DE3611925A1

DE3611925A1 - WAIST BOTTLE

Info

Publication number: DE3611925A1
Application number: DE19863611925
Authority: DE
Inventors: Clemens Schumacher; Horst Lautenschlaeger; Juergen Konetzka
Original assignee: Robert Finke KG
Current assignee: Robert Finke KG
Priority date: 1986-04-09
Filing date: 1986-04-09
Publication date: 1987-10-15
Also published as: EP0243730A3; DE3611925C2; EP0243730B1; DE3763523D1; EP0243730A2

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Taillenflasche gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a waist bottle according to the preamble of Claim 1.

Eine Taillenflasche dieser Art ist durch die FR-PS 70 42 319 bekannt. Das Herausdrücken des Stopfens geschieht dort über die Füllstandssäule des flaschenverschlußkappenseitigen Raumes. Nachteilig ist, daß man dies bezüglich mehr oder weniger an den maximalen Füllstand gebunden ist. Teilfüllungen, wie sie aus Dosierungsgründen und überhaupt zur Erzie lung unterschiedlicher Mischverhältnisse vom Markt gefordert werden, können nicht abgedeckt werden. Vielmehr müssen dann Taillenflaschen unterschiedlicher Volumina eingesetzt werden.A waist bottle of this type is known from FR-PS 70 42 319. The Pushing out the plug is done there via the level column of the bottle cap side space. The disadvantage is that you can is more or less tied to the maximum level. Partial fillings, such as for dosage reasons and for education in general different mixing ratios are required by the market, cannot be covered. Rather, waist bottles have to be different volumes can be used.

Um zumindest für die eine Komponente auf kleinere Volumina zu kommen, ist an einem anderen Behälter durch die deutsche Pat.-Anm. P 26 23 155.0 vorgeschlagen worden, der Verschlußkappe selbst einen das Konzentrat aufnehmenden, mehr kapselartigen Raum anzuformen. Letzterer besteht aus einem von der Decke der Verschlußkappe ausgehenden zylindrischen Kragen. Dessen behälterabgewandtes Ende besitzt eine verformbare Wand, über die ein am anderen Ende einen Stopfen aufweisender Stößel zum Öffnen des Raumes verlagert werden kann. Der Stößel fällt in den Behälter; die Komponenten lassen sich so vermischen. Die notwendig hoch konzentrierte Komponente kann aber ein Gefahrenmoment bilden.In order to achieve smaller volumes for at least one component, is on another container by the German Pat. P 26 23 155.0 been proposed, the cap itself a concentrate to form an accommodating, more capsule-like space. The latter exists from a cylindrical starting from the top of the cap Collar. Its end facing away from the container has a deformable Wall over which a plunger has a stopper at the other end can be relocated to open the room. The pestle falls into the Container; the components can be mixed in this way. The necessary highly concentrated components can, however, create a moment of danger.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Taillenflasche in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchsvorteilhafter Weise so auszu bilden, daß beide Räume ein relativ großes Volumen aufweisen, für das Mischverhältnis aber beliebige Füllstände vorliegen können, trotzdem bzw. unabhängig davon die zu vermischenden Komponenten sicher zusammenge führt werden.The object of the invention is a generic waist bottle in manufacturing technically simple, use advantageous way form that both rooms have a relatively large volume for which Mixing ratio but there can be any fill levels, anyway or regardless of the components to be mixed safely together leads.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.This object is achieved by the invention specified in claim 1.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsge mäßen Taillenflasche.The subclaims are advantageous developments of the invention moderate waist bottle.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist die Gebrauchsfunktion einer gattungs gemäßen Taillenflasche wesentlich verbessert; vor allen Dingen besteht auslösetechnisch völlige Unabhängigkeit vom Füllmaß im Raum rückwärtig des Stopfens, da die Füllsäule nicht mehr das kraftübertragende Element ist. Vielmehr kommt eine Stangenverbindung zwischen Stopfen und der mit Schraubgewinde aufsitzenden Flaschenverschlußkappe zur Anwendung derart, daß die Flaschenverschlußkappe eine Stoßschulter besitzt, welche auf dem Stirnende der Verbindungsstange aufliegt. Es liegt so eine Zwangssteuerung vor. Die Taille kann weitab von der Flaschenverschluß kappe liegen, dies etwa in einem Verteilungsverhältnis, daß beide Räume im wesentlichen gleiches Volumen besitzen; es bedarf nicht mehr der hochkonzentrierten Komponente. Die Flaschenverschlußkappe steht in stopfenverschlossenem Zustand, also teilweise aufgeschraubter Stellung, schon in Dichtung zum Flaschenhals; sie ist danach noch mindestens um das Stopfensitzmaß weiter aufschraubbar, also bis schließlich kein Dicht sitz des Stopfens mehr vorliegt. Zur Erzielung eines genügend großen, strömungstechnisch günstigen Durchflußquerschnittes einerseits und aus Gründen der Gebrauchsstabilität und Materialersparnis andererseits er weist es sich als vorteilhaft, daß die Verbindungsstange im Querschnitt kreuzförmig gestaltet ist. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß in herausgedrückter Stopfenstellung die Außenflanken des Kreuzquer schnittes in Haftsitzstellung zur Taillenring-Innenfläche treten. Der Stopfenquerschnitt formt dabei im Hinblick auf die im flaschenverschluß kappenseitigen Raum befindliche Komponente eine das Verteilen und Mi schen fördernde Prallwand. Weiter erweist es sich als günstig, daß die Verbindungsstange rohrförmig gestaltet ist mit dem Stopfen benachbarten Mantelwanddurchbrechungen, im Bereich welcher rohrwandseitige An schläge liegen, die in herausgedrückter Stopfenstellung auf der der Flaschenverschlußkappe zugekehrten Taillenflanke aufsitzen. Solche Anschläge definieren den optimalen Rest-Verlagerungshub im Hinblick auf den Durchtritt der Flüssigkeit und das Ausweichen der verdrängten Luft des unteren Raumes. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darüber hinaus erzielt durch schräg auswärts, abwärts verlaufende Flanken zum justie renden bzw. zentrierenden Aufgleiten des Stirnendes der Verbindungs stange beim Aufbringen der Flaschenverschlußkappe. Dadurch ist jeg liches Verkippen des Stopfens ausgeschlossen, sein Dichtsitz optimiert. Außerdem kann von einer ganz geringen Stopfenhöhe ausgegangen wer den. In baulich vorteilhafter Ausgestaltung sind die Flanken von einem kegelstumpfförmigen, der Stoßschulter vorgelagerten Zwischenabschnitt der Flaschenverschlußkappe geformt. Der Zwischenabschnitt bildet so praktisch einen Trichter. Andererseits erweist es sich ebenfalls als vor teilhaft, wenn die Flanken von den Kopfflächen einzelner Nocken der Verbindungsstange gebildet sind, auf welche ein die Stoßschulter über ragender Kragen der Flaschenverschlußkappe zentrierend aufgleitet. In diesem Falle tritt in vorteilhafter Weise die Außenfläche des Kragens in Dichtstellung zum Flaschenhals. Die Nocken können dabei so bemessen sein, daß sie einen leichten radial auswärts gerichteten Druck auf den Kragen ausüben, was die dichtende Anlage der korrespondierenden Ring wandflächen begünstigt. Weiter ist es vorteilhaft, daß der Wurzelbereich des Zwischenabschnittes in Dichtstellung zum Flaschenhals tritt. Überdies wird vorgeschlagen, daß sich an den Wurzelbereich bzw. den Kragen eine Dicht-Mantelfläche anschließt, deren Länge mindestens dem Rest-Auf schraubhub der Flaschenverschlußkappe entspricht. Endlich ist es gün stig, daß die Stoßfläche von den Stirnflächen innenseitiger Längsrippen der Flaschenverschlußkappe gebildet ist. Solche Rippen versteifen den dortigen Kappenbereich und auch den Kragen, in dem sie anteilig wur zeln. Endlich besteht noch ein vorteilhaftes Merkmal darin, daß das Kopfende der Dicht-Mantelfläche in eine auswärts gerichtete Sitzringfläche übergeht, auf welche der Deckel einer Entnahmeöffnung der Flaschenver schlußkappe aufsitzt, welcher aufgeschraubt ist auf einen von der Stoß schulter ausgehenden Rohransatz der Flaschenverschlußkappe, welcher Deckel mit einem Dichtring in den Rohransatz eingreift.As a result of such an embodiment, the function of use is generic modern waist bottle significantly improved; above all else In terms of triggering, complete independence from the filling level in the room at the rear of the plug, since the filling column is no longer the force-transmitting element is. Rather, there is a rod connection between the plug and the with screw-on bottle cap for use such that the bottle cap has a butt shoulder, which rests on the front end of the connecting rod. There is one Priority control. The waist can be far from the bottle cap lie cap, this in a distribution ratio that both rooms have substantially the same volume; it is no longer necessary highly concentrated component. The bottle cap is in plug-closed condition, i.e. partially unscrewed position, already in the seal to the bottle neck; after that it is at least over the plug seat dimension can be screwed on further, until finally no seal plug is more seated. To achieve a sufficiently large, aerodynamically favorable flow cross-section on the one hand and out On the other hand, for reasons of stability in use and material savings it proves advantageous that the connecting rod in cross section is cruciform. The invention further proposes that the outer flanks of the cross cross when the stopper is pushed out step into the seated position to the inside of the waist ring. The Stopper cross-section forms with regard to that in the bottle cap component located in the cap-side a the distributing and Mi promoting baffle. It also proves to be favorable that the Connecting rod is tubular with the plug adjacent Jacket wall perforations in the area of the pipe wall side blows that are in the pressed plug position on the Fit the bottle cap on the side of your waist that is facing you. Such Stops define the optimal residual displacement stroke with regard to the passage of the liquid and the evacuation of the displaced air of the lower room. Another advantageous development is achieved by obliquely outward, downward flanks to the justie renden or centering sliding of the front end of the connection rod when applying the bottle cap. This makes everyone Tilting of the stopper is excluded, its sealing seat optimized. In addition, who can assume a very low plug height the. In a structurally advantageous embodiment, the flanks are one frustoconical intermediate section in front of the butt shoulder shaped the bottle cap. The intermediate section thus forms practically a funnel. On the other hand, it also turns out to be the case partial if the flanks of the top surfaces of individual cams of Connecting rod are formed, on which the shoulder over protruding collar of the bottle cap is centered. In in this case the outer surface of the collar advantageously enters Sealing position to the bottle neck. The cams can be dimensioned in this way be that there is a slight radially outward pressure on the Collar exercise what the sealing attachment of the corresponding ring favored wall surfaces. It is also advantageous that the root area of the intermediate section in the sealing position to the bottle neck. Moreover it is proposed that a Sealing jacket surface connects, the length of which is at least the remainder screw stroke of the bottle cap corresponds. It's finally green stig that the abutting surface of the end faces inside longitudinal ribs the bottle cap is formed. Such ribs stiffen the the area of the cap there and also the collar in which it became a part tent. Finally, an advantageous feature is that the Head end of the sealing surface in an outward-facing seat ring surface passes to which the lid of a removal opening of the bottle ver end cap sits, which is screwed onto one of the bump shoulder outgoing pipe neck of the bottle cap, which Cover engages with a sealing ring in the pipe socket.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand zeichnerisch ver anschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigtThe object of the invention is illustrated below with reference to drawings illustrative embodiments explained in more detail. It shows

Fig. 1 einen Teilschnitt durch eine Taillenflasche gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar in Schließstellung des Stopfens, Fig. 1 a partial section through a waist bottle according to the first embodiment, in the closed position of the stopper,

Fig. 2 eine entsprechende Darstellung bei herausgedrücktem Stopfen, Fig. 2 is a representation corresponding to at herausgedrücktem stopper,

Fig. 3 eine Taillenflasche mit abgewandelter Stopfenform, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, wiederum die Stopfenschließstellung wiedergebend, Fig. 3 is a waist bottle with a modified plug shape, again giving according to the second embodiment, again the stopper closed position,

Fig. 4 dasselbe bei herausgedrücktem Stopfen, Fig. 4 is the same in herausgedrücktem stopper,

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende Version bei aus der Taillenring- Innenfläche herausgetretenem Stopfen, Fig. 5 is a Fig. 1 corresponding version in herausgetretenem from the Taillenring- inner surface of plug

Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5 und Fig. 6 shows the section along line VI-VI in Fig. 5 and

Fig. 7 die mit einem Deckel verschlossene Flaschenverschlußkappe in Einzeldarstellung. Fig. 7 the bottle cap closed with a lid in a single representation.

Die bspw. als Blasbehältnis erstellte Taillenflasche F bildet eine soge nannte Zwei-Komponenten-Packung. Sie ist dazu in zwei etwa volumen gleiche Räume A und B aufgeteilt. Im Bereich der wespentaillenartigen Einschnürung, bezeichnet als Taillenebene E-E, trennt ein Stopfen 1 die beiden Räume A und B voneinander. Die Einschnürungsöffnung liegt im Zentrum. Ihr Durchmesser entspricht etwa einem Drittel des Flaschen durchmessers. Auf die Flaschenlänge entfällt etwa der dreifache Fla schendurchmesser.The waist bottle F created, for example, as a blown container forms a so-called two-component pack. For this purpose, it is divided into two rooms A and B of approximately the same volume. In the area of the wasp waist-like constriction, referred to as the waist level EE, a stopper 1 separates the two rooms A and B. The constriction opening is in the center. Their diameter corresponds to about a third of the bottle diameter. The bottle length is about three times the bottle diameter.

Durch Herausdrücken des Stopfens 1 aus dem Bereich der Taillenebene E-E, was unter Zuhilfenahme einer Flaschenverschlußkappe 2 geschieht, sind die beiden Räume bzw. die darin untergebrachten Substanzen mit einander verbindbar. By pushing the stopper 1 out of the area of the waist plane EE, which is done with the aid of a bottle cap 2 , the two spaces or the substances accommodated therein can be connected to one another.

Der Stopfen 1 steht in Stangenverbindung mit der Schraubgewinde 3 auf weisenden Flaschenverschlußkappe 2.The stopper 1 is in rod connection with the screw thread 3 on the pointing bottle cap 2 .

Der Stopfen ist mit der Verbindungsstange 4 einstückig. Letztere weist gemäß den Fig. 1, 2 und 5 kreuzförmigen Querschnitt auf. In heraus gedrückter Stopfenstellung (vergl. Fig. 2), treten die Außenflanken 4′ des Kreuzquerschnittes in Haftsitzstellung zur Taillenring-Innenfläche 5. Der Stopfen 1 ragt frei in den Raum B hinein.The plug is in one piece with the connecting rod 4 . The latter has a cross-shaped cross-section according to FIGS. 1, 2 and 5. In the pressed out plug position (see. Fig. 2), the outer flanks 4 'of the cross-section occur in the adhesive seat position to the waist ring inner surface 5th The plug 1 protrudes freely into the room B.

Auch gemäß Variante Fig. 3 und 4 ist eine reibungsschlüssige Stopfen stellung ebenfalls in herausgedrückter Lage realisiert. Dort besteht die Verbindungsstange 4 aus einem rohrförmigen Bauteil. Unmittelbar ober halb des Stopfens 1 bildet die rohrförmige Verbindungsstange 4 zum Durchtritt der flaschenverschlußkappenseitigen Komponente Mantelwand durchbrechungen 6 aus. Letztere sind von längsgerichteten Stegen 7 gebildet, durch deren Winkelabstand die Durchbrechungen verbleiben. Im Grunde kann auch bezüglich dieser Ausgestaltung von einer kreuzför migen Ausgestaltung gesprochen werden, da vier solcher Stege 7 innen seitig der rohrförmigen Verbindungsstange 4 angeformt sind. Die unteren Stegenden wurzeln in der Oberseite des Stopfens 1; die oberen Enden sind am Rohrende innenseitig angebunden. Die freigespannten Stege bringen eine günstigst nutzbare Flexibilität im Hinblick auf die realisierte Haftsitzstellung zur Taillenring-Innenfläche 5, welche mit den Außen flanken 4′ der Stege 7 zusammenwirkt.Also, according to variant Fig. 3 and 4, a friction-fitting plug in position also forced out location realized. There, the connecting rod 4 consists of a tubular component. Immediately upper half of the plug 1 forms the tubular connecting rod 4 for passage of the bottle cap side component jacket wall openings 6 made. The latter are formed by longitudinal webs 7 , the openings of which remain through their angular spacing. Basically, this configuration can also be referred to as a Kreuzför-shaped configuration, since four such webs 7 are formed on the inside of the tubular connecting rod 4 . The lower web ends are rooted in the top of the plug 1 ; the upper ends are connected on the inside at the end of the pipe. The free-stretched webs bring the cheapest usable flexibility with regard to the realized seated position to the waist ring inner surface 5 , which flanks 4 'of the webs 7 cooperate with the outer flanks.

Außenseitig sind den Stegen 7 in der Ebene der Rohrwandung verlaufende Anschläge 8 angeformt. Die Anschläge 8 definieren die herausgedrückte Stopfenendstellung, wie sie sich aus Fig. 4 ergibt. Das untere Ende der Anschläge 8 trifft auf die der Flaschenverschlußkappe 2 zugekehrte Taillenflanke 9. Bezüglich der Anschläge liegt eine Länge zugrunde, die in der Stopfenendstellung zu hälftigen Öffnungsquerschnitten beiderseits der Taillenring-Innenfläche 5 führt. Auch beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 3 kann eine entsprechende Anschlagbegrenzung realisiert sein durch Anformen solcher Anschläge an den Außenflanken 4′ des Kreuzquerschnitts.On the outside, the webs 7 are formed with stops 8 extending in the plane of the tube wall. The stops 8 define the end position of the plug pushed out, as can be seen in FIG. 4. The lower end of the stops 8 meets the waist flank 9 facing the bottle cap 2 . With regard to the stops, there is a length which, in the stopper position, leads to half opening cross sections on both sides of the inner surface 5 of the waist ring. Also in the embodiment according to FIGS. 1 and 3, a corresponding limit stop can be realized by molding of such attacks on the outer edges 4 'of the cross section.

Bei allen Varianten ist der Stopfen 1 topfförmig gestaltet mit in den un teren Raum B gerichteter Topfhöhlung. Der äußere Topfrand ist gefast, dies im Interesse einer Zentrierung des Stopfens zusätzlich zu der aus der Taillenflanke zu gewinnenden Zentrierung.In all variants, the stopper 1 is pot-shaped with a pot cavity directed into the lower space B. The outer edge of the pot is chamfered, in the interest of centering the stopper in addition to the centering to be gained from the waist flank.

Das andere Ende der Verbindungsstange 4 wirkt mit einer Stoßschulter St der Flaschenverschlußkappe 2 zusammen. Die Stoßschulter St legt sich auf das freie Stirnende 4′′ der Verbindungsstange 4. Auch in diesem Bereich erfolgt ein Zentrieren dieser Verbindungsstange 4. Gemäß den Varianten Fig. 1, 2 und 5 bildet die Flaschenverschlußkappe 2 dazu eine schräg auswärts sowie abwärts verlaufende Flanke 10 aus zum justieren den bzw. zentrierenden Aufgleiten des Stirnendes 4′′ der Verbindungs stange 4 beim Aufbringen der Flaschenverschlußkappe 2. Geformt ist die Flanke 10 von einem kegelstumpfförmigen, einen Fangtrichter formenden, der Stoßschulter St vorgelagerten Zwischenabschnitt 11 der Flaschenver schlußkappe. Oberseitig der Stoßschulter St setzt sich der Zwischenab schnitt 11 in ein zentrales, konisch zulaufendes Mündungsstück 12 fort, welches die Oberseite der Flaschenverschlußkappe 2 etwa um deren halbe Höhe überragt. Geschlossen ist die Mundstücköffnung 12 durch ein über eine Sollbruchstelle angebundenes Verschlußstück 13. Dieses kann zur Ausgabe der Mischung einfach abgezogen werden und dazu eine nicht näher dargestellte, vergrößerte Anfassung besitzen.The other end of the connecting rod 4 interacts with a butt shoulder St of the bottle cap 2 . The abutment shoulder St lies on the free end face 4 'of the connecting rod. 4 This connecting rod 4 is also centered in this area. According to the variants Fig. 1, 2 and 5, the bottle cap 2 forms an obliquely outward and downward flank 10 to adjust the or centering sliding of the front end 4 '' of the connecting rod 4 when applying the bottle cap 2 . The flank 10 is formed by a truncated cone-shaped, a funnel-shaped, the impact shoulder St upstream intermediate section 11 of the bottle cap. On the top of the butt shoulder St , the intermediate section 11 continues into a central, conically tapering mouthpiece 12 which protrudes above the top of the bottle cap 2 by about half its height. The mouthpiece opening 12 is closed by a closure piece 13 connected via a predetermined breaking point. This can simply be subtracted to dispense the mixture and, for this purpose, have an enlarged view (not shown in more detail).

Der Wurzelbereich 14 des von einer deckenseitigen Einziehung der Fla schenverschlußkappe 2 gebildeten Zwischenabschnitts 11 tritt bereits in einer Teil-Aufschraubstellung dieser Verschlußkappe in Dichtstellung zur Innenfläche des Flaschenhalses 15. Der zylindrisch nach oben bis hin zur Decke der Flaschenverschlußkappe 2 verlaufende Wurzelbereich 14 bildet auch mit seinem restlichen Wandungsabschnitt eine Dicht-Mantelfläche 14′. Deren Länge entspricht mindestens dem Rest-Aufschraubhub y dieser Flaschenverschlußkappe 2.The root region 14 of the intermediate section 11 formed by a ceiling-side retraction of the bottle closure cap 2 already occurs in a partial screw-on position of this closure cap in the sealing position with respect to the inner surface of the bottle neck 15 The root region 14 , which extends cylindrically up to the ceiling of the bottle cap 2 , also forms a sealing jacket surface 14 'with its remaining wall section. Their length corresponds at least to the remaining screw-on stroke y of this bottle cap 2 .

Was die Ausgestaltung der Dicht-Mantelfläche 14′ gemäß Variante Fig. 3 und 4 betrifft, so wird diese dort von einem der Decke der Flaschenver schlußkappe 2 angeformten, zylindrischen Kragen 16 gebildet. Das hier stumpfer gestaltete Mündungsstück 12 wurzelt im Übergangsbereich zwi schen Decke und dem besagten Kragen 16. Er verläuft konzentrisch zur Verschlußkappenwandung und erstreckt sich nur über eine Teilhöhe derselben (etwa ein Drittel).As for the design of the sealing jacket surface 14 'according to variant Fig. 3 and 4, it is formed there by one of the ceiling of the bottle cap 2 molded cylindrical collar 16 . The muffled mouthpiece 12 is rooted in the transition area between the ceiling and said collar 16 . It runs concentrically to the cap wall and extends only over a partial height of the same (about a third).

Was die das Herausdrücken des Stopfens 1 veranlassenden Mittel angeht, so ergibt sich in dieser Variante auch eine leichte Abwandlung gegenüber der vorbeschriebenen Variante, und zwar dahingehend, daß die Stoßfläche St nun von den nach unten weisenden, senkrecht zur Längsmittelachse x-x der Taillenflasche F ausgerichteten Stirnflächen innenseitig der Fla schenverschlußkappe angeformter Längsrippen 17 gebildet ist. Insgesamt sind vier solcher Längsrippen 17 berücksichtigt. Sie erstrecken sich in gleichem Winkelabstand zueinander, wurzeln einerseits innenseitig des Kragens 16 und reichen andererseits oberhalb noch bis in den Bereich des Mündungsstückes 12. Die entsprechende in die Tiefe gehende Ver rippung stabilisiert die diesbezügliche Zone. Unterseitig enden die ge nannten Stirnflächen der Längsrippen 17 in einem so großen Abstand zum dem Raum A zugewandten Kragenende, daß dort noch ein genügender axialer Übergriffbereich zwischen Kragen 16 und der Verbindungsstange 4 verbleibt. Die Überlappungszone liegt auf Höhe des die eigentliche Dicht fläche bildenden, eingezogenen Endabschnitts des Flaschenhalses.As far as the means for pushing out the stopper 1 are concerned, this variant also results in a slight modification compared to the variant described above, namely in that the butting surface St now faces downward, perpendicular to the longitudinal central axis xx of the waist bottle F is formed on the inside of the bottle-shaped closure cap molded longitudinal ribs 17 . A total of four such longitudinal ribs 17 are taken into account. They extend at the same angular distance from one another, are rooted on the one hand on the inside of the collar 16 and on the other hand extend above into the area of the mouthpiece 12 . The corresponding in-depth ribbing stabilizes the relevant zone. On the underside, the named end faces of the longitudinal ribs 17 end at a distance from the collar end facing the space A that there is still a sufficient axial overlap area between the collar 16 and the connecting rod 4 . The overlap zone lies at the level of the retracted end section of the bottle neck which forms the actual sealing surface.

Diese Zone ist hier zur Zentrierung genutzt entsprechend der Funktion der Flanke 10 gemäß Fig. 1.This zone is used here for centering in accordance with the function of the edge 10 according to FIG. 1.

Hier sind diese Flanken 10 jedoch von entsprechend geschrägten Kopf flächen einzelner Nocken 18 der hier rohrförmigen Verbindungsstange 4 gebildet. Diese auch als Distanzstücke wirkenden Nocken 18 sitzen auf der Mantelfläche der Verbindungsstange 4; sie sind winkelgleich und in Viereranordnung vorgesehen. Bei Schraubzuordnung der Flaschenver schlußkappe 2 gleitet der die Schulter St überragende Abschnitt des Kragens 17 auf das obere Stirnende 4′′ der Verbindungsstange 4 auf. Zwischen den Nocken 18 verbleiben Durchtrittsspalte.Here these flanks 10 are, however, formed by correspondingly beveled head surfaces of individual cams 18 of the tubular connecting rod 4 here. These also act as spacers cams 18 sit on the outer surface of the connecting rod 4 ; they are at the same angle and are arranged in a four-way arrangement. In Schraubzuordnung Flaschenver the closure cap 2 slides of the shoulder St superior portion of the collar 17 on the upper end face 4 'of the connecting rod. 4 Passage gaps remain between the cams 18 .

Da der untere äußere Rand des Kragens 17 gefast bzw. kegelstumpfförmig abgeschrägt ist, ergibt sich eine entsprechend letzte Einlenk- bzw. Zen trierbewegung auch gegenüber dem Flaschenhals 15. Die Außenfläche des Kragens 17 tritt in Dichtstellung zu diesem Flaschenhals 15. Das Gegenge winde für das Schraubgewinde 3 der Flaschenverschlußkappe 2 ist mit 19 bezeichnet.Since the lower outer edge of the collar 17 is chamfered or tapered in the shape of a truncated cone, there is a corresponding final steering or Zen trier movement also with respect to the bottle neck 15 . The outer surface of the collar 17 comes into sealing position with this bottle neck 15 . The Gegenge thread for the screw thread 3 of the bottle cap 2 is designated 19 .

Dem Flaschenhals 15 ist außenseitig, etwa im Rücken seiner Dichtfläche eine horizontale Ringrippe 20 angeformt. Letztere erstreckt sich somit im Endbereich des Flaschenhalses und wirkt mit einer Gegenrippe 21 an der Innenwand der Flaschenverschlußkappe 2 zusammen. Die Gegenrippe 21 überspringt rastartig gleich zu Beginn des Schraubkontaktes die Ring rippe 20. Es liegt dann die Steilung gemäß den Fig. 1 und 3 vor, also eine Aufbewahrungsstellung, in der das Abschrauben der Flaschenver schlußkappe 2 gegen einen deutlichen Widerstand stattfindet bzw. bei steileren Flanken gar nicht mehr möglich ist. In dieser Stellung liegt auch bereits eine vollständige Abdichtung des Raumes A gegenüber außen vor und die Zentrierung der Verbindungsstange 4 ist bereits erfolgt.A horizontal ring rib 20 is formed on the outside of the bottle neck 15 , for example in the back of its sealing surface. The latter thus extends in the end region of the bottle neck and interacts with a counter rib 21 on the inner wall of the bottle cap 2 . The counter rib 21 jumps over the ring rib 20 right at the beginning of the screw contact. There is then the slope according to FIGS . 1 and 3, ie a storage position in which the unscrewing of the bottle cap 2 takes place against a clear resistance or is no longer possible on steeper flanks. In this position there is already a complete sealing of the space A from the outside and the centering of the connecting rod 4 has already taken place.

Zur Aktivierung der Komponenten bedarf es nun eines willensbetonten weiteren Zuschraubens der Flaschenverschlußkappe 2. Der in Dichtung zur Taillenring-Innenfläche 5 stehende Stopfen wird dabei abwärts ver lagert. Der Rest-Aufschraubhub y berücksichtigt dabei ein axiales Maß, welches mindestens dem Stopfensitzmaß z entspricht, so daß die Oberseite des Stopfens 1 den Fließweg in den Raum B freigibt.In order to activate the components, it is now necessary to screw the bottle cap 2 further, with the will in mind. The plug in seal to the waist ring inner surface 5 is stored ver down. The remaining screw-on stroke y takes into account an axial dimension which corresponds at least to the plug seat dimension z , so that the top of the plug 1 clears the flow path into the space B.

Wie der Zeichnung entnehmbar, ist der Rest-Aufschraubhub y jedoch etwa um das doppelte Stopfensitzmaß z größer gewählt. Obwohl ein verhältnis mäßig fester Stopfensitz, der aus Sicherheitsgründen stets anzustreben ist, überwunden werden muß, ergibt sich für die Öffnungsbewegung zufolge des relativ flachen Gewindeanstiegs trotzdem eine leichte Hand habung. Um die der herausgedrückten Stopfenstellung entsprechende Endposition auch fühlbar zu definieren, kann der Kappenrand 22 auf eine durch Wandungsversatz erzielte Schulter 23 im Mittelbereich des Raumes A auftreffen. Überlagernd oder statt dessen ist es jedoch auch zur diesbe züglichen Endbegrenzung möglich, den Stirnrand des Flaschenhalses gegen die Innenseite der Deckel der Flaschenverschlußkappe treten zu lassen.As can be seen from the drawing, the remaining screw-on stroke y is, however, chosen to be approximately twice the plug seat dimension z . Although a relatively tight plug seat, which is always desirable for safety reasons, has to be overcome, there is nevertheless an easy handling for the opening movement due to the relatively flat thread increase. In order to define the end position corresponding to the plug position pushed out, the edge of the cap 22 can strike a shoulder 23 achieved by wall offset in the central region of space A. Overlaying or instead, however, it is also possible for this purpose to limit the end of the bottle neck against the inside of the lid of the bottle cap.

In Fällen, in denen ein "Rührstab" von Nutzen ist, kann die oberseitig des Stopfens 1 anschließende Verbindungsstange 4 auch so weit hinter schnitten sein, daß es nicht zu einer Klemmsitzhalterung kommt, so daß die Verbindungsstange 4 in den unteren Raum B fällt. Durch Schütteln der Flasche bewegt sich dieser dann frei als Rüttelkörper im Sinne eines besseren bzw. schnelleren Vermischens der Substanzen. Fig. 6 macht diesen Freischnitt des Verbindungsstangen-Schaftes deutlich. Ansonsten ist der gleiche Aufbau gewählt, wie zu den Fig. 1 und 2 beschrieben.In cases where a "stir bar" is useful, the connecting rod 4 connecting the top of the plug 1 can also be cut so far behind that there is no clamp seat holder, so that the connecting rod 4 falls into the lower space B. By shaking the bottle, it then moves freely as a vibrating body in the sense of better or faster mixing of the substances. Fig. 6 shows this free cut of the connecting rod shaft. Otherwise, the same structure is chosen as described for FIGS. 1 and 2.

Die in Fig. 7 isoliert dargestellte Flaschenverschlußkappe 2 weicht da gegen insofern ab, als dort das Mündungsstück 12 wieder dicht ver schlossen werden kann. Die Bezugsziffern sind, soweit Übereinstimmung besteht, sinngemäß angewandt. Die weiterbildenden Details bestehen darin, daß das Kopfende der Dicht-Mantelfläche wandungsmäßig in eine auswärts gerichtete Ringsitzfläche 24 übergeht, auf welcher der Rand eines aufschraubbaren, die Entnahmeöffnung 12′ des Mundstückes 12 verschließenden Deckels 25 aufsetzt. Dessen Innengewinde trägt das Bezugszeichen 26. Das korrespondierende Außengewinde 27′ befindet sich an einem von der Stoßschulter St ausgehenden, zylindrischen Rohransatz 27 der Flaschenverschlußkappe 2. Von der Innenseite des Deckels 25 geht ein Dichtring 28 aus, welcher in die Entnahmeöffnung 12′ eingreift.The bottle cap 2 shown in isolation in Fig. 7 differs from that insofar as there the mouthpiece 12 can be closed again ver. If there is agreement, the reference numbers are used accordingly. The further details consist in the fact that the head end of the sealing jacket surface merges into an outwardly directed annular seat surface 24 , on which the edge of a screw-on, the removal opening 12 'of the mouthpiece 12 closes lid 25 . Its internal thread bears the reference number 26 . The corresponding external thread 27 'is located on a starting from the butt shoulder St , cylindrical tube extension 27 of the bottle cap 2nd From the inside of the cover 25 a sealing ring 28 extends, which engages in the removal opening 12 '.

Das Außengewinde 27′ erstreckt sich über die gesamte Länge des Rohran satzes 27. Letzteres wirkt sich materialsparend aus und bringt zufolge des reifartigen Umgriffs trotzdem eine hohe Gebrauchsstabilität.The external thread 27 'extends over the entire length of the Rohran set 27th The latter has a material-saving effect and, due to the ripe-like wrap, brings a high level of use stability.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den An sprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.All mentioned in the description and shown in the drawing new features are essential to the invention, also as far as they are in the An are not expressly claimed.

Claims

1. waist bottle arranged in the waist plane plug to on dividing the bottle volume into two mutually separated spaces, eg. For two-component packages, which spaces facing away by pushing the plug out of the waist plane into which the bottle cap lying space are connected to one another, characterized by a rod connection between the stopper ( 1 ) and the screw cap ( 3 ) with the bottle cap ( 2 ) in such a way that the bottle cap ( 2 ) has a butt shoulder ( St) which on the front end ( 4 '') of the connecting rod ( 4 ) lies on.

2. Waist bottle according to claim 1, characterized in that the connecting rod ( 4 ) is cross-shaped in cross section.

3. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that in the pushed-out stopper position the outer flanks ( 4 ') of the cross-section come into an adherent position to the waist ring inner surface ( 5 ).

4. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the connecting rod ( 4 ) is tubular in shape with the stopper ( 1 ) adjacent wall wall openings ( 6 ), in the area of the tube wall-side stops ( 8 ), which are in Push the stopper position ( Fig. 4) onto the waist flank ( 9 ) facing the bottle cap ( 2 ).

5. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized by an obliquely outward downward flank ( 10 ) for adjusting or centering sliding the front end ( 4 '') of the connecting rod ( 4 ) when applying the bottle cap ( 2 ) .

6. waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the flanks ( 10 ) of a truncated cone, the shock shoulder (St) upstream intermediate section ( 11 ) of the bottle closure flap ( 2 ) are formed.

7. waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the flanks ( 10 ) of the head surfaces of individual cams ( 18 ) of the connecting rod ( 4 ) are formed, on which a the shoulder shoulder (St) projecting collar ( 17th ) the bottle cap ( 2 ) slides open.

8. waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the outer surface of the collar ( 17 ) occurs in the sealing position to the bottle neck ( 15 ).

9. waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the root region ( 14 ) of the inter mediate portion ( 11 ) in the sealing position ( Fig. 1) to the bottle neck ( 15 ).

10. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that a sealing jacket surface ( 14 ') adjoins the root region ( 14 ) or the collar ( 16 ), the length of which is at least the remaining screw-on stroke ( y ) corresponds to the bottle cap ( 2 ).

11. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the abutting surface (St) of the end faces inside longitudinal ribs ( 17 ) of the bottle cap ( 2 ) is formed.

12. Waist bottle according to one or more of the preceding claims, characterized in that the head end of the sealing jacket surface ( 14 ') merges into an outwardly directed seat ring surface ( 24 ), on which the lid ( 25 ) of a removal opening ( 12 ') the Flaschenver closure cap (2) is seated, which is screwed onto an outgoing from the abutment shoulder (St) tube extension (27) of the Flaschenverschlußkap pe (2), which cover (25) engages with a sealing ring (28) in the pipe socket (27).