DE69634852T2

DE69634852T2 - Modulaire stuhlkonstruktion und zusammenbauverfahren

Info

Publication number: DE69634852T2
Application number: DE69634852T
Authority: DE
Inventors: R. Kurt HEIDMANN; L. Brian CHRISTENSEN; W. Michael HAAN; A. Glenn KNOBLOCK; T. Eric McCLURE; Noe Palacios; H. Brian ROOT; D. David SAYERS; M. Robert SCHEPER; P. Patrick SCHWOERER; P. James STEFFENS; A. Greg VANSTEE
Original assignee: Steelcase Inc
Current assignee: Steelcase Inc
Priority date: 1995-02-17
Filing date: 1996-02-15
Publication date: 2006-05-04
Anticipated expiration: 2016-02-16
Also published as: KR100403104B1; US5630649A; US5782536A; CA2211575C; EP0817583B1; US5630647A; EP0817583A1; CA2573580A1; US5979988A; KR19980702279A; EP0817583A4; CA2573580C; AU697872B2; MX9706246A; CA2211575A1; DE69634852D1; WO1996025071A1; BR9607619A; ES2243949T3; JPH11500634A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Stuhleinstelleinrichtung und ein Stuhleinstellverfahren, welche/s wählbare modulare Sitzanpassungsmechanismen beinhaltet, die Einstellbarkeit und Anpassbarkeit auf eine auf dem Stuhl sitzende Person ermöglichen, wobei der Stuhl die modulare Stuhleinstellungseinrichtung beinhaltet. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen ferner Stühle, welche aus modularen Komponenten zusammengesetzt sein können, und insbesondere betreffen sie eine modulare Stuhlkonstruktion und ein Verfahren, welche/s eine/n bewegliche/n Sitz und/oder Lehne aufweist, wie ein Synchronneigungsstuhl, bei dem Komponenten zum Zusammenbau ausgewählt werden können, um einen Stuhl zu bauen, welche ausgewählte Merkmale aufweist. Außerdem betreffen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung einen Stuhl und ein zugehöriges Verfahren zum Vereinfachen der Montage, Reparatur und Umbau nach dem Zusammenbau, um das Hinzufügen von Merkmalen zum Stuhl, welche ursprünglich bei Zusammenbau oder Kauf des Stuhls nicht ausgewählt waren zu ermöglichen.
Synchronneigungsstühle enthalten eine Stuhleinstelleinrichtung, welche so konfiguriert ist, dass eine Lehne und ein Sitz mit proportional unterschiedlichen Winkelgeschwindigkeiten geschwenkt werden, welche normalerweise auf eine Art und Weise proportioniert sind, dass Längsgleiten am Rücken („shirt pull") verringert ist, wenn eine Person sich auf dem Stuhl zurückschwenkt oder nach hinten lehnt. Bekannte Stuhleinstelleinrichtungen beinhalten eine Vielzahl von Teilen, welche so konfiguriert sind, dass sie die Synchronneigungsbewegung ausführen und Längsgleiten am Rücken verringert, jedoch sind bekannte Synchronneigungstuhleinstelleinrichtungen dadurch meist relativ teuer und mechanisch komplex. Aufgrund von zumindest teilweise der Anzahl der Teile und der Komplexität wurden Synchronneigungsstuhleinstelleinrichtungen meist als permanent montierte Einheiten hergestellt, welche spezifische Merkmale und/oder Einstellmechanismen aufweisen. Dies ermöglicht den Herstellern die Massenproduktion der Stuhleinstelleinrichtungen mit minimalem Montageaufwand und mit einem gewünschten Niveau an Haltbarkeit, Intaktheit und Zuverlässigkeit. Dies bedeutet jedoch auch, dass, wenn ein Stuhl mit anderen Merkmalen gewünscht wird, eine komplett andere Stuhleinstelleinrichtung bereitgestellt werden muss. Dies kann zu erheblichen Erfindungsumsetzungskosten führen, wenn Stuhleinstelleinrichtungen in Erwartung weiterer Aufträge im Voraus produziert werden. Außerdem kann dies auch zu langen Vorlaufzeiten führen, wenn bestimmte Stuhleinstelleinrichtungen nur montiert werden, wenn eine ausreichende Anzahl an Aufträgen eingegangen ist. Ferner führen komplett unterschiedliche Stuhleinstelleinrichtungen zu einer unerwünschten Vermehrung der Teile. Manchmal ist es, bei dem Versuch, Produktionszeitpläne zu erfüllen möglich, anstelle einer Stuhleinstelleinrichtung niedrigeren Niveaus eine Stuhleinstelleinrichtung höheren Niveaus zu verwenden, welche Extra-Optionen aufweist, indem die Extra-Optionen unangeschlossen bleiben und somit nicht funktionieren. Dies führt jedoch zu unnötigen Kosten in Form verschwendeter Teile. Ferner wird festgestellt, dass, wenn ein Teil an der permanent montierten Stuhleinstelleinrichtung verschleißt oder defekt ist, die gesamte Stuhleinstelleinrichtung weggeworfen werden muss, da es teurer wäre, die Einheit zu reparieren als eine neue bereitzustellen. Bei den meisten Synchronneigungsstuhleinstelleinrichtungen ist der Sitz nichteinstellbar an der Stuhleinstelleinrichtung befestigt. Eine bekannte Synchronneigungsstuhleinstelleinrichtung, die in US-Patentschrift Nr. 5,328,242 (übertragen auf den vorliegenden Zessionar) offenbart ist, weist einen Mechanismus für die winklige Einstellung eines Sitzes in Bezug auf das Grundgestell um eine Achse auf. Jedoch ist die Stuhleinstelleinrichtung aus Patent '242 nicht modular, und sie enthält ferner eine Vielzahl von Teilen, welche die Stuhleinstelleinrichtung mechanisch komplex und vor Ort schwer reparierbar machen. Ferner ist die Stuhleinstelleinrichtung aus Patent '242 nicht darauf ausgelegt, um das Hinzufügen zukünftiger Modifikationen und/oder Einstellungen am Sitz zuzulassen, welche möglicherweise erwünscht sind.
US-Patentschrift Nr. 5,150,948, welche dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 entspricht, betrifft einen sich neigenden Stuhl mit einem Sitz und einer Rückenlehne, welche beide eine einstellbare Neigung zwischen einer Position zum Arbeiten und einer Position zum Zurücklehnen aufweisen. Die Verschiebung zwischen den Positionen erfolgt durch eine Schwenkbewegung, welche durch einen Nutzer auf die Rückenlehne übertragen und durch ein Federmittel unterstützt wird. Feststellmittel sind vorhanden, um den Stuhl in jeder Position zwischen der zum Arbeiten und der zum Zurücklehnen festzustellen. US-A-4,390,206 offenbart die Verwendung von Torsionsfedern in Kombination mit einem Synchronneigungsstuhl.
Allgemeiner sind Stuhlverbesserungen zur Bereitstellung von Einstellbarkeit erwünscht, damit eine auf dem Stuhl sitzende Person den Stuhl einstellen und/oder die Stuhleinstelleinrichtung auf ihre persönlichen physischen Bedürfnisse und Präferenzen anpassen kann, und auch den Stuhl und/oder die Stuhleinstelleinrichtung so einstellen kann, dass persönliche Bedürfnisse für eine ausgeführte Arbeit befriedigt werden. Bevorzugt sollte der Einstellmechanismus eine Anpassung des Stuhls mit minimalem Aufwand während des Sitzens auf dem Stuhl zulassen, so dass der Nutzer nicht immer wieder aufstehen muss, um den Stuhl einzustellen. Verbesserung ist auch erwünscht, um Lockerheit oder Spiel in den Betätigungshebeln am Einstellmechanismus zu verhindern und eine Wartung des Stuhles wie das Entfernen oder den Austausch von Komponenten vor Ort zuzulassen. Eine weitere Verbesserung ist ferner bei den Stuhleinstelleinrichtungskonstruktionen erwünscht, so dass multiple Merkmale in einem kompakten Paket bereitgestellt werden können, welches ein dünnes, schlichtes Profil aufweist, welches ästhetisch angenehm und relativ leicht in einen Stuhl zu integrieren ist, welches jedoch gleichzeitig auch schnell herzustellen und zu montieren ist. Ferner führen derzeitige Baugruppen bei der Demontage zu Wartungszwecken zu vielen losen oder beschädigten Teilen, und sie sind ferner nicht für eine Demontage und den Austausch von Teilen zur Erweiterung vor Ort konstruiert.
Somit ist eine Stuhlkonstruktion, welche die obengenannten Probleme löst, erwünscht. Insbesondere ist eine Stuhlkonstruktion mit einer modularen Stuhleinstelleinrichtung erwünscht, welche die Montage von modularen Komponenten zulässt, welche gewünschte Merkmale aufweisen, welche aber auch ästhetischen Gesichtspunkten genügt, welche den schnellen Austausch von verschlissenen oder beschädigten Komponenten zulässt und welche ein/e Rücksetzung/Verbesserung des Stuhls durch die Integration zusätzlicher Merkmale zulässt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Stuhleinstelleinrichtung weist ein feststehendes Gehäuse, eine Lehnenstützhalterung, welche zur Bewegung um eine Lehnenneigungsachse zwischen einer vollständig aufrechten Position und einer vollständig zurückgelehnten Position drehbar am feststehenden Gehäuse befestigt ist, und eine Energiequelle zum Vorspannen der Lehnenstützhalterung in Richtung der vollständig aufrechten Position auf. Ein Spannungseinstellmechanismus einschließlich eines Winkelhebels ist schwenkbar am feststehenden Gehäuse befestigt, wobei der Winkelhebel einen ersten Schenkel mit einem Gewindeelement darauf und einen zweiten Schenkel aufweist, welcher wirkungsmäßig an die Energiequelle angreift. Der Spannungseinstellmechanismus weist ferner einen Gewindestab, welcher in das Gewindeelement eingreift und drehbar in das feststehende Gehäuse eingreift auf, so dass der Gewindestab gedreht werden kann, um das Gewindeelement entlang des Stabes in einer ausgewählten axialen Richtung zu bewegen, um so den Winkelhebel zu schwenken und im Gegenzug die durch die Energiequelle bereitgestellte Spannung zu verändern.
Diese und weitere Merkmale, Vorteile und Objekte der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann durch Bezugnahme auf die nachfolgende Beschreibung, Patentansprüche und beigefügte Zeichnungen klarer verständlich.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Stuhles, welcher die vorliegende Erfindung verkörpert, wobei der Stuhl aus modularen Komponenten konstruiert ist, welche an einer modularen Stuhleinstelleinrichtung befestigt sind, und wobei der Sitz teilweise im Schnitt dargestellt ist, um die Stuhleinstelleinrichtung zu zeigen;
2 ist eine schematische Ansicht einer Stuhlkonstruktion, welche die vorliegende Erfindung verkörpert, wobei die Stuhlkonstruktion eine Stuhleinstelleinrichtung aufweist, welche aus ausgewählten Energiemodulen und ausgewählten Sitzstützmodulen konstruiert ist, und welche ferner eine Vielzahl von Modulen aufweist, welche an der Stuhleinstelleinrichtung befestigbar sind;
3 ist eine schematische Ansicht einer Reihe unterschiedlicher Sitz- und Lehnenbaugruppen, jede davon separat perspektivisch dargestellt, welche für die Befestigung an der in 2 gezeigten Stuhleinstelleinrichtung ausgebildet sind;
4 ist eine schematische Ansicht einer Reihe unterschiedlicher Arme, jeder davon separat perspektivisch dargestellt, welche für die Befestigung an dem/r in 2 gezeigten Sitz oder Stuhleinstelleinrichtung ausgebildet sind;
5 ist eine schematische Ansicht einer Reihe unterschiedlicher Grundgestellbaugruppen, jede davon separat perspektivisch dargestellt, welche für die Befestigung an der in 2 gezeigten Stuhleinstelleinrichtung konfiguriert sind;
6 ist eine fragmentarische Seitenansicht des in 1 gezeigten Stuhls, wobei sich die Lehne in einer vollständig aufrechten Position befindet;
7 ist eine fragmentarische Seitenansicht des in 5 gezeigten Stuhls, wobei sich die Lehne in einer vollständig zurückgelehnten Position befindet;
8 ist eine perspektivische Ansicht eines ersten in 2 gezeigten Energiemoduls;
9 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des in 8 gezeigten Energiemoduls;
10 ist eine Draufsicht, teilweise in Schnittdarstellung, des in 8 gezeigten Energiemoduls, einschließlich eines mit unterbrochenen Linien dargestellten Sitzstützmoduls, welches am oberen Teil des Energiemoduls befestigt ist;
11 ist eine Seitenansicht des/r in 10 gezeigten Energiemoduls und Sitzstütze;
12 ist eine Draufsicht, teilweise in Schnittdarstellung, des in 8 dargestellten Energiemoduls;
13 ist eine Querschnittsansicht entlang der Ebene XIII-XIII in 12;
14–16 sind orthogonale Ansichten des in 9 gezeigten feststehenden Gehäuses, wobei 16 teilweise in Schnittdarstellung gezeigt ist, um ein Loch zu zeigen, welches einen Teil des Verbinders an dem feststehenden Gehäuses zum Einstecken des Sockels bildet;
17 ist eine Querschnittsansicht entlang der Ebene XVII-XVII in 9, welche den Verbinder an dem feststehenden Gehäuse zum Einstecken des Sockels zeigt;
18–20 sind die vergrößerte Seiten-, Front- und Rückansicht der in 9 gezeigten Höhenbetätigungsstab-Einstellkomponente;
21 ist eine Querschnittsdarstellung der Einstellkomponente entlang der Ebene XXI-XXI in 18:
22 ist eine Querschnittsdarstellung des feststehenden Gehäuses und des Betätigungssteuermechanismus entlang der Ebene XXII-XXII in 12, wobei die Ansicht auch den oberen Teil eines vertikal einstellbaren Sockels beinhaltet, wobei der Betätigungsarm des Betätigungssteuermechanismus mit durchgezogenen Linien in einer nichtaktivierten Position dargestellt ist und mit unterbrochenen Linien in einer gesenkten Betätigungsposition;
23 ist eine Querschnittsdarstellung vergleichbar mit 22, wobei der Betätigungsarm in durchgezogenen Linien in einer nichtaktivierten Position gezeigt ist und in unterbrochenen Linien in einer angehobenen Betätigungsposition;
24 ist eine Querschnittsdarstellung vergleichbar mit 22, zeigt jedoch die Installation des Betätigungsarmes im feststehenden Gehäuse;
25 ist eine fragmentarische Draufsicht des in 22 gezeigten feststehenden Gehäuses und Betätigungssteuermechanismus;
26 ist eine Draufsicht des in 9 gezeigten feststehenden Gehäuses und Winkelhebels, wobei der Winkelhebel schwenkbar am feststehenden Gehäuse befestigt ist;
27 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene XXVII-XXVII in 26;
28–30 sind orthogonale Ansichten des in 9 gezeigten federeingreifenden Spannungseinstellbügels;
31–32 sind Drauf- und Seitenansicht des in 26 gezeigten Winkelhebels;
33 ist eine perspektivische Ansicht des in 8 gezeigten Energiemoduls von oben, einschließlich des Federspannungseinstellmechanismus und der Torsionsfederbaugruppe, jedoch mit der Lehnestützenstützhalterung entfernt zum Freilegen der zuvor genannten Teile;
34 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene XXXIV-XXXIV in 12;
35 ist eine Ansicht des in 33 gezeigten Federspannungseinstellmechanismus von unten, wobei das feststehende Gehäuse entfernt ist, um die Darstellung des Zusammenhangs der Teile zu vereinfachen;
36 ist eine Draufsicht des in 33 gezeigten Spannstabgelenk/Schiebelagers;
37–38 sind Querschnittsdarstellungen entlang der Ebene XXXVII-XXXVII bzw. XXXVIII-XXXVIII der 36;
39 ist eine Seitenansicht der in 9 gezeigten Lehnenstützenstützhalterung;
40 ist eine Draufsicht der in 39 gezeigten Lehnenstützenstützhalterung von oben;
41 ist eine Aufrißansicht von hinten in Richtung des Pfeils XLI in 39;
42 ist eine Aufrißansicht der in 39 gezeigten Lehnenstützenstützhalterung von vorn;
43 ist eine Draufsicht der Lehnenstützenstützhalterung vergleichbar mit 39, jedoch nach Befestigung der Ohrflansche an den Seitenwänden;
44 ist eine Seitenansicht der in 43 gezeigten Lehnenstützenstützhalterung;
45 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene XLV-XLV in 43;
46–47 sind Ansichten des Lehnenfeststellmechanismus von oben und vorn;
48 ist eine Seitenansicht des Feststellelementes der in 47 gezeigten Lehnenfeststellkomponente;
49 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Linien XLIX-XLIX in 47;
50 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene L-L in 10, wobei das Energiemodul in vollständig aufrechter Position gezeigt ist;
51 ist eine Querschnittsdarstellung vergleichbar mit 50, jedoch ist hier das Energiemodul in völlig zurückgelehnter Position dargestellt;
52 ist eine alternative Ausführungsform des in 49 gezeigten Feststellelementes, wobei das modifizierte Feststellelement eine mehrstufige Stirnfläche aufweist;
53 ist eine seitliche Querschnittsdarstellung eines modifizierten Energiemoduls, welches das in 52 gezeigte modifizierte Feststellelement aufweist;
54 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines in 2 gezeigten nicht-einstellbaren Sitzstützmoduls;
55 ist eine perspektivische Ansicht, welche die Montage des in 54 gezeigten nicht-einstellbaren Sitzstützmoduls an ein in 8 gezeigtes Energiemodul zeigt;
56–58 sind orthogonale Ansichten der in 54 gezeigten nicht-einstellbaren Sitzstützhalterung;
59 ist eine Seitenansicht der in 54 gezeigten Synchronneigungsschwenkbuchse;
60 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene LX-LX in 59;
61 ist eine Seitenansicht des in 54 gezeigten entfernbaren Synchronneigungsschwenkzapfens;
62 ist eine vergrößerte Querschnittsdarstellung der verlängerten Synchronneigungsbuchse entlang der Ebene LXII-LXII in 54;
63–65 sind schematische Seitenansichten, welche die gegenseitigen Lagen der Sitzneigungsachse, der Lehnenneigungsachse und der gemeinsamen Achse zeigen, wenn die Lehnenstützenstützhalterung von einer vollständig aufrechten Position (63) in eine mittlere Position (64) und in eine vollständig zurückgelehnte Position (65) geschwenkt wird;
66 ist eine Draufsicht eines Stuhlsteuermoduls einschließlich der/s in 55 gezeigten nicht-einstellbaren Sitzstütze und Energiemoduls;
67 ist eine Seitenansicht der in 66 gezeigten Stuhleinstelleinrichtung;
68 ist eine Seitenansicht, teilweise in Schnittdarstellung, der in 66 gezeigten Stuhleinstelleinrichtung, welche die Montage der nicht-einstellbaren Sitzstütze an das Energiemodul illustriert;
69 ist eine perspektivische Ansicht einer in 2 gezeigten sitzwinkeleinstellbaren Sitzstütze;
70 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der in 69 gezeigten sitzwinkeleinstellbaren Sitzstütze;
71–73 sind orthogonale Ansichten der in 70 gezeigten Synchronneigungshalterung;
74–75 sind die Ansicht der in 70 gezeigten Vorderbuchse von oben und hinten;
76 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene LXXVI-LXXVI in 75;
77–78 sind Querschnittsdarstellungen entlang der Ebene LXXVII-LXXVII in 71, mit dem Zusatz der in 76 gezeigten Frontbuchse und dem Frontflansch auf dem feststehenden Gehäuse, wobei 77 die relative Lage des Frontflansches zeigt, wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung in der vollständig aufrechten Position oder in der vollständig zurückgelehnten Position befindet, und wobei 78 die relative Lage des Frontflansches zeigt, wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung in einer mittleren Stellung zwischen der vollständig aufrechten Stellung oder der vollständig zurückgelehnten Stellung befindet;
79–81 sind orthogonale Ansichten des in 70 gezeigten Sitzwinkeleinstellhebels;
82–84 sind orthogonale Ansichten des in 70 gezeigten Stoppblocks des Sitzwinkeleinstellmechanismus;
85 ist eine Ansicht des in 82–84 gezeigten Stoppblocks von unten;
86 ist eine vergrößerte Querschnittsdarstellung entlang der Ebene LXXXVI-LXXXVI in 85;
87–88 sind Draufsichten der in 70 gezeigten winkelmäßig einstellbaren Sitzstützhalterung von vorn und unten;
89 ist eine Seitenansicht der sitzwinkeleinstellbaren Sitzstütze einschließlich der in 70 gezeigten Synchronneigungshalterung und der Sitzstützhalterung, wobei die Sitzstützhalterung in einer gesenkten ersten Position gezeigt ist;
90 ist eine Seitenansicht der in 89 gezeigten Sitzstütze, wobei die Sitzstützhalterung in einer angehobenen zweiten Position gezeigt ist;
91 ist eine Draufsicht eines Steuermoduls einschließlich der/eines in 69 gezeigten sitzwinkeleinstellbaren Sitzstütze und Energiemoduls;
92 ist eine Seitenansicht der in 91 gezeigten Stuhleinstelleinrichtung;
93 ist eine perspektivische Ansicht eines in 2 gezeigten Steuermoduls, welches eine sitztiefeneinstellbare Sitzstütze an einem Energiemodul befestigt aufweist;
94 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des in 93 gezeigten sitztiefeneinstellbaren Sitzstützmoduls;
95 ist eine perspektivische Hinteransicht des in 93 gezeigten Steuermoduls, wobei die sitztiefeneinstellbare Sitzstützhalterung in einer nach hinten eingestellten Lage in durchgezogenen Linien dargestellt ist und in einer nach vorn eingestellten Lage in unterbrochenen Linien;
96 ist eine Draufsicht eines modifizierten Steuermoduls ähnlich dem in 93 gezeigten Steuermodul, aber einschließlich einer modifizierten sitztiefeneinstellbaren, in den Sitz eingreifenden Halterung;
97 ist eine Seitenansicht des in 96 gezeigten modifizierten Steuermoduls;
98 ist eine perspektivische Ansicht, welche die Befestigung einer Lehnenstütze an einem Steuermodul zeigt;
98A ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Ebene XCVIIIA-XCVIIIA in 98;
99–103 sind perspektivische Ansichten, welche die unteren Abschnitte alternativer Lehnenstützen zum Einstecken des hinteren Verbinders in die Lehnenstützenstützhalterung des Energiemoduls zeigt;
104 ist eine schematische Ansicht, welche die modulare Stuhlkonstruktion mit optionalen Merkmalen zeigt, welche durch Wortbeschreibungen entlang der Strahlenlinien angegeben sind; und
105 ist ein Fließdiagramm, welches das Montageverfahren zeigt.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Zu Beschreibungszwecken beziehen sich hierin die Begriffe „obere", „untere", „rechte", „linke", „hintere", „vordere", vertikal", „horizontal" und Ableitungen davon auf die Erfindung wie in 1 ausgerichtet, wobei sich die Front im Allgemeinen rechts und an den Knien einer auf dem Stuhl sitzenden Person befindet. Jedoch ist zu verstehen, dass die Erfindung auch verschiedene alternative Ausrichtungen aufweisen kann, außer wenn dies ausdrücklich gegenteilig spezifiziert wird. Es ist außerdem zu verstehen, dass die spezifischen in den beigefügten Zeichnungen dargestellten und in der folgenden Beschreibung beschriebenen Komponenten und Verfahren bloß beispielhafte Ausführungsformen der erfinderischen Konzepte sind, welche in den angefügten Patentansprüchen definiert sind. Daher gelten spezifische Maße und andere physische Eigenschaften in Bezug auf die hierin offenbarten Ausführungsformen nicht als einschränkend, es sei denn die Patentansprüche machen ausdrücklich gegenteilige Angaben.
Ein Stuhl 20 (1) mit ausgewählten Merkmalen ist aus einem Stuhlbausatz 22 (2) zusammengebaut. Der Stuhlbausatz 22 enthält mehrere mögliche Stuhleinstelleinrichtungen 30, 30A und 30B, welche aus einer Reihe von Modulen, einschließlich der Energiemodule 32, 32A, 32B und 32C und der Sitzstützmodule 34, 34A und 34B zusammengesetzt sind. Bei den illustrierten Stuhleinstelleinrichtungen enthält die Stuhleinstelleinrichtung 30 ein lehnenfeststellbares Synchronneigungsenergiemodul 32 und ein nicht-einstellbares Sitzstützmodul 34, die Stuhleinstelleinrichtung 30A umfasst ein nicht-einstellbares Synchronneigungsenergiemodul 32A und eine sitzwinkeleinstellbare Sitzstütze 34A, und die Stuhleinstelleinrichtung 30B enthält ein Multipositionslehnenstopp-Energiemodul 32B und ein sitztiefeneinstellbares und sitzwinkeleinstellbares Sitzstützmodul 34B. Jedoch ist festzuhalten, dass jedes der Energiemodule 32, 32A und 32B an jedem der Sitzstützmodule 34, 34A und 34B montiert werden kann. Ferner ist beabsichtigt, dass in Zukunft andere Energiemodule 32C und Sitzstützmodule 34C mit anderen Merkmalen entwickelt werden. Optimal sind die Sitzstützen mit von außen entfernbaren Schwenkzapfen 44 mit den Energiemodulen verbunden, so dass die Steuermodule vor Ort montiert und/oder demontiert und/oder erweitert, repariert oder modifiziert werden können. Die Modularität unterstützt die Entwicklung zusätzlicher Module wie zusätzlicher Sitzstützmodule und zusätzlicher Energiemodule zur Bereitstellung zusätzlicher oder unterschiedlicher Merkmale oder von Kombinationen ausgewählter Merkmale. Somit ist bei der vorliegenden Offenbarung keine unnötige Einschränkung beabsichtigt. Ferner wird festgestellt, dass die Moduleinheiten ohne das Risiko des Verlustes kleiner Teile und mit dem Wissen gehandelt, gelagert und versandt werden können, dass nur begrenzt Montagearbeit vor Ort erforderlich ist, da die Teile im Wesentlichen als modulare Einheiten vormontiert sind.
Der Bausatz 22 weist ferner mehrere wählbare Module auf, welche an der Stuhleinstelleinrichtung 30, 30A und 30B befestigt werden können, einschließlich der Lehnenbaugruppe 24, der Sitzbaugruppe 26, der Lehnen- und Sitzbaugruppe 27, 27A und 27B (3) und der Grundgestellbaugruppe 31, 31A und 31B (5). Die Arme 28, 28A und 28B (4) können selektiv an der Sitzbaugruppe 26, 27, 27A oder 27B befestigt werden. Jede Stuhleinstelleinrichtung (2) enthält standardisierte Schnittstellenpunkte oder Verbinder 36, 38 und 40 zum Einstecken passengenauer Verbinder 37, 39 und 41 an zugehörigen Komponenten und weist ferner verschiedene Einstellmechanismen auf, so dass durch die Auswahl bestimmter Komponenten ein Stuhl mit unterschiedlichen ausgewählten „kundenspezifischen" Merkmalen bereitgestellt werden kann. Die standardisierten Verbinder und die mehreren miteinander verbindbaren Komponenten, wie die modularen Stuhleinstelleinrichtungen, unterstützen die Entwicklung zusätzlicher Komponenten in der Zukunft.
Beim Stuhlbausatz 22 wurde die Modularität über eine reine Allgemeinheit mehrerer Teile während der Startkonstruktion hinaus erweitert. Beim Bausatz 22 besteht Übereinstimmung zwischen separaten Modulen und ihren spezifischen Funktionen oder Funktionsgruppen. Jedes Modul ist eine separate, einzeln einsetzbare, unabhängige, selbstfunktionierende Einheit. Verbindungen zwischen Modulen erfolgen an standardisierten Schnittstellenpunkten. Betätigungselemente, einschließlich Hebel, drehbare Stäbe, Griffe, Kabelbetätigungselemente und ähnliches zum Aktivieren der Funktionen) an einem bestimmten Modul können am entsprechenden Modul befestigt werden und sind Teil davon. Die Module sind einteilig und fallen beim Abbauen nicht in mehrere Teile auseinander. Außerdem lassen sich die Module relativ leicht installieren, mit wenigen Teilen und wenigen Werkzeugen und mit wiederverwendbaren Teilen, wie wiederverwendbaren Schwenkzapfen 44. Die Montierbarkeit ist verbessert, da die vordere Verbindung an den Energiemodulen durch ein Einschieben des Sitzstützmoduls auf den Frontflansch 78 des Energiemoduls erfolgt, und die hintere Verbindung erfolgt, indem Schwenkzapfen 44 in Löcher gedrückt werden, welche leicht sichtbar und auszurichten sind. Die Module ermöglichen außerdem die optimale Ausnutzung des verfügbaren Platzes durch das genaue Zuschneiden individueller Module, so dass nur gewünschte Funktionen und Merkmale integriert werden.
Der bestimmte in 6–7 gezeigte Stuhl 20 weist die Lehnenbaugruppe 24, die Sitzbaugruppe 26, den Arm 28, die SynchronneigungsStuhleinstelleinrichtung 30 (einschließlich des Energiemoduls 32 und der Sitzstütze 34) und die Grundgestellbaugruppe 31 auf, jede davon so ausgebildet, dass sie für die Montage passgenau ineinander eingreifen. Insbesondere weist die Grundgestellbaugruppe 31 einen Sockel 50 mit einer konischen Oberfläche auf, welche den standardisierten Verbindungszapfen 37 bildet. Das Energiemodul 32 weist ein feststehendes Gehäuse 52 und eine Lehnenstützenstützhalterung 53 auf, welche für eine Rückwärtsbewegung der Lehnenbaugruppe 24 um eine Lehnenneigungsachse 54 daran schwenkbar befestigt ist. Das feststehende Gehäuse 52 enthält eine konische Oberfläche, welche die standardisierte Verbindungsbuchse 36 begrenzt, um den Verbindungszapfen 37 am Sockel 50 passgenau aufzunehmen. Die Lehnenstützenstützhalterung 53 weist ferner eine nach hinten gerichtete rechtwinklige Kehle, welche die Buchse 38 definiert, und die Lehnenbaugruppe 24 weist eine Lehnenstütze 350 mit einem kastenförmigen Ende auf, welches den Verbindungszapfen 39 zum Einschieben in die Buchse 38 begrenzt. Das feststehende Gehäuse 52 enthält einen Frontflansch oder Lappenflansch 78, und die Lehnenstützenstützhalterung 53 weist ein Paar Laschenflansche 57 auf, welche sich vom Frontflansch 78 aus nach hinten erstrecken. Die Flansche 78 und 57 definieren eine Verbinderanordnung zum Einschieben der Sitzstütze 34. Die Sitzstütze 34 weist eine in den Sitz eingreifende Halterung 58 mit einer nach hinten zeigenden Tasche 59 an ihrem vorderen Ende zum verschiebbaren und drehbaren Einschieben des Laschenflansches 78 und der Endflansche 60 auf, welche durch entfernbare Schwenkzapfen 44 schwenkbar mit den Laschenflanschen 57 verbunden sind. Die Tasche 59 und die Endflansche 60 auf der Sitzstütze 34 definieren eine standardisierte Verbinderanordnung zum Einschieben des Energiemoduls 32 (d.h. Flansche 78 und 57). Der Lappenflansch 78 definiert eine Sitzneigungsachse 61, und die Laschenflansche 57 definieren eine gemeinsame Achse 62 an den Schwenkzapfen 44. Die Sitzstütze 34 enthält ein rechtwinkliges, im Allgemeinen ebenes Muster von mit Öffnungen versehenen Flansche, welche den Verbinder 40 definieren, und die Sitzbaugruppe 26 weist ein passgenaues Muster von Löchern auf, welche den Verbinder 41 zum Aufnehmen von Schrauben zum Befestigen der Sitzbaugruppe 26 an der Sitzstütze 34 definieren.
Der Stuhl 20 führt die Synchronneigungsbewegung wie folgt aus. Wenn sich eine Person auf dem Stuhl 22 (7) nach hinten lehnt, schwenkt die Lehnenbaugruppe 24 um die Lehnenneigungsachse 54 mit einer ersten Winkelgeschwindigkeit entlang des Pfeils 66 nach hinten. Der Sitz 26 dreht sich simultan um die Sitzneigungsachse 61 entlang des Pfeils 67. Bevorzugt dreht sich die Sitzbaugruppe 26 mit etwa der halben Winkelgeschwindigkeit der Lehnenbaugruppe 24, obwohl zu verstehen ist, dass unterschiedliche Geschwindigkeiten erreicht werden können, indem der Abstand zwischen den Achsen 54, 61 und 62 variiert wird, wie durch das Vorsehen unterschiedlicher Stuhleinstelleinrichtung Modulkonstruktionen für die Stuhlsteuereinrichtung. Aufgrund der Verbindung der Baugruppen 24, 26 und 30 drehen sich sowohl die Lehnenbaugruppe 24 als auch die Sitzbaugruppe 26 um die gemeinsame Achse 62, wenn die Lehnenbaugruppe 24 nach hinten geschwenkt wird. Als Hinweis wird angemerkt, dass eine Stuhleinstelleinrichtung, welche eine Sitzwinkeleinstellsitzstütze (34A) beinhaltet, die winklige Drehung ihres Sitzes um eine Sitzwinkeleinstellsachse in eine Richtung entlang des Pfeils 68 (6) zulässt, ohne die Winkelposition der Lehnenbaugruppe 24 zu verändern, und eine Stuhleinstelleinrichtung, welche eine Sitztiefeneinstellsitzstütze (34B) aufweist, erlaubt die lineare Bewegung ihres Sitzes in einer Richtung entlang des Pfeils 69 (6), ebenfalls ohne die Position der Lehnenbaugruppe 24 zu verändern.
Insbesondere weist das Energiemodul 32 ein feststehendes Gehäuse oder eine Halterung 52 (9) auf, welches eine Kammer 71 zur Aufnahme einer Energiequelle wie eine Torsionsfederbaugruppe 72, einen Spannungseinstellmechanismus 73 und den Sockelverbinder 37 begrenzt. Im Besonderen weist das feststehende Gehäuse 52 (14–16) einen Boden 74, gegenüberliegende Seitenwände 75 und 76 und eine Vorderwand 77 auf. Das hintere Ende des feststehenden Gehäuses 52 ist im Allgemeinen offen und weist einen hinteren Flansch 70 auf, der so ausgebildet ist, dass er wie im Folgenden beschrieben in einen Lehnenstoppmechanismus und/oder Lehnenfeststellmechanismus und/oder Lehnenbegrenzungsmechanismus eingreift. Der Frontflansch 78 auf dem feststehenden Gehäuse 52 erstreckt sich von der Vorderwand 77 aus nach vorn, und die Versteifungsflansche 79 und 80 erstrecken sich um die Oberkante der Seitenwände 75 und 76 herum, um diese zu verstärken. Das feststehende Gehäuse 52 ist in einen vorderen Abschnitt 81 und einen hinteren Abschnitt 82 geteilt. Der vordere Abschnitt 81 enthält eine zentrierte Vertiefung 83 und ein Loch 84, welches das Winkelhebelgelenk bildet, auf der linken Seite der Vertiefung 83 in einem flachwinkligen Abschnitt 85 des Bodens 74. Die Seitenwände 75 und 76 enthalten vergrößerte Mittelabschnitte mit ausgerichteten D-förmigen Öffnungen 86 bzw. 87, welche darin ausgebildet sind, um eine rohrförmige Achse 156 (9) für die Torsionsfederbaugruppe 72, wie im Folgenden erläutert, aufzunehmen. Der hintere Abschnitt 82 (14) weist ein zentriertes Loch 88 im Boden 74 auf und ist durch einen nach oben vorstehenden Flansch 88', der von dem Boden 74 vorspringt, gebildet. Eine längliche umgekehrte U-förmige Strebe 89 (17) ist zwischen die Seitenwände 75 und 76 über das zentrierte Loch 88 geschweißt. Die Strebe 89 enthält einen oberen horizontalen Steg 91, welcher vom Boden 74 distanziert ist und ein zweites zentriertes mit dem Loch 88 ausgerichtetes Loch 90 aufweist. Der Rohrabschnitt 92 erstreckt sich durch die Löcher 88 und 90, und die Enden 93 und 94 des Rohres 92 sind gebördelt oder anderweitig geformt, um den Rohrabschnitt 92 in seiner Position zu sichern.
Die Innenfläche des Rohrabschnittes 92 bildet die Verbindungsbuchse 36. Die obere Außenfläche 95 des Sockels 50 (22) definiert den passgenauen Verbindungszapfen 37 zum Einschieben des Verbinders 36.
Das obere Ende des Sockels 50 (22) weist einen Betätigungsknopf 97 auf, welcher eingedrückt werden kann, um eine Höheneinstellgasfeder im Inneren des Sockels 50 freizugeben. Nach dem Drücken des Betätigungsknopfes 97 kann der Sockel 50 teleskopisch aus- oder eingefahren werden, um den Stuhl zu heben oder zu senken. Ein vertikaler Einstellsteuermechanismus 100 ist wirkungsmäßig am feststehenden Gehäuse 70 zum Einrasten des oberen Betätigungsknopfes befestigt. Der vertikale Einstellsteuermechanismus 100 enthält eine Einstellkomponente 101 und einen Betätigungsarm 102. Die Einstellkomponente 101 (18-21) weist ein Körper 103 mit einem rohrförmigen Vorsprung 104 auf, welcher sich von einem Ende aus erstreckt, um die Einstellschraube 105 (22) aufzunehmen. Ein Paar Einschnappzapfen 106 erstrecken sich in einem entgegengesetzten Winkel vom Ende des Vorsprungs 104 aus, und ein zweites Paar Spannzapfen 107 erstreckt sich in einem Winkel vom Körper 103 aus. Die Zapfen 106 und 107 erstrecken sich im Allgemeinen zueinander, um die gegenüberliegenden Seiten des Steges 91 der Strebe 89 einzurasten. Das den Vorsprung aufnehmende Loch 109 befindet sich im oberen Steg 91 auf einer Seite des zentrierten Loches 90, und ein Schlitz 110 befindet sich im oberen Steg 91 auf der gegenüberliegenden Seite des zentrierten Loches 90. Ein Schlüsselloch 111 befindet sich im Boden 74 des feststehenden Gehäuses, direkt unter dem Schlitz 110. Der Vorsprung 104 ist so angeordnet, dass er sich in das den Vorsprung aufnehmende Loch 109 erstreckt. Während des Einschiebens biegen sich die Zapfen 106 zurück, damit der Einschub erfolgen kann; nach dem Einschub jedoch stehen die Zapfen 106 elastisch nach außen ab, um die Einstellkomponente 101 im Loch 109 zu halten. In der installierten Position greifen die Spannzapfen 107 in die obere Fläche des Steges 91 ein und die Zapfen 106 greifen in die untere Fläche des Steges 91 ein. Durch die gegenseitige Verankerung der Zapfen 106 und 107 verbleibt die Einstellkomponente 101 in einer aufrechten Position im Steg 91, bis die Schraube 105 installiert ist. Danach hält die Schraube 105 die Einstellkomponente 101 in einer aufrechten Position und kooperiert mit den oberen Zapfen 107 zur vertikalen Platzierung der Einstellkomponente 101 auf dem Steg 91.
Der Körper 103 (21) begrenzt einen länglichen, sich vertikal erstreckenden Schlitz 112, welcher sich an jener Seite des Körpers 103 befindet, welche dem Sockel 50 (22) zugewandt ist. Der Arm 102 weist einen Lagermittelabschnitt 113, ein freies Ende 114 und ein einen Griff bildendes zweites Ende 115 auf. Der Lagerabschnitt 113 weist eine abgeflachte Oberfläche 116 zum Aufnehmen des oberen Betätigungsknopfes 97 auf. In der installierten Lage erstreckt sich das freie Ende 114 des Hebelarms 102 gleitend in den Schlitz 112 des Einstellkomponentenkörpers 103. Befindet sich der Hebelarm 102 in einer nicht-betätigten Stellung, dann wird die Einstellkomponente 101 durch Drehen der Schraube 105 vertikal angepasst, bis das obere Ende des Schlitzes 112 der Einstellkomponente 101 fest in das freie Ende 114 des Hebelarmes 102 eingreift. Das den Griff bildende Ende 115 umfasst einen sich vertikal erstreckenden gebogenen Abschnitt 117, welcher so ausgebildet ist, dass er sich im Allgemeinen vertikal durch Schlitz 110 erstreckt. Ein Paar gelenkbildende Flansche 118 sind in dem gebogenen Abschnitt 117 ausgebildet, um in das schmale Ende des Schlitzes 110 an der Unterseite des Steges 91 einzugreifen. Das den Griff bildende Ende 115 weist ferner einen Griffstützabschnitt 119 auf, welcher sich seitlich vom feststehenden Gehäuse 52 erstreckt. Das Ende des Griffstützabschnittes 119 ist gezackt, so dass ein Polymergriff aufgeschoben werden kann und dort durch Presspassung festgehalten wird.
Die Einstellschraube 105 (24) weist einen Gewindeschaft 122 auf, welcher sich durch ein Loch 123 im Boden 74 des feststehenden Gehäuses erstreckt, welches an dem den Vorsprung aufnehmenden Loch 109 ausgerichtet ist. Der Schaft 172 ist lang genug, um sich bis in den Vorsprung 104 zu erstrecken und dort sicher einzurasten. Der Kopf 124 der Schraube 122 ist größer als das Loch 123, so dass wenn Schraube 122 in den Vorsprung 104 gedreht wird, sie den Körper 103 der Einstellkomponente 101 in Richtung der Strebe 89 zieht (oder davon wegschiebt). So kann der Hebelarm 102 leicht von außerhalb der Stuhleinstelleinrichtung 30 durch Einstellung der Schraube 122 eingestellt werden, um mögliche/s Lockerheit oder Spiel im Hebelarm 102 zu beseitigen, welche/s bei der Montage vorhanden ist oder sich in der Zukunft mit dem Verschleiß der Teile ergibt. Die Einstellschraube 122 kann durch eine Gewindekomponente ersetzt werden, die von Hand betätigt werden kann, wie eine Schraube mit einem knopfförmigen Kopf oder andere Anordnungen.
Zum Installieren des Hebelarms 102 (24) wird das freie Ende 114 durch die Löcher 111 und 110 durchgesteckt, wobei die Flansche 118 durch das große Ende des Schlüsselloches 111 durchgeführt und gegen die Unterseite des Steges 91 positioniert sind. Die Einstellkomponente 101, welche in das Loch 109 der Strebe 89 eingeschnappt wurde, ist in die Richtung 120 geneigt, so dass das freie Ende 114 in den Schlitz 112 in Körper 103 der Einstellkomponente 101 eingeführt werden kann. Die Einstellkomponente 101 wird dann in eine im Allgemeinen vertikale Position (22) zurückbewegt und die Schraube 105 wird eingestellt, um jede mögliche Lockerheit im Hebelarm 102 zu eliminieren, welche aufgrund der Positionierung des Bodens 97 in unterschiedlichen Positionen, verursacht durch Maßabweichungen in der konischen Verbindungen zwischen der Gasfeder und Verbindung 36 entsteht. In der installierten Position ruht die flache Oberfläche 116 des Hebelarmlagerabschnitts 113 auf dem Betätigungsknopf 97 des Sockels 96 auf. Außerdem greifen die gelenkbildenden Flansche 118 in den Steg 91 an den Unterseiten des Schlitzes 110 ein. Ferner greift das freie Ende 114 in das obere Ende des Schlitzes 112 im Körper 103 der Einstellkomponente 101 ein. Der Hebelarm 102 bildet so eine Hebelanordnung, bei der das freie Ende 114 an einem Ende durch die Einstellkomponente 101 an einer Bewegung nach oben gehindert wird, das griffbildende Ende 115 wird am anderen Ende durch die gelenkbildenden Flansche 118 an einer Bewegung nach oben gehindert und der Lagerabschnitt 113 ist durch den Betätigungsknopf 97 gegen eine Bewegung nach unten vorgespannt.
Vorteilhafterweise kann der Hebelarm 102 zum Aktivieren des Betätigungsknopfes 97 in jeder von zwei Arten verwendet werden. Durch die Bewegung des Griffendes 115 des Hebelarms nach unten in Richtung 125 (22), wird das freie Ende 114 des Hebelarms durch die Einstellkomponente 101 zurückgehalten, wodurch der Hebelarmlagerabschnitt 113 den Betätigungsknopf 97 eindrückt und das Höheneinstellelement im Sockel 96 betätigt wird. Alternativ greifen durch die Bewegung des griffbildenden Endes 115 des Hebelarms nach oben in Richtung 126 (23) die gelenkbildenden Flansche 118 in den Steg 91 ein und das freie Ende des Hebelarms 114 verschiebt sich innerhalb des Schlitzes 112 der Einstellkomponente 101, wodurch auch der Hebelarmlagerabschnitt 113 den Betätigungsknopf 97 niederdrückt und das Höheneinstellelement im Sockel 96 betätigt wird.
Der Federspannungseinstellmechanismus 73 (9) weist einen Winkelhebel oder Hebel 130 auf, welcher durch einen Schwenkzapfen 131 schwenkbar am feststehenden Gehäuse 70 befestigt ist, wobei der Schwenkzapfen in das Loch 84 im Boden 74 des feststehenden Gehäuses (26–27) eingreift. Der Winkelhebel 130 ist ein doppelwandiges L-förmiges Teil (31–32) mit einem ersten Schenkel 132 und einem im Allgemeinen senkrechten zweiten Schenkel 133, welche an einem Verbindungspunkt 134 verbunden sind. Im Verbindungspunkt 134 befindet sich ein Zapfenloch 135 zur Aufnahme des Schwenkzapfens 131 (27). Der Verbindungspunkt greift passgenau in den flachwinkligen Abschnitt 85 im Boden 74 ein, ist jedoch durch den Schwenkzapfen 131 am Boden 74 befestigt, so dass sich der Winkelhebel 130 leicht drehen lässt. Der erste Schenkel 132 (31–32) weist ein schlaufenförmiges Ende 136 auf, welches einen Kanal 137 begrenzt, welcher sich senkrecht zu einer durch den Schenkzapfen 131 bestimmten Drehachse erstreckt. Die gegenüberliegenden Seiten der Schlaufe 136 weisen halbrunde ausgerichtete Kerben 138 auf. Eine zylinderförmige Mutter 139 ist drehbar in die Kerben 138 eingepasst und erstreckt sich quer über den Kanal 137. Die Mutter 139 umfasst ein Gewindeloch 140, welches im Allgemeinen an dem Kanal 137 ausgerichtet ist. Die Mutter 139 kann aus Metall oder Kunststoff sein und weist etwa 12 Gewindegänge pro Zoll auf. Der zweite Schenkel 133 weist eine Vertiefung 141 in einer Kante auf, welche sich entfernt vom ersten Schenkel 132 befindet, wodurch der zweite Schenkel 133 eine hakenförmige Spitze 142 erhält. Der erste Schenkel 132 ist länger als der zweite Schenkel 133, so dass der Winkelhebel 130 einen mechanischen Vorteil bietet, wenn die Spannung der Federn 159 und 160 eingestellt wird, wodurch der für das Einstellen der Spannung der Federn 159 und 160 erforderliche Kraftaufwand verringert wird. Insbesondere bietet die Kombination der auf dem Stab 165 (im Folgenden erläutert) vorgesehenen Gewinde und der Mutter 139 sowie die ungleiche Länge der Schenkel des Winkelhebels 130 einen mechanischen Vorteil, so dass die Aktivierungskraft für den Federspannungseinstellmechanismus 73 etwa 20 Inch-Pounds [ca. 2,26 Newtonmeter] oder weniger beträgt.
Der Federspannungseinstellmechanismus 73 weist ferner einen T-förmigen, in die Feder eingreifenden Spannungseinstellbügel 145 (28–30) auf. Der T-förmige Bügel 145 weist einen doppelwandigen Mittelsteg 146 mit einem in die Achse eingreifenden gelenkbildenden Loch 147 und einem senkrechten Flansch 148 auf, welcher sich vom Mittelsteg 146 aus in beide Richtungen erstreckt. Der Haken 149 ist am Boden des Mittelstegs 146 ausgebildet. Ein Haken 149 erstreckt sich zur entfernten Unterseite 150 des senkrechten Flansches 148. Ein Lochpaar 151 ist auf dem Flansch 148 an beiden Seiten des Mittelsteges 146 ausgebildet.
Die Torsionsfederbaugruppe 72 (9) weist ein Paar Zapfenlager 155 auf, welche in die darauf ausgerichteten Öffnungen 86 und 87 in den Seitenwänden des feststehenden Gehäuses 52 (33–34) in Eingriff gebracht sind. Ein Paar gegenläufig gerichtete Torsionsspiralfedern 159 und 160 werden auf jeder Seite des T-förmigen Bügels 145 positioniert, wobei sich die inneren Enden 161 und 162 der Federn 159 und 160 in den Schlitz 151 des T-förmigen Bügels 145 erstrecken. Die äußeren Enden 174 und 175 der Federn 159 und 160 greifen in die Unterseite der Deckplatte 180 der Lehnenstützenstützhalterung 53 ein. Die Federn 159 und 160 sowie der T-förmige Bügel 145 befinden sich in der inneren Kammer 71 des feststehenden Gehäuses 52 zwischen dem feststehenden Gehäuse 52 und der Lehnenstützenstützhalterung 53. Die Achslager 155 sind in die Öffnungen 86 und 87 in den Seitenwänden der feststehenden Halterung 75 und 76 in Eingriff gebracht. Ein Zapfenrohr oder eine rohrförmige Achse 156 und eine Lagerhülse 157 erstrecken sich durch die Lager 155 und durch die entsprechenden Löcher 158 in der Lehnenstützenstützhalterung 53 zur schwenkbaren Befestigung der Lehnenstützenstützhalterung 53 am feststehenden Gehäuse 70. Die Montage ist einfach, da die Spiralfedern 159 und 160 während der ersten Montage nicht gespannt sind.
Der Federspannungseinstellmechanismus 73 (33) weist einen horizontal positionierten Stab 165 auf, welcher sich durch ein Loch 166 im vorderen Abschnitt der Seitenwand 75 des feststehenden Gehäuses 52 erstreckt. Ein Gleitlager 164 ist im Loch 166 positioniert und stützt den Stab 165 drehbar. Ein Dreh-/Gleitlager 167 aus gehärtetem Metall ist in einem zweiten Loch 168 positioniert, welches sich in einem vorderen Abschnitt der Seitenwand 76 in Ausrichtung zum ersten Loch 166 befindet. Das Lager 167 (36–38) weist einen Kopf 169 mit einer länglichen Vertiefung 170 an seiner Stirnseite und einen länglichen Stiel 171 auf, welcher so ausgebildet ist, dass er nicht drehbar in das zweite Loch 168 eingreift, um das Lager 167 im Loch 168 zu halten. Der Stab 165 (33) umfasst einen Gewindeabschnitt 172, welcher so ausgebildet ist, dass das Gewindeloch 140 in die Mutter 139 am Winkelhebel 130 eingreift. Die Spitze 173 des Stabes 165 ist im Allgemeinen spitz und greift in die Vertiefung 170 des Lagers 167 ein. Der Punktkontakt der Spitze 173 am Lager 167 minimiert die Reibung und erlaubt es so dem Stab 165, sich im Lager 167 relativ frei zu drehen bzw. darin zu gleiten. Die längliche Vertiefung 170 ermöglicht es der Stabspitze 173, sich verschiebend über den Lagerkopf 169 hinweg vor und zurück zu bewegen, wenn der Winkelhebel 130 schwenkt und die Stabspitze 173 in eine Vor- und Rückwärtsrichtung relativ zum feststehenden Gehäuse 52 zieht. Insbesondere schwenkt der Winkelhebel 130 beim Drehen des Stabes 165 und somit der axialen Bewegung der Mutter 139 entlang des Stabes 165 um den Schwenkzapfen 131. Dadurch greift der zweite Schenkel 133 des Winkelhebels 130 in den T-förmigen Bügel 145 ein, wodurch sich wiederum der T-förmige Bügel 145 um das Zapfenrohr 156 dreht. Dadurch wiederum dreht sich der T-förmige Bügel 145 auf der Achse 156 und spannt somit die Drehspannungsfedern 159 und 160 auf dem Zapfenrohr 156. Da die zweiten Enden 174 und 175 der Federn 159 und 160 durch das Eingreifen gegen die Unterseite der Lehnenstützenstützhalterung 53 (35) festgehalten sind, werden die Federn 159 und 160 mit der Drehung des T-förmigen Bügels 145 immer mehr gespannt. Vorteilhafterweise wirkt die Spannung der Federn 159 und 160 durch den T-förmigen Bügel 145 und den Winkelhebel 130 zum Vorspannen des Stabes 165 gegen das Lager 167 und zum Vorspannen der Mutter 139 gegen den Winkelhebel 130. So werden die Komponenten ohne zusätzliche sekundäre Montageschritte oder separate Teile an ihrer Position gehalten.
Zur Montage des Stabes 165 wird der Stab 165 durch das Gleitlager 164 und das Loch 166 gesteckt und in das Gewindeloch 140 in der Mutter 139 des Winkelhebels 130 geschraubt. Die Federn 159 und 160 werden nicht gespannt bis die Stabspitze 173 in das Lager 167 eingreift. Mit dem weiteren axialen Drehen des Stabes 165 bewegt sich die Mutter 139 entlang des Gewindeabschnittes 172 des Stabes 165. Dadurch dreht sich der Winkelhebel 130, wodurch sich wiederum der T-förmige Bügel 145 dreht. Die Federn 159 und 160 werden so durch den T-förmigen Bügel 145 gespannt. Nach der Montage werden die Gewindegänge nahe der Stabspitze 173 deformiert oder gefüllt, um eine unbeabsichtigte Demontage zu verhindern.
Die Lehnenstützenstützhalterung 53 (39–42) ist eine umgekehrte, eine Kammer definierende Struktur, welche so konfiguriert ist, dass sie passgenau drehbar mit dem feststehenden Gehäuse 52 verbunden ist. Insbesondere enthält die Lehnenstützenstützhalterung 53 eine obere Platte 180 mit einer integrierten, quer verlaufenden Aussteifungsrippe 180'' über den Teil der oberen Platte 180 hinweg, welcher den Verbinder 38 bildet. Ein Paar gegenüberliegender Seitenwände 181 und 182 erstreckt sich von der oberen Platte 80 nach unten, wobei die Seitenwände 181 und 182 einen bestimmten Abstand zueinander haben und so konfiguriert sind, dass die Seitenwände 75 und 76 am feststehenden Gehäuse 52 leicht gespreizt werden. Eine Öffnung 180' ist in der oberen Platte 180 der Lehnenstützenstütze 53 ausgebildet, damit sich der obere Teil des Sockels (50) durch die Öffnung 180' erstrecken kann, wenn die Stuhleinstelleinrichtung 30 in die komplett zurückgelehnte Position geschwenkt wird (siehe 51). Die das Zapfenrohr aufnehmenden Löcher 158 befindet sich an einem nach vorn zeigenden Ende der Seitenwände 181 und 182 der Lehnenstützenstützhalterung 53 (39–42). Die Öffnungen 181' und 182' befinden sich in der oberen Platte 180 im Allgemeinen über den Löchern 158, um den Zugang zum Zapfenlager 155 zu gewährleisten. Ein Paar ausgerichteter gelenkbildender Löcher 184 befindet sich in einem hinteren Abschnitt der Seitenwände 181 und 182 zur Definition der gemeinsamen Achse 60, und ein zweites Paar ausgerichteter Löcher 185 ist zur Bildung eines Gelenks als sich unmittelbar anschließende Löcher 184 ausgebildet, um den Lehnenstoppmechanismus, wie im Folgenden diskutiert, drehbar zu stützen.
Der hintere Abschnitt der Seitenwände 181 und 182 und die obere Platte 180 erstrecken sich in einem spitzen Winkel etwas über der Horizontalen nach hinten, um den Verbinder 38 (39) zu begrenzen. Die Flansche 187 und 188 (41) erstrecken sich vom Boden der Seitenwände 181 und 182 aus nach innen, um die rechteckige Form des Verbinders 38 zu bestimmen. Die Schraubenlöcher 189 und 190 (40) befinden sich in der oberen Platte 180 bzw. in den Flanschen 187 und 188 (42) zur Befestigung der Lehnenstütze am Verbinder 38.
Ein Paar Z-förmiger Laschenflansche oder Halterungen 192 und 193 (43–45) ist an den gegenüberliegenden Seitenwänden 181 und 182 befestigt. Die Laschenflansche 192 und 193 besitzen jeweils ein erstes Ende 194, welches so ausgebildet ist, dass es an die Lehnenstützenstützhalterung 53 punktgeschweißt ist, und ferner ein versetztes zweites Ende 195, welches sich vom ersten Ende 194 aus erstreckt. Das zweite Ende 195 ist versetzt, so dass es von der entsprechenden Seitenwand 181/182 absteht und es weist ein Loch 196 auf, welches mit dem Loch 184 ausgerichtet ist und sich axial davor befindet. Der Zwischenraum 197 zwischen jedem versetzten zweiten Ende 195 und jeder entsprechenden Seitenwand ist als einer spaltähnlichen Anordnung ausgebildet, um eine Synchronneigungsbuchse 198 und die Endflansche 233 und 234 der Sitzstützhalterung 225 aufzunehmen. Ein entfernbarer, wiederverwendbarer Schwenkzapfen 44 ist durch die Löcher 184 und 196 gesteckt, wie im Folgenden unter Bezugnahme auf 54–61 beschrieben ist. Ein Lehnenfeststellmechanismus 200 (46–49) ist wirkungsmäßig mit dem Energiemodul 32 verbunden. Der Lehnenfeststellmechanismus 200 umfasst einen Schwenkstab 201 und ein Feststellelement 202, welches durch Presspassung am Schwenkstab 201 befestigt ist. Insbesondere ist das Feststellelement 202 aus einem Polymermaterial wie Nylon 6/6 gefertigt und weist eine Nabe 203 und einen Fuß 204 auf, welcher sich von der Nabe 203 aus erstreckt. Der Fuß 204 weist eine Frontplatte 205 und mehrere parallele Versteifungsrippen 206 auf. Eine erste Kerbe 207 (48) ist am Ende des Fußes 204, und eine zweite Kerbe 208 an einer Stelle nahe der Nabe 203 ausgebildet. Die Nabe 203 weist einen Lappen 209 auf, welcher sich von der Nabe 203 gegenüber des Fußes 204 aus erstreckt. Eine blattfederähnliche Komponente 210 (49 und 50) ist über der Nabe 203 in einer Position, welche in den Lappen 209 eingreift, an der Lehnenstützenstützhalterung 53 befestigt. Die Federkomponente 210 besitzt einen abgerundeten Mittelabschnitt 211 zur Aufnahme des Lappens 209 sowie die gegenüberliegenden armähnlichen Enden 212 und 213. Ein Loch 211', welches quer in der Nabe 203 ausgebildet ist, weist gegenüberliegende Kerben 215 auf, und der Stab 201 umfasst Flansche zum Reibungseingriff des Feststellelementes 202 an den Kerben 215 (48), um zu verhindern, dass sich das Feststellelement 202 auf dem Stab 201 dreht.
Zur Montage des Lehnenfeststellmechanismus 200 wird der Schwenkstab 201 durch die Löcher 185 (39) in der Lehnenstützenstützhalterung 53 gesteckt und durch Presspassung auf dem Feststellelement 202 (48) befestigt, so dass das Feststellelement 202 wirkungsmäßig durch Betätigen des Stabes 201 gedreht werden kann. In der installierten Position greift die Feder 210 (50) in die Nabe 203, und insbesondere an den Lappen 214 an, um Reibung zu erzeugen und somit den Schwenkstab 201 und das Feststellelement 202 in einer ausgewählten Position zu halten. Mit der Lehnenstützenstützhalterung 53 in einer vollständig aufrechten Position kann der Lehnenfeststellmechanismus 200 zwischen der festgestellten Lehnenposition (50) und der entsperrten Lehnenposition (51) gedreht werden. In der festgestellten Position (50) rastet der hintere Flansch 70 des feststehenden Gehäuses 52 in die Kerbe 207 ein und verhindert jegliche Neigungsbewegung der Lehnenstützenstützhalterung 53 nach hinten. In der entsperrten Position (51) kann die Lehnenstützenstützhalterung 53 in die vollständig zurückgelehnte Position geschwenkt werden, bevor der hintere Flansch 218 in die zweite Kerbe 208 einrastet, um eine noch weitere Neigungsbewegung nach hinten zu verhindern.
Der Energiemodul 32B (2) weist einen modifizierten Lehnenfeststellmechanismus 200' (53) auf, welcher im Allgemeinen ähnlich dem Lehneneinstellmechanismus 200 ist, außer dass der Lehneneinstellmechanismus 200' ein mehrstufiges Feststellelement 202' mit mehreren Kerben 220 im Fuß 204' aufweist, um mehrer wählbare Stopppositionen zu bestimmen. Mehrere Lappen 209' befinden sich auf der Nabe 203', um das Feststellelement 202' in einer ausgewählten Position zu halten. Alternativ wird überlegt, dass ein reibungserzeugendes Mittel an einem axialen Ende des Feststellelementes 202' positioniert werden könnte, um den Lehnenfeststellmechanismus 200' in einer ausgewählten Position zu halten. Das Energiemodul 32A (2) weist keinen Feststellmechanismus 200 oder 200' an der Lehnenstützenstützhalterung 53 auf.
Der Sitzstützmodul 34 (54–55) weist eine nicht-einstellbare Sitzstützhalterung 225 auf. Die Sitzstützhalterung 225 (56–58) weist die Seitenwände 226 und 227, die Frontwand 228 und die in den Sitz eingreifende obere Platte 229 mit einer Öffnung 229' auf. Die in den Sitz eingreifende obere Platte 229 enthält die erhöhten und versetzten gegenüberliegenden Flansche 230 und 231, welche eine rechtwinklige ebene Anordnung mit Löchern 232 bestimmen, welche wiederum den Verbinder zum Einrasten eines Sitzes definiert. Die Seitenwände 226 und 227 enthalten jeweils die Endflansche 233 und 234 mit einem Vierkantloch 235 darin. Die Endflansche 233 und 234 besitzen eine solche Form, dass sie genau in den Zwischenraum 197 (45) zwischen dem Laschenflansch 192 (und 193) und der entsprechenden Seitenwand 181 (und 182) passen. Das Vierkantloch 235 kann leicht an den Löchern 196 im Laschenflansch 192 (und 193) und den Löchern 184 in der jeweiligen Seitenwand ausgerichtet werden. Es wird überlegt, dass die Sitzstützhalterung 225 intern mit der Strukturpfanne auf einer Sitzbaugruppe ausgebildet sein könnte, und somit soll der Begriff Sitzstützhalterung nicht als unnötig einschränkend gelten. Insbesondere könnte die Sitzstützhalterung 225 profiliert geformt oder fest als Teil einer Sitzbaugruppe angebracht sein. Außerdem wird bemerkt, dass die nicht-einstellbare Sitzstützhalterung 225 die Synchronneigungsaktion auf eine Art und Weise bietet, welche mit der der im Folgenden beschriebenen Synchronneigungshalterung 270 vergleichbar ist.
Die Synchronneigungsbuchsen 240 (59–60) besitzen einen rohrförmigen Abschnitt 241 und ein geflanschtes Ende 242. Der rohrförmige Abschnitt 241 enthält nach außen abstehende Flansche 242, welche ein quadratisches Muster zum blockierenden, nicht-drehbaren Eingreifen des Vierkantloches 235 in die Endflansche 233 und 234 (56 und 58) bilden. Es wird bemerkt, dass andere festkeilende Lochkonfigurationen anstelle des Vierkantloches 235 verwendet werden können, wie ein rundes Loch mit einer an einer Seite ausgebildeten Kerbe. In einem solchen Fall ist die Synchronneigungsbuchse (240) so angepasst, dass sie verriegelnd in die neue Lochkonfiguration eingreift. Eine ringförmige Kante 243 (60) ist in der Mitte entlang der Bohrung 244 im rohrförmigen Abschnitt 241 ausgebildet. Die Schwenkzapfen 44 (61) weisen jeweils einen Schaft 245 und ein geflanschtes Ende 246 auf. Eine ringförmige Aussparung 247 befindet sich auf der Hälfte des Schaftes 243. Die Kante 243 auf dem rohrförmigen Abschnitt 241 der Buchse (60) rastet passend mit Presssitz in die Aussparung 247 auf dem Schwenkzapfen 44 (61) ein, um den Schwenkzapfen 44 in der Buchse 240 zu halten. Jedoch sind die Schwenkzapfen 44 entfernbar und können unter Verwendung eines angemessenen Werkzeuges losgehebelt werden. Installiert definieren die Schwenkzapfen 44 eine gemeinsame Neigungsachse 62 (54). Die Schwenkzapfen 44 halten die Endflansche 233 (und 234) im Zwischenraum 197 zwischen dem Laschenflansch 192 (und 193) und der aufrechten Seitenwand 181 (und 182) in einer spaltähnlichen Anordnung, in der die axial parallele gemeinsame Neigungsachse 62 der Schwenkzapfen 44 untergebracht ist.
Die Frontwand 228 der nicht-einstellbaren Sitzstützhalterung 225 (57) weist eine längliche Öffnung 250 nahe dem unteren Rand auf. Eine längliche Synchronneigungsbuchse 251 (62) mit einem T-förmigen Querschnitt weist eine Laschenoberfläche 252 mit Widerhaken 253 darauf auf, um die Frontwand 228 der Sitzstützhalterung 225 umgekehrt in der Öffnung 250 einzurasten. Insbesondere liegen ein geflanschtes hinteres Ende 254 und die gegenüberliegenden Widerhaken 253 einander gegenüber, um die Buchse 251 in der Öffnung 250 festzuhalten. Die Lappenoberfläche 252 ist so ausgebildet, dass sie durch die Öffnung 250 hervorsteht, und die Widerhaken 253 sind so konfiguriert, dass sie in die Frontwand 228 gegenüber dem geflanschten hinteren Ende 254 einschnappen. Im hinteren Ende der Synchronneigungsbuchse 251 ist eine Aussparung 255 vorgesehen, um den Frontflansch 78 des feststehenden Gehäuses 52 passgenau aufzunehmen. Das Eingreifen des Frontflansches 78 in die Buchse 251 bestimmt die Sitzneigungsachse 61.
Die Beziehung zwischen Lehnenneigungsachse 54, Sitzneigungsachse 61 und der gemeinsamen Achse 62 ist nahezu linear, wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung 53 in der vollständig aufrechten Position (63) befindet. Dies ist durch Linie 260 illustriert, welche sich durch die Achsen 54 und 61 erstreckt, sowie durch die Linie 261, welche sich durch die Achsen 54 und 62 erstreckt. Mit der Bewegung der Lehnenstützenstützhalterung 53 in Richtung der vollständig zurückgelehnten Position bewegt sich die gemeinsame Achse 62 über den Drehpunkt bezüglich der Linie, welche die Achsen 57 und 61 verbindet. Dies ist in 64 durch die Ausrichtung der Linien 260 und 261 (d.h. die Lehnenstützenstützhalterung 53 befindet sich in einer mittleren geneigten Position) und in 65 durch die Umkehrung der Linien 260 und 261 (d.h. die Lehnenstützenstützhalterung befindet sich in der vollständig zurückgelehnten Position) illustriert. Diese nahezu fluchtende Anordnung bietet die minimale Bewegung des Frontflansches 78 innerhalb der Aussparung 255, wobei die Bewegung durch Pfeil 262 in 62 dargestellt ist. Wichtig ist, dass die gemeinsame Achse 62 in der vollständig aufrechten Position (63) um die gleiche Distanz über der Linie 260 positioniert ist, wie dies in der völlig zurückgelehnten Position (65) unter der Linie 260 der Fall ist. Diese Symmetrie minimiert auch die Verschiebungsbewegung 262 und minimiert somit den Verschleiß am Frontflansch 78. Durch die Positionierung der gemeinsamen Achse 62 (d.h. durch Verwendung der Schwenkzapfen 44) an den Seiten der Lehnenstützenstützhalterung 53 kann sich die Achse 62 in einer mittleren Position auf dem Energiemodul 30 befinden, welches ein niedriges kompaktes Profil (d.h. ein niedriges vertikales Gesamtmaß) bietet, ohne andere Komponenten des Energiemoduls 30 zu beeinflussen. Somit kann die Stuhleinstelleinrichtung 30 mit einem relativ niedrigen vertikalen Maß gestaltet werden, welches ein niedriges, glattes, ästhetisches Profil bietet. Ein niedriges vertikales Maß ist wichtig, da Steuermodule, insbesondere diejenigen mit mehreren Einstellmerkmalen, dennoch eine glatte Erscheinung aufweisen müssen, um ästhetisch akzeptabel zu sein, auch wenn mehrere Innenteile untergebracht werden müssen. Somit ist das Hinzufügen der Schwenkzapfen 44 und ihre Position nicht unwichtig. Außerdem sorgen die spaltähnliche Anordnung des Endflansches 233 (und 234) zwischen dem Laschenflansch 192 (und 193) und der aufrechten Seitenwand 181 (und 182) für die Stabilität der Schwenkzapfen 44, selbst wenn die Schwenkzapfen 44 relativ kurz sind.
Die sitzwinkeleinstellbare Sitzstütze 34A (69–70) enthält eine Synchronneigungshalterung 270, welche so ausgebildet ist, dass sie schwenkbar am Frontflansch 78 des feststehenden Gehäuse 52 (92) und schwenkbar an den Laschenflanschen 57 (d.h. der gemeinsamen Achse 62) befestigt ist. Die in den Sitz eingreifende winkeleinstellbare Sitzstützhalterung 272 (70) ist schwenkbar an der Synchronneigungshalterung 270 befestigt, und zwar an einer Sitzwinkeleinstellachse 273, welche sich unter einem gedachten Schwerpunkt einer in einer normalen, vollständig aufrechten Position auf einem Stuhl mit der Sitzstütze 34A sitzenden Person befindet. Dadurch kann die Sitzstützhalterung 272 winkelmäßig eingestellt werden, im Wesentlichen ohne eine Vorspannung nach vorn oder nach hinten, allein durch das Gewicht einer auf dem Stuhl sitzenden Person. Der Sitzwinkeleinstellmechanismus 274 ist wirkungsmäßig zwischen den vorderen Abschnitten der Synchronneigungshalterung 270 und der Sitzstützhalterung 272 befestigt, um den relativen Winkel zwischen der Synchronneigungshalterung 270 und der Sitzstützhalterung 272 einzustellen.
Insbesondere ist die Synchronneigungshalterung 270 (71–73) U-förmig und weist parallele Arme 275 und 276 auf, die durch eine querlaufende C-förmige Komponente 277 verbunden sind, welche sich am vorderen Ende der Arme 275 und 276 befindet. Die Arme 275 und 276 weisen hintere Endabschnitte 278 und 279 auf, welche im Allgemeinen ähnlich der Endflansche 233 (und 234) an der Sitzstützhalterung 225 (56) geformt sind. Ausgerichtete Vierkantlöcher 280 (73) befinden sich in den hinteren Endabschnitten 278 und 279 zur Aufnahme der Synchronneigungsbuchsen (240). Die Synchronneigungshalterungsarme 275 und 276 sind voneinander entfernt, um die Seiten der Lehnenstützenstützhalterung 53 (92) passgenau zwischen sich aufzunehmen und haben eine ausreichende Länge, dass sich die querverlaufende Komponente 277 am Frontflansch 56 befindet. Ein Paar ausgerichteter Zapfenlöcher 281 (73) befindet sich in etwa in der Mitte entlang der parallelen Arme 275 und 276, um die Sitzwinkeleinstellachse 273 zu definieren.
Die querverlaufende C-förmige Flanschkomponente 277 (71–73) der Synchronneigungshalterung 270 begrenzt eine nach hinten zeigende Tasche 282 zur Aufnahme einer C-förmigen Synchronneigungsbuchse 283 (74–76). Die Synchronneigungsbuchse 283 weist die Rippen 284 auf, welche eine Außenfläche begrenzen, welche gleitend und passgenau in die Tasche 282 eingreift, so dass die Buchse 282 durch Reibungspassung in der Tasche 282 gehalten wird. In der hinteren Seite der Buchse 283 ist eine Vertiefung 285 vorgesehen, wobei die Vertiefung 285 so ausgebildet ist, dass sie den Frontflansch 78 wie in 77 und 78 gezeigt aufnimmt. Wie in 77 gezeigt, befindet sich die Lehnenstützenstützhalterung 53 in der vollständig aufrechten Position, so dass das Abstandsmaß D1 zwischen dem Frontflansch 78 und der Innenfläche der Tasche 282 bestimmt ist. Das Abstandsmaß D1 wird auch bestimmt, wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung 53 in der vollständig zurückgelehnten Position befindet. Wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung 53 in einer mittleren Position befindet (78), dann ist das Abstandsmaß D2 bestimmt. Wie in 77 und 78 gezeigt, ist das Maß D1 größer als das Maß D2, jedoch ist in der Praxis der Unterschied zwischen Maß D1 und D2 (d.h. die relative Bewegung) relativ gering. Außerdem kann das tatsächliche Abstandsmaß D2, welches auftritt, wenn sich die Lehnenstützenstützhalterung 53 in der mittleren Position befindet, falls gewünscht auf eine enge Passung reduziert werden.
Die in den Sitz eingreifende Sitzstützhalterung 272 der Sitzstütze 34A (87 und 88) weist die Seitenwände 287 und 288, eine Vorderwand 289 und eine obere Platte 290 mit einer Öffnung 290' auf. Die Sitzstützhalterung 272 ist im Allgemeinen ähnlich der Sitzstützhalterung 225 (54), jedoch sind die Seitenwände 287 (und 288) etwas weiter voneinander entfernt, um den Synchronneigungshalterungsarm 275 (92) passgenau zwischen den Seitenwänden 287 und der Lehnenstützenstützseitenwand 181 aufzunehmen, und um den anderen Synchronneigungshalterungsarm (276) passgenau zwischen der entsprechend gegenüberliegenden Seitenwand (288) und der Lehnenstützenstützseitenwand (226) aufzunehmen. Die Seitenwände 287 und 288 (70) weisen ausgerichtete Schlitze 291 auf, um die Enden der Verriegelungskomponente 301 aufzunehmen. Die Sitzstützhalterung 272 ist durch die Schwenkzapfen 286 schwenkbar an der Synchronneigungshalterung 272 befestigt, welche in die Löcher 292 in den Synchronneigungsarmen 275 und 276 und die entsprechenden Löcher 293 in den Seitenwänden 287 und 288 der Sitzstützhalterung 286 gesteckt sind. Die Schwenkzapfen 286 befinden sich bevorzugt an dem oder in der Nähe eines Schwerpunktes einer auf dem Stuhl 20 sitzenden Person, so dass die Sitzeinstelldrehachse nicht durch das Gewicht der Person beeinträchtigt wird. Dadurch kann der Sitzwinkel relativ einfach und sicher eingestellt werden, selbst wenn man auf dem Sitz sitzt.
Der Sitzwinkeleinstellmechanismus 274 (70) weist einen geformten winkeldefinierenden Stoppblock 300 auf, welcher sicher an der Oberseite der Synchronneigungshalterung 286 befestigt ist, sowie eine Verriegelungskomponente 301, welche durch einen Schwenkzapfen 295 drehbar an einer inneren Halterung 294 an der Sitzstützhalterung 286 befestigt ist, um schwenkbar in den winkeldefinierenden Block 300 einzugreifen. Insbesondere weist der Block 300 (82–86) eine abgestufte Stirnfläche 302 mit einzelnen darin definierten Kerben 303 auf, wobei in die Kerben 303 lösbar die Verriegelungskomponente 301 eingerastet werden kann. Der Block 300 weist einen im Allgemeinen rechtwinkligen Körperabschnitt 304 mit einer Bodenfläche 305 mit einem Paar Schraubenlöcher 306 auf, welche sich senkrecht von der Oberfläche 305 aus in den Körperabschnitt 304 erstrecken. Die Schrauben 307 (70) erstrecken sich durch Löcher im oberen Steg 309 der querverlaufenden C-förmigen Komponente 277 und in die Löcher 306 zur Befestigung des Stufenblocks 300 an der Oberseite der Synchronneigungshalterung 270. Die Lappen 310 (86) an den Enden des Blocks 300 erstrecken sich unter der Bodenfläche 305 zum Festhalten der dazwischen querverlaufenden Komponente 277. Ein Kanal 312 ist in der oberen Fläche 313 des Blocks 300 ausgebildet, und es steht eine bogenförmige Blattfeder 314 (70) zur Verfügung, welche einen Mittelabschnitt 316 aufweist, welcher genau in den Kanal 312 passt. Die abgerundeten Enden 317 und 318 der Blattfeder 314 erstrecken sich oberhalb des Kanals 312 in Eingriff mit der Unterseite der oberen Platte 290 der Sitzstützhalterung 286. So spannt die Blattfeder 314 die Sitzstützhalterung nach oben in eine normalerweise nach hinten gewinkelte Position vor. Die abgestufte Stirnfläche 302 zeigt am Block 300 nach hinten. Die abgestufte Stirnseite 302 ist winklig, um die Verriegelungskomponente 301 zu entlasten, wie unten angeführt.
Die Verriegelungskomponente 301 (79–81) weist eine Sperrenhalterung 320 und einen gebogenen Stabgriff 321 auf, welcher an die Sperrenhalterung 320 geschweißt ist. Die Sperrenhalterung 320 besitzt eine längliche Verriegelungsplatte 322 mit einem Loch 323 darin an ihrem vom Griff entfernten Ende 324. Der Schwenkzapfen 275 (70) erstreckt sich durch das Loch 323 in der Verriegelungsplatte 322 und auch durch das Loch 295' in der Halterung 294 (88), um die längliche Platte 322 entlang der Sitzstützhalterungsseitenwand 287 schwenkbar mit der Sitzstützhalterung 286 zu verbinden. Ein Aussteifungsflansch 326 (80) erstreckt sich entlang der hinteren Kante der Verriegelungsplatte 322. Eine Spiralfeder 327 (70) ist auf dem Zapfen 295 befestigt und weist Federenden auf, welche in den Flansch 326 und die Sitzstützhalterung 286 eingreifen, um die Verriegelungskomponente 301 in Sperreingriff mit der abgestuften Stirnseite 302 am Block 300 vorzuspannen. Die Vorderkante 328 der Verriegelungsplatte 322 (80) weist eine klingenähnliche Vorderfläche mit einer Kerbe 329 auf, welche so ausgebildet ist, dass sie passgenau in die abgestufte Stirnseite (82) eingreift. Die winklige Entlastung, die über die Stirnseite des Stufenblocks 301 hinweg vorgesehen ist, verhindert eine unerwünschte Interferenz zwischen Verriegelungsplatte 322 (70) und Stirnseite 302, wenn die Verriegelungskomponente in eine nicht eingreifende Position geschwenkt wird. Die Verriegelungskomponente 301 ist schwenkbar beweglich zwischen einer zurückgezogenen, nicht eingreifenden Position zum Einstellen der Sitzwinkelposition relativ zum feststehenden Gehäuse 52 und einer eingreifenden Position, bei der die Verriegelungsplatte 322 in eine der Kerben 303 eingerastet ist. Der Schlitz 291 in der Seitenwand 288 der Sitzstützhalterung 286 nimmt das griffbildende Ende der Verriegelungskomponente 301 auf. Der Schlitz 331 stabilisiert die Verriegelungskomponente 301 in einer horizontalen Ebene, schränkt die Vorwärts-/Rückwärtsbewegung der Verriegelungskomponente 301 ein und verhindert ferner ein unerwünschtes Drehen der Verriegelungskomponente 301, wodurch sich die Verriegelungsplatte 322 neigen und aus dem Eingriff mit Block 300 gleiten würde.
Um den Sitzwinkeleinstellmechanismus 274 (91) zu betätigen, wird das Griffende 321 der Verriegelungskomponente 301 nach hinten in Richtung 296 bewegt, um die Verriegelungskomponente 301 aus dem Eingriff mit Block 300 zu entriegeln und freizugeben. Die Sitzstützhalterung 272 kann dann um die Sitzwinkeleinstellachse 273 (92) in den gewünschten Sitzwinkel geschwenkt werden. Die Blattfeder 314 (70) spannt die Sitzstützhalterung 272 nach oben vor, jedoch besitzt die Feder 314 relativ geringe Kraft, da sie nicht das Gewicht einer Person tragen muss, da sich der Schwerpunkt (C OF G [Center of Gravity]) der Person über der Achse 273 befindet. Die Verriegelungskomponente 301 wird dann freigegeben, so dass die Verriegelungsfeder 327 die Verriegelungskomponente 301 zurück in Eingriff mit dem Block 300 vorgespannt wird. Die Vorspannung der Blattfeder 314 nach oben verhindert außerdem Klappern innerhalb des Sitzwinkeleinstellmechanismus 299 und bietet ferner ein annehmbares Gefühl während des Einstellens für eine Person, welche Stuhl 20 verwendet.
Die dargestellte sitztiefeneinstellbare Sitzstütze 34B (94) enthält eine Synchronneigungshalterung 270 mit einer modifizierten, verstärkten, in den Frontflansch eingreifenden Synchronneigungsbuchse 283, einer Sitzstützhalterung 333, einem Sitzwinkeleinstellmechanismus 274 und einem in den Sitz eingreifenden tiefeneinstellbaren Mechanismus, welcher eine Teleskophalterung 334 aufweist, welche gleitend in die Sitzstützhalterung 333 eingreift. Somit ist eine Sitzstütze 34B sowohl winkeleinstellbar als auch tiefeneinstellbar. Es wird jedoch daraufhingewiesen, dass die angegebenen Teile leicht angepasst werden können, um eine Sitzstütze bereitzustellen, welche nur in einer Tiefenrichtung (und nicht winklig) einstellbar ist, indem ein Teil des oder der gesamte Mechanismus 274 entfernt wird.
Insbesondere ist eine Sitzstützhalterung 333 (94) im Allgemeinen ähnlich einer Sitzstützhalterung 272, jedoch ist die Sitzstützhalterung 333 dahingehend modifiziert, dass sie J-förmige Schienen 335 umfasst, welche entlang der gegenüberliegenden Seiten einer Sitzstützhalterung 333 befestigt sind. Die J-förmigen Schienen 335 weisen einen sich nach unten erstreckenden Flansch 336 auf, welcher eine Gleitschiene 337 bestimmt. Die in den Sitz eingreifende Halterung 334 weist ein Paar parallele Seitenkomponenten 338 auf, welche durch ein Paar parallele Querstreben 339 miteinander verbunden sind, um für eine steife Anordnung zu sorgen. Die parallelen Seitenkomponenten 338 umfassen jeweils eine C-förmige Kante 340, welche eine Führung zum passgenauen Eingreifen der Gleitschiene 337 bestimmt. Somit greift die in den Sitz eingreifende Halterung 334 für eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung teleskopisch gleitend in die Gleitschiene 337 ein und stellt so die Tiefe des Sitzes (26) relativ zur Lehne (24) ein (1). Ein Stopp 340' (94) steht von der oberen Platte 333' der Sitzstützhalterung 333 nach oben ab und greift in die Querkomponenten 339 ein, um die Vorwärts-/Rückwärtsbewegung der in den Sitz eingreifenden Halterung 334 einzuschränken. Die obere Platte 333' weist eine Öffnung 333'' auf.
Ein Tiefenverriegelungsmechanismus 341 (94) zum Sperren der in den Sitz eingreifenden Halterung 334 an einer ausgewählten Tiefenposition weist einen Stab 342 auf, welcher zu einem gelenkbildenden Abschnitt 343, und einen den Griff aufnehmenden Abschnitt 344 gebogen ist. Eine U-förmige Halterung 345 (95) ist an der Seitenwand 287 der Sitzstützhalterung 333 befestigt. Die U-förmige Halterung 345 weist ein Paar horizontal ausgerichteter Löcher 346 auf und der gelenkbildende Abschnitt 343 des Stabes 342 ist durch die Löcher 346 gesteckt. Ein Zahn 347 (94) ist am Ende des Stabes 342 befestigt. Eine Reihe von Kerben 348 ist auf dem Flansch 336 an der Seite der Gleitschiene 337 ausgebildet und der Zahn 347 ist so orientiert, dass er lösbar in eine ausgewählte Kerbe 348 einrastet, wenn der Zahn 347 durch den Stab 342 in eine angehobene eingreifende Position geschwenkt wird. Alternativ kann der Zahn 347 in eine freigegebene Position bewegt werden, indem er am Stab 342 nach oben gezogen wird, wodurch der Zahn 347 aus dem Eingriff mit die Reihe von Kerben 348 heraus nach unten gedreht wird. Eine Feder 349 (94) befindet sich auch auf dem gelenkbildenden Abschnitt des Stabes 343, neben dem Zahn 347. Die Feder 349 weist gegenüberliegende Federenden auf, welche in die Seitenwand 287 sowie den Zahn 347 eingreifen, um den Zahn in Richtung Eingreifen mit einer ausgewählten der Kerben 348 vorzuspannen.
Es werden mehrere Lehnenbaugruppenkonfigurationen überlegt. Die Lehnenbaugruppe 24 (98) weist eine U-förmige Stütze 350 und eine Polster-Unterbaugruppe 352 auf, welche an der Lehnenstütze 350 befestigt ist. Insbesondere enthält die U-förmige Stütze 350 ein durchgehendes Rohr, welches so gebogen ist, dass es einen querverlaufenden Abschnitt 353 und ein Paar voneinander entfernte, sich nach oben erstreckender Abschnitte 354 und 355 bildet. Die Polster-Unterbaugruppe 352 ist an dem Paar sich nach oben erstreckender Abschnitten 354 und 355 befestigt. Ein Kasten 357 wird durch das Biegen einer C-förmigen Blechhalterung um den querverlaufenden Abschnitt 353 herum gebildet, so dass die gegenüberliegenden Schenkel 358 und 359 der Halterung aneinander anstoßen. Die Schenkel 358 und 359 werden entlang der Kontaktlinien 360 und 361 aneinandergeschweißt. Die Mittelabschnitte 362 und 363 werden nach innen zusammengedrückt, so dass sie sich berühren und werden an den Punkten 364 durch Punktschweißung miteinander verbunden. Die gegenüberliegenden Schenkel 358 und 359 bestimmen einen Querschnitt mit einem rechtwinkligen Muster der Ecken 365, wobei das Muster den Verbinder 39 zur passgenauen Aufnahme in die Buchse 38 an der Lehnenstützenstützhalterung 53 des Energiemoduls 32 bestimmt. Befestigungslöcher 370 sind in einem Muster vorhanden, welches den Befestigungslöchern 371 in der Lehnenstützenstützhalterung 53 entspricht, um die Schrauben aufzunehmen, welche die Baugruppe sicher zusammenhalten. Eine Reihe unterschiedlicher Lehnenstützenverbinderkonfigurationen wird in Betracht gezogen. Zum Beispiel enthält eine Lehnenstütze 376 (99) eine U-förmige Rohrkomponente 377, die an dem Querabschnitt 252 des U-förmigen Lehnenrohres 353/354/355 befestigt ist. Die Schenkel 378 der U-förmigen Komponente 377 sind voneinander entfernt und die Vierkantrohrabschnitte bilden ein rechtwinkliges Muster quadratischer Ecken 365, welche den Verbinder 39 bilden.
Eine weitere Lehnenstütze 380 (100) besitzt eine/n kastenförmigen Verbinder/Struktur 381, welcher in der Form an seinen rechtwinkligen Ecken 365 vergleichbar mit Kasten 357 ist. Ein Schlitz 382 ist in den Front- und Rückwänden 383 und 384 des Kastens 381 geformt. Eine Lehnenstütze 385 enthält einen Schenkel 386 mit einem sich nach vorn erstreckenden Abschnitt 286', welcher so ausgebildet ist, dass er in den Schlitz 382 gleitet. Die Löcher 386 befinden sich in den oberen und unteren Wänden 387 und 388 zur Aufnahme von Schrauben (nicht gezeigt), um den Schenkel 386 in einer gewünschten Position zu befestigen.
Eine weitere Lehnenstütze 389 weist die Verbinderstruktur 390 (101) mit einem Paar paralleler J-förmiger Rohre 391 und 392 mit entsprechenden Endabschnitten 393 und 394 auf, welche in quadratischen Querschnitten ausgebildet sind. Die quadratischen Rohrendabschnitte 393 und 394 sind durch eine Strebe 395 miteinander verbunden. Die Ecken der Endabschnitte 393 und 394 definieren ein rechtwinkliges Muster der Ecken 365, welche so geformt sind, dass sie den Verbinder 39 zur Aufnahme durch die Buchse 38 an der Lehnenstützenstützhalterung 53 bilden.
Eine weitere Lehnenstütze 399 weist die Verbinderstruktur 400 (102) mit einer Blechhalterung mit U-förmigen Verstärkungsflanschen 401 und 402 auf, welche entlang jeder Seite einer J-förmigen Mittelplatte 403 ausgebildet sind. Der J-förmige Abschnitt bildet eine steife Komponente aufgrund der Verformung des Bleches entlang der Verstärkungsflansche 401 und 402 während des Formungsprozesses. Die rechtwinkligen Ecken 365 der Flansche 401 und 402 bilden den Verbindungszapfen 39, so dass die Struktur 400 ein rechtwinkliges Muster der Ecken 365 bestimmt, welches so ausgebildet ist, dass es in die Buchse 38 an der Lehnenstützenstützhalterung 52 (2) passt.
Wiederum eine weitere Lehnenstütze 404 weist die Verbinderstruktur 405 (103) mit einem um ein U-förmiges Rohr 407 herum geformten Kasten 406 auf, welches die rohrförmigen Abschnitte 353/354/355 aufweist. Der Kasten 406 weist orthogonal zueinanderstehende Wände 408, 409, 410 und 411 auf, wobei die obere und untere Wand 408 und 410 ohne Verstärkung voneinander entfernt sind. So sind die obere und untere Wand 408 und 410 biegsam und bieten so eine federnde Bewegung einer Lehnenpolsterbaugruppe, welche an der Struktur 405 befestigt ist, obwohl darauf verwiesen wird, dass die federnde Bewegung eine Funktion in dem Umfang sein wird, in dem sich der Kasten 406 vom Verbinder 38 aus erstreckt, wenn er an einer Stuhleinstelleinrichtung befestigt ist, sowie eine Funktion der Steifheit der Befestigung zwischen der oberen und unteren Wand 408 und 410 am Verbinder 38. Der Kasten enthält die Ecken 365, welche den Verbinder 39 begrenzen.
Eine Reihe unterschiedlicher Lehnen- und Sitz-Unterbaugruppen, welche eine oder mehrere der zuvor genannten Lehnenstützen beinhalten, wird überlegt. Die Lehnenbaugruppe 24 und die Sitzbaugruppe 26 (3) sind separate Einheiten, wobei die Lehnenbaugruppe 24 die Stütze 350 aufweist, welche einen Verbinder 39 begrenzt, welcher für die Verbindung mit dem Verbinder 38 an der Lehnenstützenstützhalterung 53 angepasst ist, und wobei die Sitzbaugruppe 26 eine Struktursitzschale 414 aufweist, welche eine Verbindung 41 zum Verbinden mit der Verbindung 40 an der Sitzstütze 34 enthält. Polster und Stoff werden auf herkömmliche Art und Weise an der Lehnenbaugruppe 24 und der Sitzbaugruppe 26 befestigt, welche für ein Verständnis der vorliegenden Erfindung nicht notwendig ist. Dem entgegenstehend sind die Lehne 24A und der Sitz 26A der Lehnen- und Sitzbaugruppe 27 im Wesentlichen unabhängige Einheiten, sind jedoch durch eine Materialgewebe 420 miteinander verbunden, was für ein bestimmtes Maß an Verbindung sorgt. Außerdem weist die Lehnen- und Sitzbaugruppe 27 (10) eine Stützstruktur 421 auf, welche der Stützstruktur 389 ähnelt. Die Lehnen- und Sitzstruktur 27A (3) beinhaltet eine federnde Strukturschale 425, welche so ausgebildet ist, dass sie die Lehne 24B am Sitz 26B federnd stützt. Eine solche Schale ist in dem gemeinsam übertragenen US-Patent 5,385,388, ausgegeben am 31. Januar 1995, an Faiks et al. offenbart. Die Baugruppe 24B/26B enthält ferner eine manuell einstellbare Lendenstütze 426, welche zur vertikalen Einstellung wirkungsmäßig an der Lehne 24B montiert ist. Die Lendenstütze 426 enthält ein verschiebbares Lendenkissen 427, einen drehbaren Querstab 428 und eine Konstruktion zum Reibungseingriff, wie eine Zahnstangengetriebeanordnung 429 zum vertikalen Bewegen des Lendenkissens 427, wenn das Rad 429 am Stab 428 in einer ausgewählten Richtung gedreht wird. Die Stütze 430 zum Stützen der Lehne ist der Stützstruktur 389 (101) nicht unähnlich. Eine wiederum andere Lehnen- und Sitzbaugruppe 27B (3) weist eine Stützstruktur zum Stützen der Lehne 24C ähnlich der Stützstruktur 389 auf. Ein Paar Blattfedern 437 ist an den oberen Abschnitten 438 der Stützstruktur 436 befestigt, um die Lehne 439 an der Stützstruktur 436 zu stützen, um so zusätzlichen Komfort und federnde Unterstützung der Lehne 24C bereitzustellen. Der Sitz 26C ist an der Sitzstützhalterung der ausgewählten Stuhleinstelleinrichtung befestigt, wie zuvor beschrieben.
Die Arme 28, 28A und 28B (4) weisen unterschiedliche Formen auf, jede mit einem unteren Abschnitt 445, welcher für die Befestigung am Boden der Sitz-Unterbaugruppe oder am feststehenden Gehäuse 52 konfiguriert ist. Insbesondere umfassen die Arme einen T-förmigen, vertikal einstellbaren Arm 28, einen Mehrpositionsarm 28A, einschließlich eines drehbaren Pads 440 und einer vertikal teleskopisch ausziehbaren Stange 441, sowie einen konfigurierten Schlaufenarm 28B. Der Arm 28 ist in der zuvor erwähnten US-Patentschrift 5,385,388 offenbart.
Die Grundgestellbaugruppen 31, 31A und 31B weisen die folgenden Sockelarten auf: einen pneumatischen höheneinstellbaren Gasfedersockel 50, welcher an einem fünffüßigen Rollfuß-getragenen Grundgestell 451 befestigt ist, einen mechanisch betätigten höheneinstellbaren Schraubensockel 453, welcher an einem fünffüßigen Rollfuß-getragenen Grundgestell 451 befestigt ist bzw. einen Sockel mit feststehender Höhe 455, befestigt an einem nicht rollbaren Grundgestell 456.
Unzählige Stühle mit ausgewählten Merkmalen können mit gewöhnlichen Teilen wie in 104 illustriert hergestellt werden. Unterschiedliche Lehnen- und Sitzbaugruppen können leicht mit verschiedenen ausgewählten Armen und verschiedenen ausgewählten Grundgestellbaugruppen kombiniert werden. Wichtig ist, dass die Stuhleinstelleinrichtung selektiv aus ausgewählten Energiemodulen und aus ausgewählten Sitzstützmodulen zusammengebaut werden kann, um einen Stuhl bereitzustellen, der mehr als nur ästhetische Unterschiede im Aussehen zu bieten hat, sondern auch breitgefächerte Unterschiede in der Einstellbarkeit und der funktionalen Leistung. Ferner können die Stühle selbst nach der Montage angepasst und/oder aufgerüstet werden, um verschiedene Bedürfnisse zu erfüllen. Von Vorteil ist, dass es die modulare Montage einem Hersteller noch immer ermöglicht, von der Massenproduktion zu profitieren, während die Investitionen in Inventar durch die Verwendung gewöhnlicher Teile minimiert wird, und sie ermöglicht ferner konstantes Neudesign und Verbesserungen im Wesentlichen ohne Unterbrechung des Herstellungsprozesses.
Ein Verfahren zur Herstellung, welches nicht Teil der Erfindung ist (105), enthält die Bereitstellung eines Menüs an Stuhleinstelleinrichtungsmodulen, einschließlich Energiemodulen und Sitzstützmodulen, und ein Menü passender Grundgestellbaugruppen, Lehnen- und Sitzbaugruppen und Armbaugruppen. Nach der Auswahl der gewünschten Merkmale durch den Kunden (in Schritt 470), werden das geeignete Energiemodul und das geeignete Sitzstützmodul ausgewählt, um die gewünschten Merkmale und Leistungseigenschaften bereitzustellen (Schritt 471). Diese Komponenten werden in eine Stuhleinstelleinrichtung montiert (Schritt 472). Die ausgewählte Grundgestellbaugruppe, Armbaugruppe und Sitz- und Lehnenbaugruppe werden dann ausgewählt (Schritt 473) und montiert (Schritt 474), und zwar in dem gewünschten Umfang zur Vereinfachung der Qualitätskontrolle und auch zum kompakten Versand der Komponenten. Die Komponenten werden dann versandt (Schritt 475) und vor Ort abschließend montiert (Schritt 476). Es sei darauf hingewiesen, dass Reparatur und/oder Erweiterung (Schritt 477) wie gewünscht durch zeitweiliges Entfernen der Schwenkzapfen (44) und durch den Austausch des bestimmten Moduls wie gewünscht durchgeführt werden können.
Nach der Beschreibung der Erfindung sollte verstanden werden, dass obwohl hierin eine bevorzugte Ausführungsform offenbart wurde, andere Modifikationen und Ausführungsformen verwendet werden können, ohne vom Umfang der Erfindung wie in den angefügten Patentansprüchen definiert abzuweichen.

Claims

Stuhleinstelleinrichtung (30), welche aufweist: ein feststehendes Gehäuse (52); einen Rückenstützträger (53), der zur Bewegung um eine Rückenneigungsachse zwischen einer komplett aufrechten Position und einer komplett zurückgelehnten Position drehbar am feststehenden Gehäuse (52) befestigt ist; eine Energiequelle zum Vorspannen des Rückenstützträgers (53) in Richtung der komplett aufrechten Position; und einen Spannungseinstellmechanismus (73) mit einem Hebel (130), welcher gelenkig mit dem feststehenden Gehäuse (52) verbunden ist (131, 135), wobei der Hebel (130), einen ersten Schenkel (132) mit einem Gewindeelement (139) darauf aufweist und einen zweiten Schenkel (133), welcher wirkungsmäßig in die Energiequelle eingreift, wobei der Spannungseinstellmechanismus (73) ferner einen Gewindestab (165) aufweist, welcher in das Gewindeelement (139) eingreift und drehbar in das feststehende Gehäuse (52) eingreift, so dass der Gewindestab (165) gedreht werden kann, um das Gewindeelement entlang des Stabes (165) in einer ausgewählten axialen Richtung zu bewegen, um so den Hebel (130) zu schwenken und im Gegenzug die Spannung der Energiequelle zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel ein Winkelhebel (130) ist, die Energiequelle, eine Torsionsfeder (159) aufweist, die so angeordnet ist, dass deren Drehachse mit der Rückenneigungsachse (54) übereinstimmt, und der Gewindestab (165) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (54) der Drehfeder (159) verläuft.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 1, wobei der Spannungseinstellmechanismus (73) eine Federabstütz-Konsole (145) aufweist, wobei die Federabstütz-Konsole (145) in den zweiten Schenkel (133) des Winkelhebels (130) eingreift.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 1, wobei der Spannungseinstellmechanismus (73) ein Lager (167) aufweist, welches sich auf dem feststehenden Gehäuse (52) befindet, welches in ein Ende des Gewindestabes (165) eingreift, wobei das Ende des Gewindestabes (165) verschiebbar und drehbar in das Lager (167) eingreift.
Stuhleinstelleinrichtung (30) nach Anspruch 3, wobei die Energiequelle eine Feder umfasst, zum Beispiel eine Spiralfeder, oder wobei die Energiequelle erste und zweite Federn beinhaltet, wobei die erste (159) und zweite (160) Federn auf gegenüberliegenden Seiten der Federabstütz-Konsole (145) positioniert sind.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 3, wobei der erste (132) und zweite (133) Schenkel unterschiedliche Längen aufweisen, so dass der Winkelhebel (130) den mechanischen Vorteil bietet, die Spannung in der Energiequelle zu verändern.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 5, wobei der Gewindestab (165) im Allgemeinen horizontal angeordnet ist.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 3, wobei der Gewindestab (165) ein freies Ende zum drehbaren Eingreifen in das feststehende Gehäuse (52) mit reibungsarmem Kontakt aufweist, so dass die an dem freien Ende erzeugte Reibung minimiert wird, wodurch die zum Anpassen des Spannungseinstellmechanismus (73) erforderliche Anpassungskraft minimiert wird.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 7, wobei das freie Ende des Gewindestabes (165) so angepasst ist, dass es anstoßend in das feststehende Gehäuse (52) eingreift, und wobei eine Spannung der Torsionsfeder (159) so angepasst ist, dass sie wirkungsmäßig den Gewindestab (165) an einem Kontaktpunkt gegen das feststehende Gehäuse (52) drückt.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, welche ein Lager (167) aufweist, wobei das Lager (167) an dem Kontaktpunkt an dem feststehenden Gehäuse (52) befestigt ist.
Stuhleinstelleinrichtung nach Anspruch 7, wobei der Spannungseinstellmechanismus (73) eine Kraftverringerungskomponente umfasst.