DE3711236A1 - Fluessigkeitsapplikator - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Applikator für Flüssigkeit, beispielsweise Tinte, ein Öl, eine kosmetische Flüssigkeit usw. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Flüssigkeitsapplikator vom sog. Luft-Sol- Typ, der als Roh- bzw. unverdünnte Flüssigkeit eine Flüssig­ keit mit hoher Viskosität enthält, beispielsweise eine Tinte, die hauptsächlich ein Pigment in hoher Dichte umfaßt, eine Tinte mit hoher Viskosität, eine schnell trocknende Tinte, eine kosmetische Flüssigkeit, ein Schmieröl, ein Haftmittel und dergl., die im folgenden einfach als "Flüssigkeit" be­ zeichnet werden.

Bislang sind als Applikator für eine solche viskose Flüssig­ keit verschiedene Applikatortypen vorgesehen gewesen, die einen Applikator vom zusammengesetzten Tintentyp, einen Applikator vom Tinten- und Druckgastyp usw. umfassen. Der Applikator vom zusammengesetzten Tintentyp umfaßt einen Rohrkörper, der eine Ventileinrichtung an einem Pinsel- bzw. Bürstenteil aufweist und eine Mischung aus einer Tinte und einer flüchtigen Lösung enthält. In dem Rohrkörper wird aufgrund einer Verdampfung der flüchtigen Lösung immer ein Druck auf das Flüssigkeitsgemisch ausgeübt, so daß die Tinte auslaufen kann, wenn das Ventil durch beispielsweise Drücken des Bürsten- bzw. Pinselteils geöffnet wird.

Der Applikator vom Tinten- und Druckgastyp ist von ähnli­ chem Aufbau bzw. ähnlicher Zusammensetzung wie der vom zu­ sammengesetzten Tintentyp, mit der Ausnahme, daß eine Tinte durch unter Druck stehendes Gas unter Druck gesetzt ist, das in dem Rohrkörper von der Tinte getrennt gespeichert ist.

Bei den bekannten Applikatoren liegt die Unzulänglichkeit vor, daß dann, wenn ein Bürsten- bzw. Pinselteil zu weich ist und einer Klopf- bzw. Drückoperation nicht widerstehen kann, dem Bürsten- bzw. dem Pinselteil keine Flüssigkeit zugeführt werden kann. Wenn ein Bürsten- bzw. Pinselteil bis zu einem gewissen Grad widerstehen kann, kann der Bürsten- bzw. Pinselteil leicht gebrochen werden.

In Bezug auf einen bekannten Applikator vom Drucktyp liegt auch die Unzulänglichkeit vor, daß eine an dem Bürsten- bzw. Pinselteil nach der Anwendung verbleibende Flüssigkeit sich leicht verfestigt und den Bürsten- bzw. Pinselteil härtet. Der gehärtete Bürsten- bzw. Pinselteil sollte mit beispiels­ weise einer Lösung behandelt werden, um ihn vor der nächsten Anwendung aufzuweichen, was relativ lange Zeit erfordert.

Es ist schwer, die Flüssigkeit, beispielsweise die Tinte im Bürsten- bzw. Pinselteil überall hinzubringen, und es be­ steht die Neigung, daß sich durch Auflösen eines Harzes in einer bestimmten Richtung eine enge Passage in dem Bürsten- bzw. Pinselteil ausbildet. Unter solchen Umständen kommt ein Tropfen Tinte aus einem Bürsten- bzw. Pinselteil in Form von Tröpfchen heraus, wenn die Tinte übermäßig zugeführt wird.

Wenn außerdem in dem Applikator eine Flüssigkeit verwendet wird, die ein Pigment mit großer Partikelgröße enthält oder die eine hohe Dichte hat, kann das Pigment in dem Flüssig­ keitsversorgungsgefäß nach dem Speichern leicht sedimentie­ ren, wobei sie einer mühsamen Behandlung zum Dispergieren unterworfen werden muß. Der Druck des Austreib- bzw. Treib­ gases wird niedriger wenn die Flüssigkeitsmenge kleiner wird.

Die vorliegende Erfindung schlägt einen neuen Flüssigkeits­ applikator vor, der die vorstehend diskutierten Unzulänglich­ keiten nicht aufweist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Flüssigkeitsappli­ kator vorgesehen, der einen zylindrischen Schaftkörper mit einem Bürsten- bzw. Pinselteil an einer Spitze bzw. einem vorderen Ende und ein Drückelement an einem hinteren Ende sowie ein Flüssigkeitsversorgungsgefäß mit einem Ventil aufweist, das lösbar in dem Schaftkörper eingebaut ist, wobei zwischen einer Düse des Ventils und dem Bürsten- bzw. Pinselteil ein Adapter vorgesehen ist, wobei das Ventil des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes durch Betätigung des Drück­ elements geöffnet werden kann.

Die Erfindung wird anhand der Figuren in der folgenden Be­ schreibung näher erläutert. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch den Rohrschaft gemäß Beispielen 1 und 3,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Rohrschaft gemäß einem Beispiel 2,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Ventilabschnitt des Flüssig­ keitsversorgungsbehälters gemäß den Beispielen 1, 2 und 3, und

Fig. 4 einen Schnitt durch ein Ventil des Standes der Technik.

Ein Flüssigkeitsversorgungsgefäß in dem Flüssigkeitsappli­ kator nach der vorliegenden Erfindung führt dem Bürsten- bzw. Pinselteil Flüssigkeit durch Betätigung des Drück­ elements an dem hinteren Ende des Schaftkörpers zu. Wenn das Drückelement geklopft bzw. gedrückt wird, wird ein Flüssig­ keitsversorgungsgefäß angestoßen und nach vorwärts bewegt, wodurch ein an einem Adapter angebrachter Schaft gegenwir­ kend angestoßen wird, um das Ventil zu öffnen. Demgemäß wird ein Gemisch aus der viskosen Flüssigkeit und einer Lösung aufgrund eines Druckes der Lösung ausgetrieben bzw. -gespritzt und dem Bürsten bzw. Pinselteil durch eine Passage in dem Adapter zugeführt.

Die viskose Flüssigkeit, die in dem Applikator gemäß der vorliegenden Erfindung enthalten sein muß, kann in Abhängig­ keit vom Gebrauchszweck ausgewählt werden, und selbst eine hochviskose Flüssigkeit, beispielsweise eine Flüssigkeit, die ein Harz in hoher Konzentration enthält, die ein Pig­ ment hoher Dichte enthält und dergl., kann mit Hilfe einer zerstreuenden Kraft des austreibenden Mittels oder aufgrund einer Eigenschaft des austreibenden Mittels zum Lösen und Austreiben sukzessive verwendet werden. Eine viskose Flüs­ sigkeit zum Schreiben oder Malen enthält beispielsweise 5 bis 50 Gewichtsteile eines Harzes, beispielsweise Nitro­ zellulose, ein Acrylharz, ein Alkidharz, ein Urethanharz, ein Butyralharz, ein Naturharz usw. oder eine Mischung daraus, 20 bis 70 Gewichtsteile eines organischen Lösungs­ mittels, beispielsweise Alkohol, Kohlenwasserstoffe, Äther, Ester usw. oder eine Mischung daraus, 0,1 bis 10 Gewichts­ teile eines gefärbten Pigments oder Farbpigments, beispiels­ weise Titanoxid, Zinkoxid, Eisenoxid, Druckerschwärze oder Ruß, Indigoblau, Aluminiumpulver, Bronzepulver, künstlich hergestellter Kieselstaub usw., und 0,01 bis 3 Gewichtsteile Zusätze, beispielsweise Weichmacher, Dispersionsmittel, Sedimentationshemmer usw., um die Lösung von total 100 Gewichtsprozent zu bilden.

Was das Treib- bzw. Austreibmittel betrifft, kann ein Gemisch aus 15 bis 50 Gewichtsteilen Dimethyläther und 50 bis 80 Ge­ wichtsteile Gase, beispielsweise verflüssigtes Erdgas, Di­ chlorfluormethan, Trichlormonofluormethan, Dichlortetrafluor­ methan usw. oder eine Mischung daraus zur Bildung eines Gases von total 100 Gewichtsteilen verwendet werden.

Ein Gemisch bzw. eine Mischung, das bzw. die 10 bis 60 Ge­ wichtsteile der viskosen Flüssigkeit und 40 bis 90 Gewichts­ teile des austreibenden Mittels zur Bildung eines Gemisches von total 100 Gewichtsteilen enthält, wird in ein druckdich­ tes Gefäß geladen.

Ein in ein druckdichtes Gefäß einzubauendes Ventil kann von einem herkömmlichen Typ sein, bei dem jedesmal eine konstan­ te spezifische Menge einer Flüssigkeit ausgestoßen wird. Beispielsweise ist ein druckdichtes Gefäß vorzugsweise wie folgt konstruiert. Ein Ventil ist durch eine Dichtungsman­ schette an dem Gefäß angebracht, so daß ein Ende eines Schaftes, der zum Öffnen des Ventils benutzt wird, in ein Ventilgehäuse ragt und das andere Ende des Schaftes durch ein zentrales Loch einer Befestigungskappe des Ventils aus dem Gefäß ragt. Der Schaft wird durch eine Feder, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, immer nach auswärts gedrückt, wobei eine Schaftöffnung, die zwischen eine Passage in dem Schaft und das Gehäuse geschaltet ist, durch einen Schaftgummi ge­ schlossen ist. Am Boden des Gehäuses ist auch ein Loch zum Druckgefäß vorgesehen.

Wenn ein Ende des Schaftes gegen die Federkraft gedrückt wird, wird die Öffnung von dem Schaftgummi gelöst, und eine Öffnung des Gehäuses wird gleichzeitig mit einem anderen Ende des Schaftes geschlossen, wodurch die Flüssigkeit in dem Gehäuse durch die Öffnung austreten kann. Wenn die Drückkraft fortgenommen wird, kehrt der Schaft zum Schließen der Öffnung mit dem Schaftgummi in die Anfangsposition zu­ rück und die Flüssigkeit läuft inhärent durch das Loch in das Gehäuse.

Eine bei jedem Drücken auszutreibende Flüssigkeitsmenge ist für eine Schreib- oder Kosmetikflüssigkeit, beispielsweise eine Maniküre, vorzugsweise so bemessen, daß sie 20 bis 200 mg beträgt.

Ein Flüssigkeitsversorgungsgefäß wird durch den Einbau des Ventils an dem druckdichten Gefäß gebildet, das die Flüssig­ keit enthält. An dem vorderen Ende des Zylinders, der das Flüssigkeitsversorgungsgefäß hält, ist ein Abdeckglied, bei­ spielsweise eine Federspitze, ein Pinsel oder eine Bürste usw. in herkömmlicher Weise vorgesehen, das nicht beschränkt ist.

Ein Material des Umhüllungs- bzw. Abdeckgliedes an dem Bür­ sten- bzw. Pinselteil ist nicht im Hinblick auf Formen, Eigenschaften usw. bestimmt. Ein weiches Fasermaterial, beispielsweise Wolle, kann hergenommen werden.

Ein Adapter, der zwischen dem Abdeckglied und dem Ventil des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes angeordnet ist, ist so ausge­ bildet, daß die Flüssigkeit durch eine Flüssigkeitspassage in dem Schaft des Bürsten- bzw. Pinselteils hindurchgehen kann und daß das Gefäß eine solche Position einnimmt, daß das Gefäß an dem vorderen Ende des Schaftes anbringbar ist. Der Adapter muß zum Zuführen der Flüssigkeit aus dem Gefäß einem Drücken widerstehen können. Zur Vermeidung einer un­ erwünschten Zufuhr von Flüssigkeit kann herkömmlicherweise in einer Flüssigkeitspassage ein Puffer zum Halten der Flüssigkeit, beispielsweise ein saugfähiges Material oder Schwamm, vorgesehen sein.

Ein Drückelement, das an einem hinteren Ende des Schaft­ körpers vorgesehen ist, ist im Hinblick auf seine Konstruk­ tion nicht beschränkt, vorausgesetzt, daß es an dem hinteren Ende des Flüssigkeitsgefäßes anbringbar ist und das Gefäß vorschieben kann. Beispielsweise kann in herkömmlicher Weise eine Feder zum Rückstellen des Drückelements zum Betätigen des Ventils in dem Gefäß verwendet werden oder ausschließ­ lich vorgesehen sein.

Die Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit bzw. der Applikator nach der vorliegenden Erfindung gibt die Flüssig­ keit durch eine Drückoperation an einem Drückelement aus, das an dem hinteren Ende des Schaftzylinders vorgesehen ist. Wenn das Drückelement gedrückt wird, bewegt sich das Gefäß vorwärts, um den Schaft, der an dem Adapter angebracht ist, vorzuschieben, wodurch das Ventil zum Austreiben der Flüs­ sigkeit aus dem Gefäß geöffnet werden kann, mit dem Ziel, das ausgetriebene Mittel durch die Passage des Adapters an den Applikationsteil auszugeben. Das ausgetriebene Mittel wird dem Applikationsteil bei fast verdampfter Flüssigkeit zugeführt und die Flüssigkeit kann für Applikationszwecke benutzt werden.

Eine Flüssigkeitslösung ist vorzugsweise aus 10 bis 60 Ge­ wichtsteilen der Roh- bzw. unverdünnten Flüssigkeit und aus 40 bis 90 Gewichtsteilen des Austreibmittels zusammenge­ setzt. Wenn die unverdünnte Flüssigkeit in einer Menge ver­ wendet wird, die weniger als 10 Gewichtsteile beträgt, wird der Zweck des Applikators nicht voll erreicht, während dann, wenn eine unverdünnte Flüssigkeit von über 60 Gewichtsteilen verwendet wird, die Flüssigkeit nicht befriedigend gesprüht werden kann. Wenn andererseits das Austreibmittel in einer Menge von weniger als 40 Gewichtsteilen enthalten ist, kann keine befriedigende Ausgabe bewirkt werden, während dann, wenn das Austreibmittel mehr als 90 Gewichtsteile enthält, der Applikator seinen Zweck nicht erfüllt, da die Flüssig­ keit zu dünn wird.

Als wesentlicher Bestandteil des Austreibmittels ist vor­ zugsweise eine Menge von 15 bis 50 Gewichtsteilen Dimethyl­ äther enthalten, weil ein Dimethyläther beim Auflösen eines ausgehärteten Bestandteils der Flüssigkeit am Applikations­ teil oder beim Dispergieren der Flüssigkeit in dem Gefäß wirksam ist. Mit einer Menge von weniger als 15 Gewichts­ teilen zeigt es sich nicht als Lösung, während wegen seiner Entflammbarkeit eine Menge von mehr als 50 Gewichtsteilen nicht wünschenswert ist.

Andere Bestandteile als Dimethyläther, die in dem Austreib­ mittel enthalten sein müssen, können so ausgewählt werden, daß sie einen Druckkontrollzweck zur Aufrechterhaltung eines Innendrucks in dem Gefäß von 8 kg/cm = 9,81 N/cm² oder weniger bei 35°C erfüllen.

Eine bevorzugte Ausführung der unverdünnten Flüssigkeit enthält 5 bis 50 Gewichtsteile eines Harzes, 20 bis 70 Ge­ wichtsteile eines organischen Lösungsmittels, 0,1 bis 10 Gewichtsteile eines Pigments und 0,01 bis 3 Gewichtsteile eines Zusatzmittels.

Bei einer Menge von weniger als 5 Gewichtsteilen des Harzes wird die Flüssigkeit an einer bedeckten Oberfläche fließ­ fähig, während bei einer Menge von mehr als 50 Gewichtstei­ len die Flüssigkeit an einem Bürsten- bzw. Pinselteil zur Verfestigung neigt, an dem sie beim Wiederbenutzen schwer auflösbar ist.

Bei einer Menge von weniger als 20 Gewichtsteilen eines organischen Lösungsmittels können das Harz und das Pigment weder aufgelöst noch dispergiert werden, während bei einer Menge von über 70 Gewichtsteilen die Flüssigkeit an einer abgedeckten Oberfläche oder Überzugsoberfläche leicht zu fließen beginnt.

Bei einer Menge von weniger als 0,1 Gewichtsteilen des Pig­ ments kann die gewünschte Farbe nicht erhalten werden, wäh­ rend bei einer Menge von über 10 Gewichtsteilen des Pigments zuviel davon vorhanden ist, um die gewünschte Farbe zu er­ halten. Demgemäß sollten die Zusatzmittel innerhalb der oben näher angegebenen Gewichtsbereiche liegen.

Wenn der Applikator nach der vorliegenden Erfindung als ein Schreibinstrument oder als eine kosmetische Bürste oder ein kosmetischer Pinsel zu benutzen ist, wird vorzugsweise je­ desmal eine Flüssigkeitsmenge ausgegeben, die im Bereich von 20 bis 200 mg liegt. Eine Menge von weniger als 20 mg reicht nicht aus, um einen Zweck zu erfüllen und es muß mehrmals gedrückt werden, während bei einer Menge von über 200 mg die Flüssigkeit mit so starker Kraft gesprüht wird, daß die versprühte Flüssigkeit in unerwünschter Weise breit dispergiert wird und die Fläche verunreinigt.

Ein Adapter, der zwischen dem Ventil des Flüssigkeitsge­ fäßes und dem Bürsten- bzw. Pinselteil plaziert ist, funk­ tioniert so, daß die aus dem Gefäß zugeführte Flüssigkeit gepuffert werden kann. Wenn ein Material, beispielsweise ein Schwamm, in einer Flüssigkeitspassage plaziert ist, wird der Puffer effektiver.

Ein Ventil nach der vorliegenden Erfindung ist in den Figu­ ren dargestellt und wird im folgenden detailliert beschrie­ ben.

Nach Fig. 3 ist eine an einem Gehäuse 2 befestigte Abdeck­ kappe 1 an einem Hals eines nicht dargestellten druckdichten Gefäßes mit einem offenen Ende fixiert. Zwischen dem Gehäuse 2 und dem Halsteil des druckdichten Gefäßes ist eine Dich­ tungsmanschette 3 angeordnet. Das Gehäuse 2 hat einen Innen­ raum, in dem ein Basisteil 5 eines Schaftes 4 eingesetzt werden kann, der im folgenden näher beschrieben wird, und ein zylindrischer Ventilsitz 8, der mit einem Passageloch 7 versehen ist, ist am Boden 6 des Gehäuses mit dem druck­ dichten Gefäß verbunden. Der Schaft 4 hat ein oberes Ende eines Zylinderteils 9, das durch ein zentrales Loch der Vorderseite nach auswärts ragt, und hat an dem oberen Ende eine Öffnung sowie einen Basisteil 5, der in das Innere des Gehäuses 2 eingesetzt ist. An dem Basisteil 5 ist eine Ven­ tilstange 10, die in den zylindrischen Ventilsitz 8 in dem Gehäuse 2 entfernbar eingesetzt ist, vorgesehen, die den Ventilsitz 8 bei ihrer Entfernung von dem Sitz in einem ge­ öffneten Zustand hält, wobei dazu eine Schraubenfeder zwischen dem Basisteil 5 und einer Bodenfläche 6 des Gehäu­ ses 2 vorgesehen ist (siehe dazu linke Hälfte der Fig. 3). In diesem Zustand behält eine in enger Nachbarschaft zu dem Basisteil des oberen Zylinderteils 9 in dem Schaft 4 ausge­ bildete Schaftöffnung ihren geschlossenen Zustand mit einem Schaftgummi 13 bei, der zwischen der Oberseite der Befesti­ gungskappe 1 und dem Gehäuse 2 befestigt ist. Das Ventil wird durch Lösen des Schaftgummis 13 von der Schaftöffnung 12 geöffnet, wenn ein oberes Ende des Schaftes nach unten gedrückt wird. Gleichzeitig schließt der Ventilstab 10 den Ventilsitz 8 (siehe dazu rechte Hälfte der Fig. 3), so daß eine Flüssigkeit in einen leeren Hohlraum in dem Gehäuse 2 durch die Schaftöffnung 12 ausgegeben werden kann. Dadurch hängt eine auszugebende Menge Flüssigkeit von einem Hohl­ raumvolumen in dem Gehäuse 2 ab und ist konstant.

Ein Detail eines Dosierventils, das kommerziell weit ver­ breitet benutzt wird, wird unter Bezugnahme auf die Fig. 4 erklärt.

An einer Befestigungskappe 1′, die an einem nicht dargestell­ ten druckdichten Gefäß anzubringen ist, sind ähnlich wie bei dem Ventil nach Fig. 3 ein Gehäuse 2′, eine Dichtungsman­ schette 3′ und ein Schaftgummi 13′ zusammengebaut. Das Ge­ häuse 2′ weist jedoch keinen Ventilsitz 8 nach Fig. 3 auf, sondern einen O-Ring 15 an einem Passageloch 14, durch das ein stabähnlicher Schaft 4 ragt. Der O-Ring liegt auch an einer Außenfläche des Schaftes 4′ an, an dessen Außenfläche Flüssigkeitspassagenuten 16 ausgebildet sind. Auch ist zwi­ schen dem Schaft 4′ und einer Bodenfläche 6′ des Gehäuses 2′ eine Schraubenfeder 11′ angeordnet, um den Schaft so zu hal­ ten, daß beide Enden der Passagenuten 16 in einem freien Zustand aufgrund der Kompression der Schraubenfeder 11′ auf beiden Seiten des O-Ringes angeordnet sind, damit die Flüs­ sigkeit von der Innenseite des Gehäuses zum druckdichten Gefäß hindurchpassieren kann. In dieser Position ragt eine an dem oberen Zylinderteil 9′ des Schaftes 4′ ausgebildete Schaftöffnung aus der Befestigungskappe 1′ und steht nicht in Kontakt mit dem Schaftgummi 13′ (siehe dazu linke Hälfte der Fig. 4). Wenn eine Oberseite des Schaftes 4′ nach ab­ wärts gedrückt wird, bewegt sich der Schaft 4′ abwärts, so daß die Passagenuten 16 an dem Schaft 4′ außerhalb des O-Ringes 15 gelangen, wodurch eine Passage von dem leeren Hohlraum in dem Gehäuse in dem druckdichten Gefäß geschlos­ sen wird. Die Schaftöffnung 12′ wird unter den Schaftgummi nach innen geschoben, wodurch eine Passage von dem leeren Hohlraum des Gehäuses mit der Außenseite des Applikators geöffnet und eine spezielle Menge Flüssigkeit in das Gehäuse ausgegeben wird.

Ausführungsbeispiele, welche den Rahmen der vorliegenden nicht beschränken, werden im folgenden detaillierter be­ schrieben. Prozentangaben in den Beispielen beziehen sich auf das Gewicht.

Beispiel 1

Eine unverdünnte Flüssigkeit einer Silbertinte wurde mit einem Harz gebildet, das 8 Gewichtsteile einer Nitrozellu­ lose vom SS 1/2-Typ, die in 30%igem Alkohol gelöst war, und 10 Gewichtsteile eines Acrylharzes, ein organisches Lösungs­ mittel mit vier Gewichtsteilen eines Äthylacetats, 15 Ge­ wichtsteilen Triol und 1 Gewichtsteil einer Butyl-Zellulose sowie ein Pigment aus 2 Gewichtsteilen Aluminiumpulver enthielt.

Eine Tintenflüssigkeit wurde durch Hinzufügen eines Aus­ treib- bzw. Einspritzmittels, das 15 Gewichtsteile Dimethyl­ äther und 45 Gewichtsteile Dichlortetrafluorethan enthielt, zu der unverdünnten Flüssigkeit präpariert und in ein druck­ dichtes Gefäß geladen. An einem Behälter wurde ein Ventil nach Fig. 3 befestigt, zur Bildung eines Flüssigkeitsge­ fäßes, das in einem Schaftzylinderkörper nach Fig. 1 an­ geordnet wurde.

In der Fig. 1 schließt ein äußerer Zylinder 18 das in axialer Richtung entnehmbare Flüssigkeitsversorgungsgefäß 17 ein und ist mit einer Abschlußschraube 20 mit einem zentra­ len Loch 19 versehen, die an seinem hinteren Ende entfernbar ist. Das Flüssigkeitsversorgungsgefäß kann zum Austauschen frei aus der hinteren Öffnung des äußeren Zylinders 18 ent­ fernt werden. In dem äußeren Zylinder 18 ist an dessen vor­ derem Ende ein Adapter 21 angeordnet, der ein Passageloch 23 aufweist, das von einer Flüssigkeitspassage zu dem Ventil­ schaft in dem Flüssigkeitsgefäß 17 führt. In der Zwischen­ passage 22 ist ein Schwamm 24 mit kontinuierlichen Poren angeordnet. Der Adapter 21 ist an dem vorderen Ende des äußeren Zylinders 18 durch einen Flanschteil 27 des Adapters fixiert, der zwischen einem Bürsten- bzw. Pinselhalter 26 und dem äußeren Zylinder 18 angeordnet ist. Der Bürsten- bzw. Pinselhalter ist an einer inneren Stufe eines Front­ schaftes angebracht, der auf die Spitze des äußeren Zylin­ ders 18 geschraubt ist. In einer konkaven Oberfläche einer Vorderseite in dem Bürsten- bzw. Pinselhalter 26 ist ein hinterer Flanschteil 29 des Bürsten- bzw. Pinselteils 28 angeordnet und der Bürsten- bzw. Pinselteil 28 ist durch einen Flanschteil 29 befestigt, der zwischen einer inneren Stufe 30 eines Frontschaftes 25 und dem Bürsten- bzw. Pin­ selhalter 26 angeordnet ist. An einem äußeren Endteil des Frontschaftes 25 ist eine lösbare Kappe 31 zum Abdecken des Bürsten- bzw. Pinselteils 28 vorgesehen. Ein Außendurch­ messer der Kappe 31 ist etwas kleiner als der Innendurch­ messer des zentralen Loches 19 in dem Endstöpsel 20, wodurch die Kappe 31 frei durch das zentrale Loch 19 hindurchgehen kann. Wenn das Flüssigkeitsversorgungsgefäß 17 in den äußeren Zylinder 18 eingesetzt wird, wird ein Ende des Schaftes 4 wasserdicht in das Passageloch 23 des Adapters 21 eingesetzt, um die Passage 22 von dem vorderen Zylinderteil 9 des Schaftes 4 zu dem Adapter 21 zu vervollständigen. Das Flüssigkeitsversorgungsgefäß 17 wird durch Anliegenlassen einer Frontfläche des Endstöpsels 20 am hinteren Ende des Gefäßes fixiert.

Der auf diese Weise konstruierte Applikator wird wie folgt praktisch verwendet.

Nachdem die Kappe 31 von dem Frontschaft 25 abgenommen und ein Abschlußschraubenkörper 32 aus dem zentralen Loch 19 in dem Endstöpsel 20 genommen ist, wird die Kappe 31 in das zentrale Loch 19 in der Abschlußschraube 20 eingesetzt, so daß eines seiner Enden mit dem hinteren konkaven Teil 33 des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes 17 in Kontakt steht.

Dann bewegt sich beim Drücken der Kappe 31 das Flüssigkeits­ versorgungsgefäß 17 vorwärts und bewegt dadurch in Gegenwir­ kung den Schaft 4 nach rückwärts in Bezug auf den Flüssig­ keitsversorgungsgefäßkörper, da der an einem Frontteil des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes angeordnete Schaft 4 durch Anliegen bzw. Anbringen an dem Adapter 21 fixiert ist. Die Bewegung des Schaftes 4 gibt die Schaftöffnung 12 von dem Schafthebel 13 frei, so daß eine spezifische Menge Flüssig­ keit in dem Hohlraum des Gehäuses 2 durch die Öffnung 12 in den vorderen Zylinderteil 9 ausgegeben wird.

Die ausgegebene Flüssigkeit geht dann durch die Passage 22, den Schwammkörper 24, ein Passageloch 30 und die Nuten 35 in den Bürsten- bzw. Pinselhalter bzw. -aufnehmer 26 zur Bürste bzw. Pinsel 28.

Beispiel 2

Eine unverdünnte Maniküreflüssigkeit wurde präpariert mit einem Harz, das 5 Gewichtsteile Nitrozellulose vom Typ SS 1/2, die in 30% Alkohol gelöst war, und 7 Gewichtsteile eines Acrylharzes enthielt, mit einer organischen Lösung, die 5 Gewichtsteile Ethylacetat, 3 Gewichtsteile Butylacetat und 28 Gewichtsteile Triol enthielt, mit einem Pigment, das 0,5 Gewichtsteile Titanoxid und 0,05 Gewichtsteile Pigment­ rot BAO (Lake Red BAO) enthielt, und mit einem Zusatzmittel, das 0,95 Gewichtsteile eines Weichmachers enthielt. Eine Maniküreflüssigkeit wurde präpariert durch Hinzufügen eines Austreib- bzw. Einspritzmittels, das 20 Gewichtsteile Di­ methyläther, 25 Gewichtsteile Trichlormonofluormethan und 5 Gewichtsteile Dichlordifluormethan enthielt, zur unver­ dünnten Maniküreflüssigkeit, die dann in einen druckdichten Behälter geladen wurde. In der gleichen Weise wie im Bei­ spiel 1 wurde an den Container ein Ventil nach Fig. 3 zur Bildung eines Flüssigkeitsgefäßes befestigt, das in einem in Fig. 2 gezeigten Schaftzylinderkörper angeordnet wurde.

Nach Fig. 2 ist das Drückelement 36 ausschließlich vorge­ sehen, ohne daß eine Schraubenfeder 11 zum Setzen des Ventils des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes 17 verwendet ist. Das Drückelement 36 ist an dem hinteren Endteil des äußeren Zylinders 18′ so angeordnet, daß es an der Rückfläche des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes 17′ anliegt, und eine aus­ schließliche Schraubenfeder 37 zum Rücksetzen des Drückele­ ments in die Anfangsposition ist zwischen der Abschluß­ schraube 20′ und dem Boden des Drückelements 36 vorgesehen. In einem an dem vorderen Ende des äußeren Zylinders 18′ vorgesehenen Adapter 21′ ist ein leerer Raum 38 in der Mitte der Flüssigkeitspassage 22′ ausgebildet, in dem kein Schwammkörper vorgesehen ist.

In dem Adapter 21′ ist natürlich das Einsetzloch 21′ für den Schaft 4 vorgesehen. Ansonsten ist der Applikator so ausge­ bildet, wie der Applikator nach Fig. 1.

Beispiel 3

Eine Klaraufstrichflüssigkeit wurde präpariert durch Mischen eines Harzes, das 12 Gewichtsteile Butyralharz und 3 Ge­ wichtsteile Harz enthielt, mit einem organischen Lösungs­ mittel, das 20 Gewichtsteile Xylol und 15 Gewichtsteile Triol enthielt, und mit einem Zusatzmittel, das 5 Gewichts­ teile Sojabohnenöl enthielt. Eine Klaraufstrichflüssigkeit wurde präpariert durch Hinzufügen eines Austreib- bzw. Ein­ spritzmittels, das 10 Gewichtsteile Dimethyläther und 25 Ge­ wichtsteile eines flüssigen Erdölgases (Buthan) enthielt, zu der unverdünnten Klaraufstrichflüssigkeit, die dann in einem druckdichten Behälter geladen wurde. An den Behälter wurde in der gleichen Weise wie in den Beispielen 1 und 2 ein Ven­ til befestigt, um ein Flüssigkeitsgefäß zu bilden, das in einem Schaftzylinderkörper nach Fig. 1 in der gleichen Weise wie im Beispiel 1 angeordnet wurde.

Die Konstruktion des Applikators ist dieselbe wie die des Applikators nach Beispiel 1.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsapplikator ist aus einem Schaftzylinderkörper, der ein Flüssigkeitsversorgungsgefäß umschließt, einem Drückelement an einem hinteren Ende und einem Bürsten- bzw. Pinselteil an einem vorderen Ende zu­ sammengesetzt.

Das Flüssigkeitsversorgungsgefäß ist aus einem druckdichten Behälter mit einem speziellen Dosierventil gebildet und enthält eine Flüssigkeit, die eine unverdünnte Flüssigkeit und ein Einspritzmittel enthält.

Zwischen einer Einspritzdüse des Ventils in dem Flüssigkeits­ versorgungsgefäß und dem Bürsten- bzw. Pinselteil ist ein Adapter angeordnet. Durch Drücken des Drückelements kann Flüssigkeit von dem Bürsten- bzw. Pinselteil ausgelassen werden.

Claims (3)

1. Flüssigkeitsapplikator mit einem zylindrischen Schaft­ körper (18; 18′) mit einem Bürsten- bzw. Pinselteil (28) an einem vorderen Ende und einem Drückelement (36) an einem hinteren Ende, und mit einem Flüssigkeitsversorgungsgefäß (17, 17′) mit einem Ventil, das entfernbar in dem Schaft­ körper (18; 18′) eingebaut ist, wobei zwischen einer Düse (7; 16) des Ventils und dem Bürsten- bzw. Pinselteil (28) ein Adapter (21; 21′) vorgesehen ist, wobei das Ventil des Flüssigkeitsversorgungsgefäßes (17; 17′) durch die Betä­ tigung des Drückelements (36) geöffnet werden kann.

2. Applikator nach Anspruch 1, wobei die Flüssigkeit eine Tinte ist.

3. Applikator nach Anspruch 1, wobei die Flüssigkeit eine kosmetische Flüssigkeit ist.