug auf den Schubarm verlauft, . dtös⁸ wit ihr an einer Stelle längs seines Bewsgungsbereiches in" Berührung koramt«,

8. Vorrichtung nach Anspruch.. 7« dadurch gekennzeichnet* daß der Schubarm sich nur dann rechtwinklig zur Achse d©3? ihn berührenden Feder erstreckt, wenn er sich aus der neu-

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tralen Stellung über ungefähr Zweidrittel seines Bereiches bew^fc hat.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1* dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Schubarme (20_s 21) eine neutrale Stellung hat und über einen von einem spitzen Winkel bestimmten Bereich drehbar ist und daß eine Rasteinrichtung vorgesehen ist* die den Schubarra Innerhalb seines Bewegungsbereiches in einer vorausgewählten Stellung hält, die von der'neutralen Stellung entfernt liegt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schubarme (20, 21) eine neutrale Stellung haben und ihnen eine erste und eine zweite Führungseinrichtung zugeordnet sind, von denen die erste Führungseinrichtung eine Drehung des ersten Schubarmes nur dann zuläßt, wenn sich der zureite Schubarm in seiner neutralen Stellung befindet, während die zweite Führungseinrichtung eine Drehung des zweiten Schubarmes nur dann zuläßt, wenn sich der erste Schubarm in seiner neutralen Stellung befindet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Bewegungsübertragungseinrichtungen einen in einem Mantel verschiebbar aufgenommenen Kern aufweist und daß die Verbindung zwischen dem Kern und dem zugehörigen Schubarm eine an dem Kern befestigte Kugel.,, die in einer in dem Schubarm ausgebildeten Höhlung schwenkbar aufgenommen ist, und eine Klammer zum Halten der Kugel in der Höhlung aufweist.