DE625101C - Vorrichtung zum Mischen von zwei Fluessigkeiten - Google Patents

Description

. Ind. Eigöndom
U MRT. 1936. '

AUSGEGEBEN AM
4. FEBRUAR 1936

Es sind bereits Mischvorrichtungen für . warmes und kaltes Wasser bekannt, die einen einzigen Bedienungsgriff besitzen, welcher gleichzeitig zwei Ventile steuert, von denen das eine den Eintritt des warmen Wassers und.das andere den Eintritt des kalten Wassers regelt.

Die Betätigung dieses einzigen Bedienungsgriffes erlaubt es, das Mischungsverhältnis von warmem und kaltem Wasser zu ändern; es ist jedoch nicht möglich, bei einem gegebenen Mischungsverhältnis die Gesamtausflußmenge des Gemisches zu verändern.
Um bei dieser bekannten Vorrichtung die Abflußmenge zu verändern, ist es erforderlich, zusätzliche Regelteile vorzusehen, die entweder auf die verschiedenen Eintrittsöffnungen der beiden Flüssigkeiten oder auf den einzigen Gemischausfluß einwirken,

Diese bekannten Einrichtungen besitzen verschiedene Nachteile: Um die Ausflußmenge und die Temperatur zu regeln, müssen mindestens zwei Hähne betätigt werden, was z. B. bei Brauseeinrichtungen oder bei Waschbecken störend ist.

Weiterhin erhöht die Vielheit der Regelvorrichtungen die Schwierigkeiten der Instandhaltung der Einrichtung, was ein Nachteil ist, der bei sanitären Einrichtungen ganz besonders ins Gewicht fällt.

Um diese verschiedenen Nachteile zu beseitigen, hat man auch schon Vorrichtungen vorgeschlagen, bei denen mit einem einzigen Bedienungsteil die Ausflußmenge des Gemisches geregelt und unabhängig von dieser Ausflugmenge das Mischungsverhältnis der Flüssigkeiten verändert werden kann.

Bei diesen bekannten Vorrichtungen aber steuert der einzige Bedienungsteil einerseits Mittel, z. B. Ventile, die die Zuflußleitungen der Flüssigkeiten überwachen und auf diese Weise eine Änderung des Mischungsverhältnisses dieser Flüssigkeiten ermöglichen, und andererseits Ventile zur Regelung der Ausflußmenge des Flüssigkeitsgemisches.

Diese Vorrichtung besitzt den Nachteil, daß das Ventil, das die Ausflußmenge des Flüssigkeitsgemisches regelt, geschlossen werden kann, obwohl die die Zuleitungen für die Flüssigkeiten überwachenden Verschlüsse offen sind. In diesem Fall werden.die beiden Zuleitungen der Flüssigkeiten miteinander verbunden, ohne daß ein Abfluß nach außen besteht, so daß die Flüssigkeit, die

den der

höheren Druck besitzt, in die Zuleitung
anderen Flüssigkeit eindringen kann.

Die Erfindung beseitigt diese Nachteile; sie betrifft eine Vorrichtung zum Mischen zweier Flüssigkeiten mit einem einzigen Bedienungsteil zum Regeln der Ausflußmenge 6α

6251Oi

- und der Mischungsverhältnisse der beiden Flüssigkeiten, unabhängig von der Ausfluß menge, und ist dadurch gekennzeichnet, daß der einzige Bedienungsteil nur zwei Ventile steuert, und zwar derart, daß einerseits zwecks Regelung der Ausflußmenge beide Ventile gleichzeitig in demselben Sinne ohne Änderung des Mischungsverhältnisses verstellbar sind, und daß andererseits die beiden Ventile ίο zwecks Regelung des Mischungsverhältnisses gleichzeitig im entgegengesetzten Sinne verstellt werden können.

Auf den Zeichnungen sind Vorrichtungen gemäß der" Erfindung beispielsweise darget5 stellt:

Fig. ι zeigt schematisch im Längsschnitt . die beiden Verschlüsse, die mittels eines einzigen Bedienungsteiles die Ausflußmenge der beiden Flüssigkeiten regeln. Fig. 2 ist eine der Fig. ι entsprechende Darstellung und zeigt den einzigen Bedienungsteü in einer seiner Stellungen.

Fig. 3 zeigt im Längsschnitt schematisch, ähnlich der Fig. i, eine andere Ausfübrungsform der Erfindung.

Fig. 4 zeigt in körperlicher Darstellung eine weitere Aüsführungsform der Erfindung.

Fig. 5, die der Fig. 4 entspricht, ist ein Schnitt durch die Achse der Ventile, Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 der

Fig. 5· . ....

Fig. 7 zeigt eine andere xA.usführungsform in Ansicht.

, 35 Fig. S ist ein Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung. ■

Fig. 9 ist ein Schnitt nach Linie 9-9 der Fig. R. ■

Fig. 10 ist eine der Fig. 9 ähnliche Ansicht einer anderen Aüsführungsform.

Fig. 11 ist ein Schnitt durch eine Vorrichtung entsprechend einer weiteren Aüsführungsform. ■ '

Fig. 12 und 13 sind Schnitte nach den Linien 12-13 und 13-13 der Fig. 11.

Fig. 15 und 16 sind Schnitte nach Linie 15-15 der Fig. 14 und entsprechen zwei Stel- ' hingen des Bedienungsteiles.

Fig. 17 ist ein Schnitt durch eine anders ausgeführte Vorrichtung gemäß der Erfindung.

Fig. 18 ist ein Schnitt nach Linie 18-1S der Fig. 17.

Fig. 19 ist ein Schaubild und zeigt die· auf' einanderiolgenden Schnitte durch den Nocken der .Fig. 17, wobei diese Schnitte durch Ebenen gehen, die senkrecht zu der der Fig. 17 liegen und einem Strahl O bis Z folgen, der sich von O₁₁ nach Of₁ verschiebt. Fig. 20 zeigt körperlich eine der Fig. 1" entsprechende Ansicht.

Bei det In Fig. 1 schematisch ,angegebenen Vorrichtung,wer.äe|i.;di| Ventile §)F und^O^j >:4ie de"n?.JBin.tfitt ,Kr- zu mischenden Flüssigkeifen regeln;; von einem einzigen Bedienungsteil betätigt, der der Einfachheit halber durch einen einfachen T-fÖrmigen Hebel R dargestellt ist. " Dem ,Bedienungsteil J? können gleichzeitig oder nacheinander zwei Bewegungen erteilt werden:

Erstens eine der Schubbewegungen A-"(¹FIg. i), die den Teil R parallel zu sich selbst verschiebt. Diese Bewegungen wirken in demselben Sinne auf die Ventile OF und OC und regeln infolgedessen die Gesamtausflußmenge der beiden Flüssigkeiten.

Zweitens die Drehbewegungen B (Fig. 2), durch die der Arm T des Teiles R um seine Achse verdreht wird. Diese Bewegungen wirken im entgegengesetzten Sinne auf die beiden Ventile OF und OC und regeln infolgedessen: das Mischungsverhältnis, ohne die Gesamtaüsflußmenge zu verändern, deren Regelung durch die Bewegungen A vorgenommen worden ist. . Bei der in Fig. 3 angegebenen Vorrichtung wird der einzige Bedienungsteil R von einem schiefen Kegel mit Stange T gebildet, dessen Außenfläche mit den Ventilstangen i_c, t? der beiden Ventile OC, OF in Berührung steht, wobei eine Mantellinie G des Kegels in der Verlängerung der Stange T liegt. Die Bewegungen A entsprechen einer Verschiebung des Kegels R parallel zur Stange T, wobei die Stangen t_c, t_F an Mantellinien des Kegels anliegen, während die Bewegung B einer Drehung des Kegels um die Stange Γ entspricht. Bei der Bewegung^ wirkt der Kegel auf die beiden Ventile in demselben Sinne ein. d.h. er öifnet sie beide oder er schließt sie 1°° beide, mn der gesamten Ausflußmenge eine bestimmte Größe zu geben. '

Bei der Bewegung B dagegen wirkt der Kegel, in dem er sich um die Achse der Stange;Γ dreht, im entgegengesetzten Sinne auf die beiden Ventile ein und bestimmt auf diese Weise das Mischungsverhältnis der beiden Flüssigkeiten.

Die besondere Ausbildung des Kegels R mit Mantellinie G in Verlängerung der Stange Γ macht es möglich, erstens durch die Bewegung!? die Stange t_a des Ventils OC ζ. B. mit der Mantellinie G in Berührung zu bringen, wodurch sich das Ventil OC dann auf seinen Sitz aufsetzt und jeglichen Zufluß der entsprechenden Flüssigkeit unterbindet, und zweitens durch die Bewegung^ die Stange t_F des .Ventils. OF in jede beliebige Stellung zu bringen, wodurch die entsprechende Flüssigkeit auf einen bestimmten Ausflußwert eingestellt wird.

Schließlich macht es cliese Vorrichtung

möglich, den einen der Ausflüsse beliebig zu verändern, während der' andere in Ruhe bleibt.

Die Bedienungsstange T des Kegels R besitzt einen zur Achse konzentrischen kreisförmigen Querschnitt. Infolgedessen werden, wenn durch die Bewegung A der Kegel R in eine solche Stellung R₀ bewegt worden ist, daß die Stange t_c und t_F über die Spitze des

ίο Kegels hinausgehen und sich an dem kreisförmigen Querschnitt anlegen, die beiden Ventile OC und OF auf ihre Sitze gedrückt und die Ausflußmenge somit gleich Null. Die Ausflußmengen bleiben im übrigen gleich Null, ganz gleichgültig welche Stellungen jetzt der Hebel T bei der Bewegung B einnimmt.

Die an Hand der Fig. 1 bis 3 schematisch beschriebenen Vorrichtungen können in der verschiedensten Weise praktisch ausgeführt werden.

Die in Fig. 4 bis 6 dargestellte Ausführungsform, weist zwei Stutzen 1 und 2 auf, deren \^rentile 4_t und 4» durch die Stangen S₁ und S₂ gesteuert werden. Die, Ventil stangen S₁ und 5_a werden durch die Federn O₁; 6» ständig entsprechend dem Pfeil ^₁ im Sinne des Ventilschlusses beeinflußt. Der Stutzen r ist au eine Zufuhrleitung 11 für warmes Wasser angeschlossen, während der Stutzen 2 mit einer Zuführleitung 12 für kaltes Wasser in Verbindung steht. Ein Rohr 13 zur Aufnahme des Gemisches verbindet die Stutzen I und 2. Der einzige Bedienungsteil wird durch einen Hebel 7 mit Knopf 30 gebildet, der unter Zwischenschaltung eines Kugelgelenkes S drehbar- gehalten wird.

Der Hebel y ist mit einer. Verstärkung ^₁ • zwischen den beiden Betätigungshebeln g_lt 9* geführt, die als Winkelhebel ausgebildet sind und um die Achsen 1O₁, iö₂ schwingen-. Jeder dieser Hebel g_u'g_s steht mit einer der Ventilstangen 5_t bzw. 5a in Berührung.

Sobald der Hebel 7 in Richtung des Pfeiles f₂ (Fig. 4 und 5) verschoben wird, werden die Winkelhebel 9t, 9₂ entsprechend den Pfeilen ^₃ und f₄ auseinandergedrückt, wobei sie sich um ihre Drehachse io_t und TO₂ drehen. Die Winkelhebel O₁ und o₂ verschieben jetzt die Ventilstangen S₁ und 5» in Richtung der Pfeile f₅, d. 1i. im Sinne der Öffnung dec Ventile. Die Gesamtausflußmenge des Flüssigkeitsgemisches erhöht sich, also. Eine Verringerung der Ausflußmenge erfolgt durch Verschieben des Hebels 7 im entgegengesetzten Sinne.

Wenn der Hebel/ entsprechend dem Pfeilf₀ (Fig. 6) verschoben wird, tritt wieder eine gleichzeitige Verschiebung der Winkelhebel g_t und 9» in Richtungf₄ ein, d.h. das Ventil4_t wird geschlossen und das Ventil 4., geöffnet.

Ebenso findet bei Verschiebung des Hebels 7 im entgegengesetzten Sinne zu Pfeil f_e der umgekehrte Vorgang statt.

Durch Verschieben des- einzigen Bedienuhgshebels 7 in verschiedenen Richtungen können also das Mischungsverhältnis und die Gesamtausflußmenge des Flüssigkeitsgemisches auf die verschiedenste Art geregelt werden. -

Bei einer anderen in der Fig. 7 dargestellten Ausführungsform ist der Hebel 7 an ein Kugelgelenk 8 angelenkt und trägt zwei Arme 6O₁ und 600, die senkrecht zum Hebel 7 stehen und au deren Enden Nockenscheiben Cn₁ und 6 r, befestigt sind, die mit den Ventilstangen 5i und 5₂ in Berührung stehen.

Die Bewegung A besteht in einer Drehung um die Achse X-X und die Bewegung B in einer Drehung um die Achse Y-Y.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. S und 9 ist ein Nocken 24 an einen Hebel 26 befestigt, der sich um seine Achse 27 drehen und parallel zu dieser Achse 27 verschieben kann. Der Nocken 24 steht mit den Betätigungshebeln g_± und 9₂ in Verbindung, die die Ventile 4_t und 4, steuern.

Die Drehung und die Verschiebung des Hebels 26 geht in einem Lager 28 vor sich, wobei ein Anschlag 29 die Größe dieser Ver- Schiebung begrenzt.

Bei der Vorrichtung gemäß den Fig. 8 und 9 steht die Achse des Hebels 26 senkrecht zu den Achsen der Ventilstangen 5Ί und S₂. ■Es ist jedoch auch möglich, die Achse des Hebels 26 parallel zu den Achsen der Ventilstangen Si und 5ä zu stellen; es genügt hierzu, wenn die Hebel g_t und 9, leicht gebogen werden, wie, dies in Fig..10 dargestellt ist.

Bei der in den Fig. 11 bis 16 dargestellten Vorrichtung wird der einzige Bedienungsteit .von einem Hebel 20 gebildet, der sich, ohne sich zu verschieben, in einem Lager 21 drehen kann, wobei dieses Lager 21 um eine Achse 22 senkrecht zur Drehachse 23 des Hebels 20 gedreht werden kann. Der Hebel 20 besitzt einen Nocken 24, der zwischen den beiden Hebeln 9_X und 9₂ geführt ist, die die Ventile 4_t und 4, betätigen. Dieser Nocken weist _ die Gestalt eines exzentrischen Kegelstumpfes auf, dessen eine Mantellinie parallel zur Drehachse 23 liegt (Fig. 13 bis 16).

Wenn der Hebel 20 um seine Achse 23 z. B. in Richtung des Pfeiles f_ls (Fig. 14, Bewegung!?) gedreht wird, werden die Hebel g_t und g₂ gleichzeitig in demselben Sinne entsprechend /F_1n verschoben, wodurch die Öffnung des Ventiles 4_t und der Abschluß des anderen Ventiles 4₂ hervorgerufen wird. Wenn der Hebel 20 entsprechend dem Pfeil f_n (Fig. π, Bewegung A) bewegt wird,-wobei sein Lager 21 um die Achse 22 gedreht wird,

wird die Regelung der gesamten Ausflußmenge der beiden Flüssigkeiten erhalten.

- Bei der in Fig. 17 und 18 dargestellten Vorrichtung erfolgt die. Regelung durch einen Nocken.ιSj der mit einem Hebel 16 verbunden ist, welcher unter Zwischenschaltung eines Kugelgelenkes 17 beweglich ist.

Der Nocken 15 kommt mit den Hebeln Cj₁ und 9₂ in Berührung, die die Ventile 4_X und 4, betätigen. Dieser Nocken 15 besitzt die Form einer gekrümmten Fläche, bei der der Abstand der einzelnen Punkte vom Mittelpunkt O' der Kugel 17 sich nach einem bestimmten Gesetz ändert.. Z. B. ist in dem Schnitt, der der Fig. 17 entspricht, der Querschnitt des Nockens 15 ein Bogen ο & um den ■Mittelpunkt- O. Ebenso ist in dem. Schnitt, der der Fig. 18 entspricht, der Querschnitt des Nockens 15 auch ein Bogen α d um den Punkt O,

Andererseits bilden die. Schnitte durch den Nocken 15, die durch Ebenen senkrecht zur Ebene der Fig. 17 und durch den Mittelpunkt O' der Kugel 17 gelegt sind, die aufeinanderfolgenden Querschnitte 5Ί., S-₂, S$ ..,, die in Fig. 19 dargestellt sind, d. h. Kreisbögen «lit wachsenden Radien, wobei der Bogen des äußersten Kreises, wie im Falle der Fig. 20, einen unendlichen Radius haben kann, d.h. eine gerade Linie b g sein kann. Diese verschiedenen Querschnitte S_tJ S^, 5"₃ sind in Fig. 20 gestrichelt dargestellt, aus der sich die allgemeine Form des Nockens 15 entnehmen läßt. .

Diese Vorrichtung wirkt in . folgender Weise: .-,.-.

Das Öffnen der Ventile hängt von der Lage der Berührungspunkte des Nockens 15 mit den Enden der Hebel Cj₁ und 9., ab. Wenn diese Berührungspunkte sich auf den Kreisbögen ca b oder ad befinden, sind die Ven-■ tile geschlossen. In allen anderen Stellungen sind die Ventile um so weiter geöffnet, als die Berührungspunkte weiter von den Kreisbögen cab und α d entfernt sind.

Die Fig. 17, iS und 20 zeigen die Richtung der Bewegungen yi und B. '-

Wenn der Nocken 15, nachdem ihm z.B. die Bewegung^! erteilt wurde, um den Bogen α d um ein gewisses S tück auf den_; Hebeln g_t und 9» zu verschieben, entsprechend der Bewegung B verschoben wird, erfolgt der Abschluß des einen Ventils und die öffnung des anderen, d. h. es findet eine Regelung des Mischungsverhältnisses der Flüssigkeiten statt. Die Gesamtausflußmenge der Flüssigkeiten entspricht dann der Stellung des Nockens 15 am Ende der Bewegung A.

Wenn dem Nocken 15, ausgehend von der Go Stellung in Fig. 17, zuerst die Bewegung B erteilt wird und dann die Bewegung A, er- " folgt die' Regelung der .Gesamtausflußmenge der Flüssigkeifen, .bei einem Mischungsver-t ..haltnis das der Stellung des Nockens bei der ' Bewegung B entspricht.

Claims (7)

1. Patentansprüche·.

   ■ . i. Vorrichtung zum. Mischen von zwei Flüssigkeiten, bei der mit einem einzigen Bedienungsteil' sowohl eine Regelung der Ausflußmenge als auch eine Änderung des Mischungsverhältnisses der beiden Flüssigkeiten unabhängig von der Ausflußmenge vorgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der einzige Bedienungsteil (7) nur zwei Ventile (4_t, 4,) steuert, und zwar derart, daß einerseits zwecks_ Regelung der Ausflußmenge beide Ventile (4^ 4_ä) gleichzeitig in demselben Sinne ohne Änderung, des Mischungsverhältnisses verstellbar sind und daß andererseits die beiden Ventile (4₁, 4₂) zwecks Regelung des ■Mischungsverhältnisses gleichzeitig im entgegengesetzten Sinne verstellbar sind. -
2. 2. Votrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsteil von einem Steuerungshebel (7) gebildet wird, der durch ein Kugelgelenk nach allen Seiten drehbar gelagert ist und auf zwei HebeJ (9^.9») einwirkt, die jeweils ein Ventil (4^ 4.,) betätigen (Fig. 4

   .". bis 6).
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch' gekennzeichnet, daß der Bedie-

   - nungsteil von einem T-förmigen Steuer- ^: hebel (7) gebildet wird, der am Schnittpunkt seiner Schenkel allseitig beweglich befestigt ist, wobei jeder seitliche Schenkel (6O₁, 602) einen Nocken (6I₁, 6i₂) trägt, der ein Ventil (4^, 40) betätigt (Fig· 7)· .-
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsteii von einem Steuerhebel (26) gebildet wird, der um seine Achse drehbar 'und längs dieser verschiebbar ist und einen Nocken (24) trägt, der die Ventile (4_1; 4,) steuert (Fig. S und 9).
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch r, da- uo durch gekennzeichnet, daß der Bedienungsteil von einem Steuerhebel (20) gebildet wird, der sich einerseits um seine Achse drehen und andererseits um eine dazu senkrechte Achse (22)' schwingen 115. -kann,- wobei dieser Hebel einen Nocken trägt, . der die Ventile (4_t, 4,) steuert (Fig. Ii bis 16).
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (24) kegeiförmig gestaltet und derart am Steuerhebe! angebracht ist, daß eine Mau-

   tellinie des Nockens parallel zur Achse des Steuerhebels verläuft (Fig. 3 und 8 bis 16).
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsteil von einem allseitig beweglichen Hebel gebildet wird und an seinem Ende einen Nocken in Gestalt einer gekrümmten Fläche trägt, deren verschiedene Punkte in verschiedenen' Abständen von der Drehachse (0') des Hebels liegen, wobei dieser Nocken mit den Steuers tätigen der beiden Ventile (4_1; 4.») in Berührung steht (Fig. 17 bis 20).

   S. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Gruppen von zueinander senkrecht stehenden Ebenen, die alle durch die Drehachse (O') des Hebels (16) gehen, die gekrümmte Fläche entsprechend zwei Qruppen von Kreisbögen schneiden, deren Radien verschieden groß sind

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen