Deniz Yücel landet in Berlin

Mit einem einfachen „Hallo“ meldet sich Deniz Yücel zurück in der Öffentlichkeit. Ein interessanter Tag liege hinter ihm, sagt der am Freitag aus türkischer Haft entlassene „Welt“-Korrespondent danach in einer auf Twitter verbreiteten Video-Botschaft. Danach zitiert Yücel aus einem Urteil, dass ihm heute ausgehändigt worden sei. Darin stehe, dass seine Haft fortdauern werde. Doch am gleichen Tag wurde er freigelassen. „Das Witzige ist: ich weiß immer noch nicht, warum ich vor einem Jahr als Geisel genommen wurde.“ Auch nicht, warum er heute freigelassen wurde. Aber eigentlich, fährt Yücel fort, wisse jeder, dass das alles nichts mit dem Recht zu tun gehabt habe. Yücel erinnert daran, dass immer noch viele Kollegen in der Türkei in Haft sitzen. Er habe seinen Zellennachbarn zurückgelassen, einen türkischen Journalisten, der nur wegen seiner journalistischen Tätigkeit in Haft sitzt – „und viele andere Journalisten, die nichts anderes getan haben, als ihren Beruf auszuüben.“ Danach bedankt er sich bei allen Unterstützern und Helfern. Die Video-Botschaft ist in der Tat das Ende eines aufregenden Tages. Am Abend ist Yücel in Deutschland eingetroffen. Der 44-Jährige landete an Bord einer Maschine der Chartergesellschaft Aerowest auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Das Flugzeug war wenige Stunden zuvor in Istanbul gestartet. Yücel hatte mehr als ein Jahr ohne Anklage in der Nähe von Istanbul in Untersuchungshaft gesessen. Am Freitag nahm ein Istanbuler Gericht die Anklage wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“ an. Dafür drohen Yücel zwischen vier und 18 Jahre Haft. Gleichzeitig verfügte das Gericht aber Yücels Entlassung aus der Haft, ohne eine Ausreisesperre zu verhängen. Nach Ansicht des Bürgermeisters von Flörsheim wird Yücel nun bald in seine hessische Heimat kommen. „Ich denke, dass er seinen Vater im Krankenhaus besucht“, sagte Michael Antenbrink (SPD) am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur. In Flörsheim, wo Yücels Eltern und seine Schwester leben, gab es am Freitag eine spontane Freuden-Demonstration und einen Autokorso. Yücels Anwalt Veysel Ok hatte zuvor auf Twitter mitgeteilt: „Und endlich gibt es für meinen Mandanten Deniz Yücel einen Entlassungsbefehl.“ Die Bundesregierung bestätigte die Freilassung. Das Auswärtige Amt betonte, es habe keine „schmutzigen Deals“ gegeben. „Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen, oder, wie manche das nennen, Deals in diesem Zusammenhang„ sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Freitag in Berlin. Weiter rief Gabriel dazu auf, den Moment zu nutzen, „alle Gesprächsformate“ wieder in Gang zu setzen um bei grundsätzlichen Fragen zwischen der Türkei, Europa und Deutschland voranzukommen. „Wir haben eine Vertrauensgrundlage geschaffen, in der das möglich ist. Wir sollten jetzt nicht nachlassen.“ Gabriel sprach in den Räumen der „Welt“. Für den Auftritt an der Seite des Chefredakteurs Ulf Poschardt und des Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner reiste der Minister kurzfristig von der Münchner Sicherheitskonferenz an. Der Fall war zuletzt der größte Streitpunkt im Verhältnis zur Türkei. Yücel saß ein Jahr ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis. Gegen ihn wurde wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft verhängt. Zuletzt war aber Bewegung in den Fall gekommen. Die Freilassung wurde laut staatlicher Nachrichtenagentur Anadolu von einem türkischen Gericht nach der Vorlage einer Anklageschrift durch die Staatsanwaltschaft angeordnet. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft habe eine Anklageschrift vorgelegt, in der 18 Jahre Haft für den „Welt“-Korrespondenten gefordert werde. Das Gericht habe die Anklageschrift angenommen und Yücel dann aus der Untersuchungshaft entlassen. Maas: „Großartige und überfällige Nachricht“ „Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der türkischen Justiz“, hieß es in einer früheren Stellungnahme, die das Auswärtige Amt und Sigmar Gabriel via Twitter verschickten, „und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie. Das ist ein guter Tag für uns alle.“ In Berlin verkündete Gabriel am Nachmittag, Yücel sei auf dem Weg zum Flughafen in Istanbul. Er rechne noch mit einer Ausreise Yücels am Freitag, sagte Gabriel. Auch der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reagierte erleichtert auf die angekündigte Freilassung des Journalisten. „Das ist eine großartige und überfällige Nachricht“, sagte Maas am Freitag in Berlin. „Jeder Tag, den Deniz Yücel im Gefängnis verbracht hat, war einer zu viel.“ Maas kündigte an, die Regierung werde „weiter alles dafür tun, dass alle in der Türkei zu Unrecht inhaftierten Deutschen so schnell wie möglich freigelassen werden“. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff besteht nach der angekündigten Haftentlassung von Deniz Yücel auf der Freilassung weiterer Gefangener in der Türkei. „Die Freilassung Yücels ist ein positives Signal. Wichtig ist, dass seine Ausreise jetzt unverzüglich sichergestellt wird. Politisch betrachtet ist sie aus Sicht der Türkei jedoch nur ein wohlkalkulierter Schritt, um die internationale Isolation zu durchbrechen, in die Erdogan das Land manövriert hat“, so Lambsdorff am Freitag in Berlin. Er mahnte: „Sechs weitere Deutsche bleiben inhaftiert, über 100 türkische Journalisten genauso. Sie dürfen wir nicht vergessen, es gilt #freethemall.“ An der Menschenrechtslage in der Türkei habe sich durch die Entlassung Yücels nichts grundlegend geändert, sagte der FDP-Politiker. „Die Freilassung eines einzelnen Journalisten ändert nichts an der rasanten Talfahrt der türkischen Demokratie, des Rechtsstaats und der Gewaltenteilung.“ Das Land müsse zu anerkannten rechtsstaatlichen Standards zurückkehren. „Konkret bedeutet dies, dass weitere inhaftierte Journalisten wie Mehmed Altan, Sahin Alpay und Ahmet Sik Zugang zu transparenten, rechtsstaatlichen Verfahren bekommen müssen. Auch Sippenhaft und Ausreisesperren wie für Dilek Dündar und Mesale Tolu verbieten sich für einen Rechtsstaat.“ Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, hat Berichte über die Freilassung als „sehr glückliche Nachricht“ begrüßt. „Seit über einem Jahr saß Deniz Yücel unschuldig im Gefängnis. Er ist ein freiheitsliebender Mensch, ein Journalist und kein Terrorist“, sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Es ist gut, dass das jetzt auch die Türkei kapiert hat“, fügte Sofuoglu hinzu. Dündar warnt vor fragwürdigen Deals mit der Türkei Noch in der Freitagsausgabe der „Rhein-Neckar-Zeitung“ hatte der frühere „Cumhuriyet“-Chefredakteur Can Dündar die Bundesregierung eindringlich vor fragwürdigen Deals mit der Türkei gewarnt. Eine mögliche Freilassung Yücels gebe es voraussichtlich „nicht zum Nulltarif“, die Bundesregierung müsse „wirklich sehr vorsichtig sein“. Die Türkei sei international zunehmend isoliert und wolle die Zahl ihrer Gegner reduzieren. „Dazu soll eine mögliche Freilassung von Yücel offenbar dienen.“ Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wolle deutsche Waffen haben und hoffe auf die Ausweitung der EU-Zollunion und bessere Wirtschaftsbeziehungen. Der Journalist verlangte, Deutschland dürfe sich auf keinen Fall erpressen lassen. „Denn dann merkt Erdogan, dass seine perfide Strategie gut funktioniert“, sagte Dündar. „Er würde neue politische Geiseln nehmen. Und für diejenigen, die eingesperrt sind, gibt es kaum Hoffnung.“ Im Oktober hatte ein türkisches Gericht die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner verfügt und keine Ausreisesperre verhängt. Er konnte nach Deutschland zurückkehren, obwohl der Prozess gegen ihn weiterläuft. Steudtners Freilassung – und auch die der Übersetzerin Mesale Tolu – hat zu einer leichten Entspannung des deutsch-türkischen Verhältnisses geführt. Unterdessen sieht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei auf dem Wege der Besserung. „Es scheint, dass heute einige Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen der letzten Zeit gelöst wurden“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag kurz nach der Freilassung Yücels. Yildirim nimmt derzeit an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Beide Seiten würden nun gemeinsam Schritte unternehmen, um ihre Beziehungen zu verbessern, fügte er hinzu. „So Gott will, werden sie besser werden.“