für eine gemeinsame Rüstungspolitik der Europäischen Union vorlegen.

Details werde man in drei Wochen präsentieren, sagte von der Leyen bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa müsse künftig schlicht mehr Geld für seine Sicherheit ausgeben. Zudem müssten Rahmenverträge geschlossen werden, um die Vereinbarkeit der Systeme in der EU zu verbessern. Weiter sprach sich die Kommissionspräsidentin für die Schaffung einer gemeinsamen Rüstungsindustrie mit guten Arbeitsplätzen aus. Als Beispiel nannte sie die Produktion von Patriot-Abwehrsystemen. Überdies werde die EU-Kommission in Kürze ein Koordinierungsbüro in Kiew eröffnen, um die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland besser zu unterstützen.

Auch Bundeskanzkler Scholz rief in München dazu auf, die Bemühungen für eine gemeinsame Verteidigung in Europa zu intensivieren. Man müsse dafür sorgen, dass die europäische Abschreckung den modernen Anforderungen gerecht werde. Der ukrainische Präsident Selenskyj mahnte auf der Konferenz mehr Unterstützung für sein Land an.