rbb24 Inforadio Nachrichten 02.05.2024 07:55 Uhr

• Revolutionäre 1.Mai-Demo friedlich

  In Berlin sind die Demonstrationen rund um den 1. Mai alle weitgehend friedlich verlaufen.

  Auch bei der sogenannten "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" am Abend hat es nach Angaben der Polizei nur vereinzelt Störungen und Festnahmen gegeben,

  Nach Angaben der Behörde haben knapp 12.000 Menschen an der Demonstration teilgenommen. Sie ging von Kreuzberg nach Neukölln über die Sonnenallee. Mehr als 6.000 Polizisten waren im Einsatz.

  Linke und linksextreme Demonstrationen gab es auch in Hamburg und Stuttgart. In Hamburg gingen etwa 9.000 Demonstranten auf die Straße. In Stuttgart wurde eine Demonstration beendet, nachdem Teilnehmer die Einsatzkräfte angegriffen hatten.

• Auto von Göring-Eckhardt blockiert

  Im Oderbruch ist Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt nach einer Parteiveranstaltung von Demonstranten bedrängt worden.

  Sie haben ihr Auto an der Abfahrt gehindert, wie das Büro der Grünen-Politikerin bestätigt hat. Über den Zwischenfall vom Samstag berichtete unter anderem die "Märkische Oderzeitung".

  Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich demnach schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt. In aggressiver Stimmung hätten mehrere Personen auf das Auto eingeschlagen. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei Göring-Eckardt mit 45 Minuten Verspätung abgefahren.

  Die Politikerin betonte in einer Stellungnahme, Protest sei legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht.

• EU will Flüchtlingsdeal mit Libanon

  Um den Zustrom von Bootsflüchtlingen über das Mittelmeer einzudämmen, plant die EU einen neuen Flüchtlingspakt.

  Dazu reist EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen heute in den Libanon. Das Land soll mit rund einer Milliarde Euro unterstützt werden. Das Geld soll unter anderem auch in das Sozial- und Gesundheitssystem fließen.

  Zuletzt waren tausende Menschen aus Syrien über das Mittelmeer nach Zypern und damit nach Europa geflüchtet. Die Regierung dort sieht sich nach eigenen Angaben mit der Zahl der Migranten vollkommen überfordert.

• Georgien: Neue Proteste in Tiflis

  In Georgien hat ein Gesetz eine weitere Hürde genommen, wonach Nicht-Regierungsorganisationen schärfer kontrolliert werden sollen. Das Parlament verabschiedete den Entwurf in zweiter Lesung.

  In der Hauptstadt Tiflis gingen anschließend wieder zehntausende Demonstranten auf die Straßen. Zuvor war es bei Protesten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.

  Die Kritiker des Gesetzes werfen der georgischen Regierung vor, nach russischem Vorbild die Arbeit von Bürger- und Menschenrechtsgruppen einschränken zu wollen.

• Einschränkungen auf Bahnstrecken

  Bahn-Kunden müssen ab heute zwischen Berlin-München und Berlin-Frankfurt/Main Einschränkungen in Kauf nehmen.

  Nach Bahn-Angaben wird zwischen Berlin und Halle/Leipzig neue Technik installiert. Bis Himmelfahrt werden deshalb die Züge im Fern- und Regionalverkehr umgeleitet. Dadurch ändern sich die Abfahrts- und Ankunftszeiten.

  Außerdem fällt der Halt in einigen Städten weg - so zum Beispiel in Lutherstadt Wittenberg. Dorthin kann man ersatzweise nur mit Bussen fahren.

  Der rund 185 Kilometer lange Bahn-Abschnitt zwischen Berlin und Halle/Leipzig ist eine der meistgenutzten Strecken bundesweit.

• CL Halbfinale - BVB gewinnt gegen PSG

  Im Halbfinal-Hinspiel der Champions League hat Borussia Dortmund den französischen Meister Paris Saint Germain mit 1:0 besiegt.

  Das Tor schoss Niclas Füllkrug in der 36. Minute.

  Über den Einzug ins Finale wird nächsten Dienstag beim Rückspiel in Paris entschieden.

• Erster Meistertitel für Alba-Frauen

  Die Bundesliga-Basketballerinnen von Alba Berlin haben den ersten Meisterschaftstitel ihrer Vereinsgeschichte gewonnen.

  Sie besiegten Keltern im letzten Spiel der Serie "Best of five" in der Berliner Sömmeringhalle mit 68:53.

  Die Alba-Frauen sind erst vor 2 Jahren in die Bundesliga aufgestiegen.

• US-Campus-Proteste verschärfen sich

  In den USA haben sich die pro-palästinenensischen Protesten an Universitäten weiter verschärft.

  In New York wurden laut Bürgermeister Adams etwa 300 Personen an der Columbia Universität und im City College festgenommen. Adams beschuldigte Scharfmacher außerhalb der Studierendenschaft, die Proteste zu eskalieren.

  Die Polizei ging auch in Kalifornien, Georgia, North Carolina, Texas und Florida gegen Demonstranten vor. Seit Beginn der Studentenproteste im April wurden landesweit mehr als 1.000 Teilnehmer vorläufig festgenommen.

  Kritiker werfen insbesondere dem radikalen Teil der Protestbewegung Antisemitismus und die Verharmlosung der militant-islamistischen Hamas vor

• Stichwahl über Berliner SPD-Spitze

  Bei der Berliner SPD beginnt heute die Stichwahl über die Doppelspitze der Partei.

  Etwa 18.000 Parteimitglieder können online oder per Brief abstimmen. In der ersten Runde der Mitgliederbefragung hatten der Neuköllner Bezirksbürgermeister Hikel und Ex-Staatssekretärin Böcker-Giannini die absolute Mehrheit knapp verpasst. Die beiden Politker werden dem rechten Parteiflügel zugerechnet

  Sie treten gegen SPD-Landesvize Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Bertels, an, die für den linken Parteiflügel stehen.

  Das Ergebnis der Stichwahl soll am 18. Mai feststehen.

• Bezahlkarte: Dedy warnt vor Flickenteppich

  Der Deutsche Städtetag hat die Bundesländer aufgefordert, sich bei der Bezahlkarte für Geflüchtete abzustimmen.

  Hauptgeschäftsführer Dedy hat in der "Rheinischen Post" vorgeschlagen, dass die Länder die Karte für die Kommunen zur Pflicht machen. Andernfalls drohe ein Flickenteppich.

  Ende April hat der Bundesrat den gesetzlichen Rahmen für die Bezahlkarte verabschiedet. Länder und Kommunen können aber selbst entscheiden, ob sie die Karte wirklich einführen wollen und wie sie ausgestaltet ist.

  Geflüchtete und Migranten sollen einen Teil der Sozialleistungen nur noch als Guthaben auf die Bezahlkarte bekommen. Das soll verhindern, dass Geld an die Familien im Heimatland oder an Schleuser gezahlt wird.

• Verletzte in Odessa nach russischem Angriff

  Russland hat die dritte Nacht in Folge die ukrainische Hafenstadt Odessa mit Raketen angegriffen.

  Nach Angaben des Gouverneurs wurden mindestens 13 Menschen verletzt. Im Hafen sei ein Großbrand ausgebrochen. Außerdem wurde ein Post-Sortierzentrum getroffen.

  Bei russischen Angriffen am Montag und Dienstag sind nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet worden. Dabei soll Russland auch Streumunition eingesetzt haben.

• Strategie zur Suizidvorbeugung vorstellen

  Bundesgesundheitsminister Lauterbach will heute eine Strategie vorstellen, um Suizide möglichst zu verhindern.

  Der SPD-Politiker kommt damit einer Forderung des Bundestags nach. Ziel ist unter anderem, dass Präventionsangebote besser vernetzt werden. Jedes Jahr nehmen sich in Deutschland mehr als 9.000 Menschen das Leben.

  Die bestehende Hilfsangebote wie die Telefonseelsorge oder die Online-Suizidprävention sind nach Einschätzung von Experten überlastet.

  Sie schlagen unter anderem vor, dass eine zentrale Koordinationsstelle eingerichtet wird. Die Telefonnummer müsse rund um die Uhr erreichbar sein.

• BraLa in Schönwalde-Glien wird eröffnet

  In Schönwalde-Glien beginnt heute die Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung - BraLa.

  Zur Eröffnung haben sich Ministerpräsident Woidke, Agrarminister Vogel und Verbraucherschutzministerin Nonnemacher angekündigt.

  Vier Tage lang gibt es auf der Messe für Fachbesucher und Publikum ein vielfältiges Programm mit Tierschauen und Technikpräsentationen.

  Im Mittelpunkt stehen beispielsweise der erste Serientraktor mit reinem Methangasantrieb sowie ein autonomer Hack- und Säh-Roboter.