DE2409192A1 - Aerosol-behaelter mit einem ventilverschluss - Google Patents
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Description
Oonsupak, Inc., Horatefcovni (IT.J.) U.S.A., 1 Cory Road
Aerosol-Behälter mit einem Ventil-Verschluss
Diese Erfindung betrifft einen Aerosol-Behälter mit
einem Aerosolspray-VentilverSchluss, welches wie
eine Füllfederkapsel aussieht.
Aerosol-Ventil-Versclilüsse bzw. Deckel sind an einem
Stössel des Aerosol-Ventils montiert und das Ventil wiederum ist am Behälter montiert, früher waren der
Ventil-Verschluss und äusseren Ventil-Konstruktionen unansehnlich und dem Betrachter durch eine Kapsei
verborgen, wenn sie benutzt werden sollen. Uu das Aerosol zu gebrauchen, wurde die Kapsel zuerst entfernt
und der Deckel bzw. Verschluss wurde eingedrückt. Daher wurde die Kapsel leicht verloren oder
fahrlässig entfernt.
überdies wurde bei vielen Ar^endungsmöglichkeiteii
von Aerosol-Sprays, wie Ilundspray, Atemerfrischer,
Astima-Erleichteruiigs-Spray/und anderen medizinischen
und koGHotischen Anv/endungcnöglichkeiten, "vom Verbraucher
oft gewünscht, dass der Gebrauch solcher
*) Blutandrattgshemmer
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medizinischen oder kosmetischen Hilfsmittel verborgen
bleibt.
Daher soll ein durch ein Aerosol-Ventil betätigbarer
Verschluss geschaffen v/erden, der zum Betätigen des
Ventils eingedrückt wird, aber formschön ist und überflüssig macht, eine gesonderte Kapsel au verwenden, uii
den in Bewegung befindlichen Seil au verbergen.
Insbesondere stellt diese Erfindung einen Aerosoi-Ventilstössel-Yerschiuss
dar, dessen Eonfiguration einer Schreibgerätkapsel nachgebildet ist, wobei der·
Verschluss eingedrückt werden kann, um das "ventil in Bewegung au setzen, wodurch der Aerosol-Spray hierdurch
aufwärtssteigen kann. Der Deckel bzw. Verschluss greift gleitend am Behälterkörper an. Und der Behälterkörper
kann so gestaltet sein, dass er wie der Körper eines Schreibgerätes aussieht.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Aerosol-Spray-Ventil-Verschluss
zu'schaffen, der den Aerosolbehälter
aufnimmt und den Bedarf einer seperaten Behälterkapsel
oder -hülle unnötig macht.
Ss ist weiter Zweck der Erfindung, einen Aerosoi-Spray-Ventil-Verschluss
zu schaffen, der einer Schreibgerät ekapsel nachgebildet ist und stets griffbereit
ist und die Ventilteile formschön verbirgt.
Es ist weiter Zweck der Erfindung, einen Aerosol-Spray-Veiitil-Verschluss
zu schaffen, der einem Schreibgerät nachgebildet ist, wobei die Yeivtilteiie und
Schrsib^erätteile in einer Baueinheit geformt sind.
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Ss ist weiter Zweck der Erfindung, einen Aerosol-Spray-Ventil-Verschluss
zu schaffen, der einer ÖchreilDgerätliülle nachgebildet ist, wobei der Deckel bzw. Verschluss an eine Tasche gesteckt v/er den kann
und die Aerosol-Öffnung bzw. Spraydüse verborgen bleibt.
Es ist ein weiterer Zweck der Erfindung, einen Aerosol-Spray-Yentil-Yerscliluss
zu schaffen, der eine Schreibgerätabdeckung simuliert, wobei der Teil des Behälters,
der dac Aerosol enthält, aus sperrendem Kunststoff besteht.
Tie oben angeführte und weitere Aufgaben der Erfindung ciiid auch aus der folgenden Beschreibung und den Ansprüchen
ersichtlich und teilweise in der Zeichnung veranschaulicht. Darin zeigen:
Fig. 1 eine erhabene Ansicht des Aerosol-Behälters und
Fig. 2 einen teilweisen Querschnitt des Aerosol-Behälters dar.
In der Zeichnung ist der Aerosol-Behälter Io dargestellt,
der den Behälterkörper 13 zur Aufnahme der Aerosol-3?lüssigkeit 17 umschliesst. Der Körper 13 hat
die Form eines Füllfederhalters. Ein herkömmliches Ventil 14 ist mittels eines eingewürgten Bundes 19 oder
anderer Verbindungen wie Klebstoff o.a. fest und dicht am Körper 13 befestigt. Ein herkömmlicher hohler Ventilstössel
18 ist eindrückbar gleitend im Ventil 14 aufgenommen.
Ein Ventil-Verschluss 11 ist in Form einer Füllfederhalterkappe gestaltet. Der Ventil-Verschluss ist aus
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einem Stück geformten Kunststoffs konstruiert und mit einer Klammer bzw. einem Klip 2o versehen. Ferner
ist der Verschluss 11, die Kappe oder der Deckel mit einer vertikal angebrachten ersten öffnung l2a und
einer horizontal angebrachten zweiten öffnung 12b versehen, die an die erstgenannte öffnung angrenzt.
Die zweite Öffnung:/!nt erweitert in Porm einer Spray-Öffnung
bzw. -Sprühdüse 12 c an der äusseren Oberfläche des Verschlusses 11. Die erste Öffnung 12a nimmt gleitend
bzw. bewegbar den Ventilstössel 18 auf und die Sperrorgane 12 d werden typischerweise mit der erstgenannten
Öffnung 12a gebildet, um das obere Ende des Stössels 18 sperrend zu halten.
Der Verschluss 11 ist mit einem unteren ringförmigen Plansch 21 versehen, der gleitend an der Oberfläche
des Behälter-Körpers 13 anliegt. Der untere Rand des Plansches 21 ist vertikal unter dem eingeschnürten
Bund 19 des Ventils angebracht, so dass die Ventilteile unsichtbar sind (vgl. Pig. l). Der ringförmige
Plansch 21 ist mit einer Bodenquerwand 23 am inneren
Oberteil versehen.
Wie festgestellt, besteht der Verschluss 11 aus geformten Kunststoff und, um die zuvor beschriebene
innere Gestalt zu erhalten, wurde beim Ponngeben ein
oben zugespitzter ringförmiger Plansch 15 geformt. Ein zugespitzter Zapfen 16 ist mit Preßsitz in die
innere Oberfläche des Plansches 15 eingefügt.
Die obere Oberfläche des Zapfens 16 kann durch den Daumen oder Zeigefinger gedruckt werden, wenn der
Anwender das Gerät mit den anderen Pingern einer Hand erfasst. Indem der Zapfen 16 gedruckt wird, wird
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der Verschluss 11 auf den Behälter-Körper gedrückt und verursacht dadurch das Eindrücken des Ventilstössels
18 in das Ventil 14» wodurch das Ventil "betätigt wird. Dadurch wird ermöglicht, dass das
Aerosol-Spray durch den Ventilstössel hochsteigt, durch die erste und zweite "Öffnung gelangt und durch
die Sprühdüse an der Oberfläche des Deckels ausströmt. Bei vollem Herunterdrücken des Deckels bewegt sich
die Wand 23 zum kontaktierenden Angriff an der Wand des Ventils 14.
Die durchbrochenen Linien in Pig. 2 zeigen die eingedrückte Position.
Wie beschrieben,befindet sich die Spray-Öffnung 12 c
diametral gegenüber dem Klip 2o, so dass die Öffnung 12c in- Frontlage zum Benutzer befindet bzw. zu diesem
gerichtet ist.und dabei dem Blick verborgen bleibt, wenn der Klip an der Brusttasche befestigt ist.
Obwohl wie der einem Füllfederhalter nachgebildete
Verschluss 11 ein funktioneller Bestandteil des Aerosol-Behälters Io ist, ist es nicht notwendig,
ihn abzunehmen und der Stössel 18 kann im Inneren der ersten öffnung 12a fest gesichert werden. Hit
dieser Sicherung stellt der Aerosol-Behälter eine vollständige Einheit ohne lose Bestandteile dar, die
verloren gehen oder fahrlässig entfernt werden können.
Wie dargestellt, können der Klip 2o und der Verschluss 11 als ein einstückiges Konstruktionsstück geformt
v/erden. Kunststoff materialien, die zum Porrageben geeignet sind, wären Polypropylen, Polystyren u.a..
Polypropylen ist ein bevorzugtes Material. Alternativ kann der Klip ein separatee Teil aus Kunststoff
— ο —
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oder Metall sein, weiches mit dem Verschlug 11 in
jeder passenden Weise zusammengefasst vier den kann.
Bin gesondert geformter Klip könnte gleichseitig mit
der Befestigung des Zapfens 16 mit dem Verschluss gesichert werden.
Der Behälterkörper 13 kann aus herkömmlichen I-Iaterial, wie Metall, bestehen. Das Ventil kann leicht an einem
solchen Hetall-Behälter angebracht bzw. angewürgx werden.
Bisher wurden wegen ihrer Widerstandsfähigkeit gegen Druck bestimmte Metall-Legierungen ausgewählt, und
solche Metalle beeinflussen das Aerosol-Pluid nicht
in unerwünschter Weise. Die Verwendung von Kunststoff für Aerosol-Behälter wurde allgemein vermieden, da
Kunststoffe im allgemeinen dazu neigen, dem Aerosol einen unerwünschten Geschmack oder G-eruch oder eine
Aroma- oder Gesclimacksmiriderung zu verleihen. 3s
wurde jedoch festgestellt, dass bestimmte Kunststoffe, insbesondere Sperrkunststoffe, die notwendige Festigkeit
und Slrägheit bzw. Widerstandskraft aufweisen.
Das Aerosol-Ventil kann mit den sperrenden Kunststoffen
durch irgendein geeignetes Mittel verbunden v/erden. Weiterhin, insbesondere für den erfindungsgemässen
Aerosol-Behälter in Porm eines vorgetäuschten Schreibgeräts, werden sperrende Kunststoffe bevorzugt, und
zwar deshalb, weil ein Kunststoff-Verschluss und -körper leicht so gefärbt und ausgearbeitet werden kann,
dass der Sindruck eines Schreibgeräts geschaffen werden und der Sperrkunststoff die Eigenschaften des
Aerosol-Piuide nicht unerwünscht beeinflussen kann.
Iu. t der Bezeieimung "operrkunststoff" sind jene Kunststoffe
^eaeint, welche resistent sind gegenüber der
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.Permeation bzw. dem Durchdringen mit Gas und besondere
Beständigkeit und Schutz vor dem Eindringen von Sauerstoff aufweisen. Ein bevorzugter Sperrkmist stoff
ist Barex 21o (ein Warenzeichen von Yistron Corporation,
Cleveland, Ohio), d.h., ein thermoplastisches Acrylharz mit einer Sauerstoffdurchlässigkeit von 0,8 cc-mil/
loo sqf{±n 24 Stunden bei atmosphärischen Verhältnissen
73° E) im ASTKD 1434-66-Test. Barex 21o hat auch eine
niedere Wasser dampf durchlässigkeit von 5, ο gni-mil/loo sq_.
in. (in 24 ottuiden bei loo° 3? 9o CJ>
relative Feuchte) beim ASTM E 96-6>Eest.
Die Erfindung betrifft also einen Aerosol-Behälter, der einem Schreibgerät nachgebildet ist, worin ein
Aerosol-Ventil-Versehluss eine Schreibgerätekappe darstellt; wenn der Verschluss gleitend niedergedrückt
wird, tritt der Behälterkörper an die Oberfläche und mit ihm setzt sich das Aerosol-Ventil in Bewegung,
so dass das Aerosol zerstäuben, im Verschluss aufsteigen und daran herausströmen kann. Die Bestandteile des
Aerosol-Ventils und die Aerosol-Öffnung bzw. Sprühdüse rind nicht sichtbar, wenn das Ventil an einer Tasche
angesteckt ist. Wenn auch besondere Verwirklichungen der Erfindung beschrieben worden sind, können Abwandlungen,
daran vorgenommen werden, ohne den Gedanken der Erfindung zu verlassen.
-Pat entansprücLe-
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Claims (1)
- PatentansprücheEin Ventil-Verschluss für einen Aerosol-Behälter, gekennzeichnet durch einen Deckeloder Verschlussteil, dessen äussere Porm bzw. Aussenfläche der Kapsel bzw. der Kappe eines Schreibgerätes nachgebildet ist, eine Klammer bzw. einen Klip die bzw. der mit dem Verschlussteil verbunden ist, das mit einer Öffnung bzw. einem Mundstück versehen ist, die einen vertikal angebrachten, ersten Seil zur Anlage des Ventil-Stössels eines am Behälter angebrachten Ventils und einen zweiten [Teil aufweist, der mit dem ersten Teil und der Aussenfläche des Verschlussteiles in Verbindung steht, der mit einem tiefer angebrachten ringförmigen Planschteil integriert ist, um den Aerosol-Behälter gleitend aufzunehmen bzw. an diesem anzugreifen, wobei der genannte Verschluss so hinuntergedrückt wird, dass der Ventilstössel den Aerosol-Spray ermöglicht, durch die Öffnung hochzusteigen und aus dem Verschluss auszutreten.Ventil-Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der ringförmige Plansch einen sich unter dem Seil des Aerosol-Ventils befindenden unteren Rand aufweist, und dass das Ventil an der Spitze des Aerosol-Behälters montiert ist.409836/03973. Venti!-Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , dass die zweite Öffnung der Klammer "bzw. dein Klip diametral gegenüber angeordnet ist.4. Ventil-Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass die Klammer bzw. der Klip und der Ventil-Verschluss eine einstückige Baueinheit bilden.5. Ventil-Verschluss nach Anspruch 4, dadurch g e kennzeichnet, dass der Verschluss mit einem oberen ringförmigen ITlanschteil versehen ist.6. Ventil-Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , dass er einen Stopfenoder Zapfenteil aufweist, der mit Druck bzw. Presssitz innerhalb des oberen Planschteiles angebracht ist.7. Ventil-Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Ventil-Stössel fest innerhalb des ersten Teils der Öffnung bzw. des Mundstücks befestigt ist.8. Ventil-Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass er einen Behälterteil aus Kunststoff und einen auf dessen Spitze befestigtes Aerosol-Ventil aufweist,9. Ventil-Verschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass Kunststoff ein sperrender ist.- Io -409836/0397lo. Ventil-YerSchluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der sperrende Kunststoff ein thermoplastischer Acrylkunstharz'ist nit einer Oxygendurehlässigkeitsrate von 0,8 cc-mil/loo sq.. in - 24 Stunden - (bei ca. 22,8° C Atmosphäre}' ist.409836/039 7
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